Gemeinderat-News

Mittwoch, 28. Mai 2008

Die zweite Sitzung - das erste Mal

Ein vollgepackter Tag, der letzte Dienstag: Vormittags der erste Spatenstich (nicht nur für die Montessorischule, sondern auch für die frisch gebackenen Gemeinderäte) - für mich hieß das drei Reden, zwei Stunden, eine Weißwurst.

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Biberkor: Montessori-Pädagogik meets Gemeindeturnhalle.

Eigentlich war es ein schöner erster Spatenstich, denn die Erleichterung aller Beteiligten war wirklich spürbar, und im Anschluss saß man in dem wunderschönen Lindenhof von Gut Biberkor. Dann ein Interview für eine Schülerpräsentation am LSH Kempfenhausen zum Thema Kommunalpolitik.
Kurz darauf unsere erste Ortsbesichtigung - ein ganz schwieriger Fall.

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Ein Bebauungsplan für Zentralberg?

Plötzlich stellen sich Fragen wie: Wo will man die Bebauung verdichten? Wem tut man möglicherweise unrecht? Was steht bei diesem Bauantrag für die Gesamtgemeinde zu befürchten? Gibt es eine Kettenreaktion? Was ist mit Abwassereinheiten und Stellplätzen?

Dann gleich im Anschluss unsere zweite Sitzung. Zuerst ein Feuerwerk von "Anfragen aus dem GR" - einige Beispiele: Plakatschwemme (ÜP), Ölfilm auf dem See (Grüne), Radweg in Allmannshausen (ich für die QUH), Gewerbegebiet Höhenrain (CSU), DSL in der Gemeinde (Andy für die QUH), Armut in Berg (ja, auch das gibt es! Elli für die QUH), verstärkte Polizeikontrollen für einen bestimmten Jugendtreffpunkt (CSU).

Dann ging es an die Tagesordnung: Zunächst wurde Land gewonnen. Die Gemeinde soll aufgrund neuer Vermessungen am Seeufer um 36 zusätzliche Quadratmeter wachsen. Das ging durch. Danach wurde (in Farchach) ein - relativ - großes Haus auf - relativ - engem Raum genehmigt (trotz Bebauungsplan, mit sechs Gegenstimmen), ein - relativ - kleiner Anbau wurde in der beantragten Form abgelehnt (derselbe Bebauungsplan). Komisch.

Dann die große Entscheidung für den Sport: der Kunstrasenplatz für Berg Nord, das neue Sportgelände des MTV (wir berichteten). Einstimmig! Freut mich für die Kinder - immerhin drängen sich gerade insgesamt 16 Mannschaften auf den Äckern und Teichen.

Lange diskutiert wurde anschließend die Notwendigkeit eines Bebauungsplans für den Bereich zwischen Sonnenweg, Kapellenweg und Fischackerweg in Oberberg. Da war - trotz der Ortsbesichtigung zuvor - man sich ziemlich uneins. Auch die QUH war hin- und hergerissen, und alle Argumente hatten etwas für sich. Das Abstimmungsergebnis: kein Bebauungsplan (12:7).
Kritisch war im weiteren Verlauf der Sitzung nur die Bebauung unterhalb der Biemer-Villa in Allmannshausen.

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Flachdach mit 8m (QUH&BM) oder Sichtverhinderung mit 10,5m (GR)?

Leider besteht der Gemeinderat minus QUH und Bürgermeister (15:4) vehement auf Satteldächern - wir von der QUH baten insbesondere die jeweilige Wandhöhe der Gebäude zu bedenken. Vielleicht wäre in der Zukunft eine Visualisierung (3D) der Meinungsbildung zuträglich.

Dann erst der nicht öffentliche Sitzungsteil und endlich noch ein köstliches Bier im "adabei", das ich leider mit zwei von den drei GR-Andys alleine trinken musste ...

Kunstrasen in Berg Nord

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Voilá! So sieht er aus: Der moderne Kunstrasen. Das Objekt der Begierde des MTV Berg am Würmsee e.V.: Silikonbeschichtete Fasern imitieren das Grasgefühl; kleinere, gekringelte Fasern halten die Plastikhalme aufrecht; eine Gummigranulatschicht (auf dem Bild weiße Kügelchen) sorgt für das Gefühl, auf wirklichem Erdboden zu gehen. Die Grundlage für alles bildet ein wasserdurchlässiger Polypropylenboden. Vor allem: All dies ist rund um die Uhr und rund ums Jahr mit rundem Leder bespielbar.

Die Mehrkosten für die Anlage eines Kunstrasenplatzes werden nach Angaben des MTV ca. 300.000 € betragen. Dieses Geld ist in diesem Jahr für die Gemeinde nicht mehr finanzierbar, soll aber im Haushalt für 2009 (der erfahrungsgemäß im April verabschiedet wird), eingestellt werden. Hoffentlich ist bis dahin Baubeginn. Da ein Kunstrasenplatz viel schneller bespielt werden kann als ein herkömmlicher Rasenplatz, dürfte es insgesamt für den Spielbetrieb nicht unbedingt zu einer weiteren Verzögerung kommen. Hoffentlich!

Überraschend war, dass das MTV-Großprojekt einstimmig verabschiedet wurde. Da war der öffentliche Druck auf alle Gemeinderäte wohl inzwischen zu groß geworden, als dass man sich eine Blöße geben wollte. Selbst GR Jäger stimmte begeistert für den Kunstrasen, schlug allerdings vor, im Ausgleich dagegen den alten MTV-Trainingsplatz zum Biotop zu erklären ... Antwort des Bürgermeisters: Das sei er ja jetzt schon die Hälfte im Jahr.

Donnerstag, 8. Mai 2008

Wie war ich? - Die Neuen in der QUH-Kritik

Bloß weil wir jetzt im Gemeinderat eine Reihe weiter vorne sitzen, sollen sie nicht ausbleiben: die berühmt berüchtigen Einzelkritiken der Gemeinderatsaktivitäten. Heute dran: Die 8 Neuen (in umgekehrter alphabetischer Reihenfolge), die sich nicht nur beim mißglückten Aufsagen des Vereidigungstextes schwer taten.

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Peter Sewald (EUW) - Regte sich im Vorfeld sehr über das zeitgenössische Zweier-Haus auf, das zwei junge Familien in Allmannshausen errichten wollen, ordnete sich dann aber der neuen EUW Linie unter und sagte im Verlauf der Sitzung gar nichts. Wurde vom Rat - quasi ohne sein Zutun - als Abgesandter für die Volkshochschule bestimmt. Peter S. quittierte das mit dem ihm eigenen netten, breiten Grinsen.

Elke Link (QUH) - Konnte bei der Wahl zur 3. Bürgermeisterin alle Stimmen der QUH auf sich vereinen, aber auch keine einzige mehr. Vielleicht ist es der Fluch des Sitzplatzes, sie hat den von Andi Hlavaty. Elke scheiterte als nächstes mit ihrem Antrag, die Sitzungsprotokolle auch im Internet zum Nachlesen zu veröffentlichen. Im Nachhinein sahen wir die Gegenargumente der Verwaltung ein. Sie geht in den Werkausschuß und war mit ihren Wortmeldungen stets kurz, aber prägnant.

Jokl Kaske (QUH) - Wurde, bloß weil er schon einer Stiftung vorsteht, von der CSU für den Beirat der Eicke-Stiftung vorgeschlagen und - weil er außer unser Mathematikerin Elli - der einzige in der QUH ist, der rechnen kann, von uns in den Rechnungsprüfungsausschuß beordert. Jokl überschätzte bei seinen Wortmeldungen manchmal die Ironiefähigkeit des Gremiums. Als er angesichts der Anti-Flachdach-Verordnung behauptete, bei so einer pauschalen Satzung könne man ja gleich die ganze Gemeinde mit einer solchen Bestimmung überziehen, erntete er begeistertes Nicken rundum - Jokl hatte es allerdings als Übertreibung gemeint.

Peter Haslbeck (CSU) - Bewies aufrechte, konservative Gesinnung, indem er sich bei seiner einzigen Wortmeldung in der Flachdachdebatte vehement für die Erhaltung des Alten und Bewährten aussprach.

Elli Grundmann (QUH) - Überzeugte gleich mit der ersten Wortmeldung der neuen Wahlperiode: Sie forderte im Auftrag der QUH einen beratenden Ausschuß für "Umwelt und Energie". Ein Ausschuß wurde es dann nicht. Aber der ursprünglich geplante "Arbeitskreis Bauplanung" wurde fallengelassen und in einen entsprechenden Arbeiskreis "Planung Umwelt Verkehr & Energie" umgewidmet. Ein erster politischer Erfolg der QUH (wenn auch ein kleiner). - Elli unterlag dann in der "Kampfabstimmung" um die Jugendbeauftragte leider Anke Sokolowski mit 15:6 Stimmen. Man zeigt der QUH erstmal, wer hier das sagen hat.

Andreas Gastl-P. (CSU) - Keine Wortmeldung. Als das Gremium sich dafür aussprach, dass er doch am ehesten dafür geeignet sei, der Abgesandte von Berg beim Tourismusverband zu sein, wollte er als Einziger gegen seine Wahl stimmen, nahm aber dann doch - leicht verdutzt - das einstimmige Votum an.

Richard Fink sen. (EUW) - Keine Wortmeldung (siehe Partei), kein Amt, war aber da, hat den Sitzplatz von Herrn Wacker, eigentlich müßte er dessen legendäre Kartei weiterführen.

Andreas Ammer (QUH) - Ich selbst wurde auf den Platz von Karl Brunnhuber gesetzt und habe mich bemüht, immer erst dann den Mund aufzumachen, wenn ich vom Bürgermeister das Wort erteilt bekam, konnte mich aber trotzdem manchmal nicht zügeln. (Wie übrigens auch Brunnhuber & Hlavaty nicht, aber die dürfen das wohl). Die Tatsache, dass die SPD Gerhard Jäger neben mich gesetzt hat, verspricht noch manche heiße Außeinandersetzung. Wurde von meiner Partei in den Umwelt-Arbeitskreis hineinkomplimentiert. All die wunderbaren Argumente, die ich mir Pro-Flachdach ausgedacht hatte, verhallten ungehört. Darunter das schönste: Ohne Flachdächer könnte der Gemeinderat nachher beim Verlassen des Rathauses nicht die erleuchtete Kirche von Aufkirchen sehen, sondern nur ein Satteldach.

So traten wir hinaus und sahen die Sterne.

Dienstag, 6. Mai 2008

Triumph auf der ganzen Linie!

Tja, aber leider nicht für die QUH. Mit überwältigender Mehrheit (und QUH-Stimmen) wurde Karli Brunnhuber mit 17:3 Stimmen (eine Enthaltung) alter und neuer 2. Bürgermeister von Berg. Gratulation!
Spannender schien zunächst die Abstimmung zum 3. Bürgermeister, wo neben dem zuvor heldenhaft unterlegenen Andi Hlavaty auch Rupert Steigenberger und Elke Link antraten. Alle erwarteten eine Stichwahl, aber nein: BG, EUW und 4 weitere Stimmen aus dem konservativen Lager (SPD und Grüne?) sorgten dafür, dass Rupert Steigenberger seinen vor 6 Jahren schon fast begrabenen Traum, 3. Bürgermeister zu werden, schon im ersten Wahlgang erfüllt bekam. Er erhielt knapp die erforderliche Anzahl von 11 Stimmen. Andi Hlavaty bekam 6 und Elke Link exakt die 4 QUH Stimmen. Wir sind (1.) frustriert und nehmen (2.) die Ablehnung als Herausforderung und gratulieren (3.) Rupert Steigenberger, der für diesen Job wirklich geschaffen ist, von Herzen. Ein Triumph für ihn.
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Der neue Gemeinderat ihres Vertrauens (oder: Der Bürgermeister umgeben von seinen Lieblingen).

Weiter im Text: Andi "Ohne Posten geh ich hier nicht aus dem Saal" Hlavaty blieb nur der Triumph im wenig unkämpften Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss (einstimmig ohne Gegenkandidaten).

Und die QUH? ... Kämpfte tapfer für einen Energie- und Umweltausschuss (es wurde immerhin ein hochkarätig besetzter Arbeitskreis). Wir kämpften noch viel tapferer gegen eine Satteldachsatzung für Allmannshausen (total umsonst), wir hoben gefühlte 784 mal die Hand bei einstimmigen Entscheidungen und luden danach alle (per vorgekühlten Biertrageln) zur einen oder anderen Einstandshalben ein.

Aber was uns aufgefallen ist (und wir dürfen das sagen, weil einmal sogar - beim heroischen Kampf gegen die Anti-Flachdach-Satzung - als Einziger der Bürgermeister auf unserer Seite war ... Abstimmungsergebnis: 16 : 5). - Nein, es darf nicht unerwähnt bleiben, was die "Regierungsfraktion" EUW in der jetzt ewigen Abwesenheit von Herrn Wacker alles bewirklte:(Herr Wacker saß - weil er wohl nach all den Jahren im Rat nicht weiß, was er dienstags sonst machen sollte - immerhin auf der Zuschauerbank). Die EUW jedenfalls glänzte in der langen und anstrengenden Sitzung, in der die gemeinschaftlichen Aufgaben gerecht unter allen verteilt wurden, eigentlich nur ein einziges Mal: und zwar mit der einzigen Wortmeldung, dass sie auf den ihr zustehenden Sitz im Soundso-Arbeitskreis gerne verzichten würde. Das ist Engagement!

Puh, vor Mitternacht geschafft, den Bericht! ... (unser Triumph!)

Mittwoch, 30. April 2008

Die letzte Sitzung des "Alten Gemeinderats" (AGR) - Thema Haushalt

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Bei der Eröffnung der letzten Sitzung des AGR lädt der Bürgermeister den "Alten Gemeinderat" (AGR) und die Presse im Anschluss der Sitzung zu einem kleinen Imbiss ein.

Aber nun zum Thema: "Haushaltssatzung & Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung 2008 – 2011". Der BM appelliert an den AGR, zukünftigen Generationen auch die Möglichkeit zu Investitionen zu eröffnen und nicht nur Altlasten abzubauen!

Der neue Haushalt wird nach der Doppik Methode erstellt.
Doppik ist die Abkürzung von "Doppelter Buchführung in Konten" und ist die Alternative zur Kameralistik. Wer doppelt bucht, verwendet ein kaufmännisches Rechnungswesen (doppelte Buchführung), wer kameral, d.h. nur einfach, bucht, verwendet die Kameralistik (bisher vor allem in der öffentlichen Verwaltung). Anfang 2007 wurde das kommunale Haushaltsrecht reformiert. Gemeinden können wählen, ob sie bei der herkömmlichen Kameralistik bleiben oder ihr Rechnungswesen auf die neue doppelte kommunale Buchführung umstellen wollen (siehe Bayerisches Staatsministerium des Innern)

In der Gemeinde Berg ist dies das zweite Mal, dass der Haushalt nach dem neuen doppischen Rechnungswesen erstellt wurde. Dieses System ist auch für AGM nicht einfach zu verstehen: „...ich versteh den Haushalt immer noch nicht...“ (Brunnhuber)

Der Kämmerer der Gemeinde, Herr Heitmeir, erklärte deshalb die Unterschiede der beiden Methoden:
Die Kameralistik bildet Geldverbrauch, die kaufmännische Doppik den Ressourcenverbrauch ab. Nicht zahlungswirksame Größen, wie beispielsweise die Ausweisung von Abschreibungen oder Rückstellungen für Pensionen, gibt es in der traditionellen Verwaltungskameralistik i.d.R. nicht.

Mit der Kameralistik kann zwar die Frage beantwortet werden, ob genug Geld eingeplant wurde, um geplante Ausgaben für Personal zu bezahlen. Die Frage, was eine bestimmte Leistung "kostet", d. h. wie hoch der Ressourcenverbrauch inklusive der nicht zahlungswirksamen Größen ist, wird hierdurch nicht beantwortet.

Die Doppik bildet den Ressourcenverbrauch durch die Gegenüberstellung von Ertrag und Aufwand ab. Übersteigen die Aufwendungen die Erträge, kommt es zu einem Ressourcenverzehr (d. h. die vorhandene Vermögenssubstanz wird angegriffen). Im umgekehrten Fall kommt es zu einem Vermögenszuwachs. Die Vermögensrechnung als Bestandsrechnung zeigt zum Bilanzstichtag den Status des Vermögens und im mehrjährigen Vergleich die Entwicklung des kommunalen Vermögens. Darüber hinaus bietet die Doppik u.a. durch die periodische Ausweisung der Aufwendungen (Stichwort: Pensionsrückstellungen) deutlich mehr Transparenz für GR sowie Bürgerinnen und Bürger.

Der eigentliche Haushalt der Gemeinde macht einen stabilen Eindruck.
Die Gemeinde Berg wird 2008 1.113.000 Euro für die Schuldentilgung aufwenden. Ende 2008 verbleiben dann nur noch 300.000 Euro Schulden. Der Rest soll bis Ende 2011 getilgt werden. Herzlichen Glückwunsch an den AGR und die Finanzverwaltung der Gemeinde!
2008 werden ca. 5,4 Mio. Euro für Anschaffungen und Baumaßnahmen investiert.

Das Ergebnis 2008 liegt bei ca. 12 Mio Euro Erträgen bis zum Jahresende bei 96.000 Euro. Das ist nicht sehr viel, die Verwaltung ist aber der Meinung, dass dies durch die zu erwartenden guten Steuererträge Anfang 2009 kein Problem darstellt.

Bei den Erträgen steht die Einkommenssteuer mit ca. 54% an der Spitze. Die Hundesteuer spiele mit ca. 20.000 Euro im Jahr 2008 praktisch keine Rolle, hieß es, nachdem im GR die Frage aufkam: „Bringen die vielen Hunde in der Gemeinde gar nichts ein?“ (Gastl-Pischetsrieder). Die Gewerbesteuer steuert ca. 25% der Erträge bei.

Bei der Diskussion der Investitionsliste kam im GR unter anderem die Frage auf: „Diesen Hochdruckreiniger kaufen wir jährlich?“ (Steigenberger), was natürlich nicht der Fall ist. Hier handelt es sich um eine weitere Anschaffung des Bauhofs.

Auch die Feuerwehr wird berücksichtigt, so wurden z.B. die Kosten für ein Feuerwehrfahrzeug, welches in 2007 nicht komplett abgerechnet wurde teilweise nach 2008 verschoben.

Es wurden 200.000 Euro für die Planungskosten und die ersten Abschlagszahlungen für den neuen MTV Sportplatz Nord ausgewiesen, für 2009 sind die restlichen Kosten von 325.000 Euro eingeplant.

Auch kleinere Beträge wie ein Zuschuss von 1.500 Euro für die First Responder wurden eingeplant.

Nach ca. 1,5 Stunden wurde der Haushalts- und Finanzplan einstimmig beschlossen und verabschiedet.

Dies war die letzte Sitzung des AGR. Beim nächsten Mal am 06. Mai sind wir mit dabei!

Freitag, 18. April 2008

Zutiefst enttäuscht ...

IMGA0078_2 ... zeigte sich der stets QUH kritische, aber lobenswert engagierte QUH-Blog-Leser "BürgerBerg" über den letzten - zugegeben kurzen - Bericht der QUH aus dem Gemeinderat. "Kaum an der Macht und schon werden die großen Ankündigungen ganz klein", wetterte er und verkennt, dass die QUH zwar gewählt, aber noch nicht an der Macht ist. Der neue Gemeinderat tritt erst in 4 Wochen zusammen. Bis dahin dürfen wir noch nicht einmal Anträge stellen (obwohl es uns natürlich schon mächtig in den Fingern juckt).

Der "Neue Gemeinderat" (im folgenden kurz NGR genannt) geistert mittlerweile wie ein Gespenst durch den "Alten Gemeinderat" (AGR). So sitzen die Mitglieder den AGR vorne in der Runde und führen den auf die Zuschauerreihen verbannten Zuschauern des NGR genüßlich das Schauspiel einer Gemeinderatssitzung vor.

Während heimlich ausgelotet wird, wer wen zum stellvertretenden Bürgermeister wählt (die QUH wählt natürlich Elke Link zum dritten, was die anderen großen Parteien gemeinsam verhindern können), werden offiziell Bauanträge durchgewunken und das alte Rennomierprojekt biberk "Montessorischule Biberkor" endlich verabschiedet. Das hat sich der AGR redlich verdient. Baubeginn ist so bald auch das Landratsamt dem Bauantrag zugestimmt hat (man hofft, das sei eine Formsache).

Ansonsten wurde - lieber "BürgerBerg" - lange über den Bebauungsplan bahch
"Bachhauser Straße" diskutiert. Es wurde erwogen, ob man dieses anstrengende Projekt nicht dem NGR überlassen sollte, dann aber festgestellt, hier habe sich der AGR schon so viel Mühe gegeben. Der Bürgermeister sprach sich zu Recht für eine großzügige Betrachtung der Ansprüche der Baufirma "Maxl" aus (Gewerbeförderung), der AGR sprach sich gegen überzogene Bauwünsche der anderen Grundstücksbesitzer aus. Gemeinderatsalltag! Was war uns NGRlern auf den Hinterbänken langweilig!

Das Spannendste war da längst vorbei. Es lag versteckt in den Ankündigungen des Bürgermeisters, der nach Gesprächen mit dem Straßenbauamt verriet, dass das Projekt, mit dem die Bürgergemeinstaft in den Wahlkampf zog: allmannsh
"Endlich einen Radweg durch Allmannshausen!" vom Straßenbauamt bis minestens 2012 (also fast bis zum neuen NGR) zurückgestellt wurde, da man beim letzten Mal den Ausbau der Staatsstraße wegen Grundstücksproblemen nicht durchziehen konnte und jetzt sei er eben hintangestellt. 2. Bürgermeister Brunnhuber, der vor der Wahl noch etwas von "Enteignung" gemurmelt hatte, konnte nur das neuerliche Mißlingen der Grundstücksverhandlungen bekanntgeben.

Dafür kommt ein anderes Straßenbauprojekt sicher: huberf
Der "Kreisel am Ortseingang von Berg", den keiner braucht, es sei denn man baut dort später einen Supermarkt hin. Denn weder die Senioren vom "betreuten Wohnen", das gegenüber entstehen wird, noch die 11 Fußballer, die alle 2 Stunden dort vom neuen Trainingsgelände "Berg Nord" einbiegen werden, würden einen Kreisel brauchen. Die Geschwindigkeiten sind an dieser Stelle eher moderat, eine Ampel für Senioren und Fußballer wäre wichtiger.
Der ominöse Supermarkt aber ist das eigentliche Gespenst, das durch Berg zieht. Wie die SZ in dieser Woche nahelegte, führte er vielleicht sogar dazu, dass beliebte Pfarrer nicht länger in Berg tätig sein dürfen.

Die QUH wird wachsam bleiben. Nächsten Dienstag ist Gemeindeversammlung, Gelegenheit Wünsche an den Bürgermeister (und natürlich auch an den NGR) heranzutragen. Vielleicht sogar den, dass Berg eine Frau als 3. Bürgermeister braucht. Der Wähler hätte es gewollt.

Mittwoch, 16. April 2008

Glückstränen, Indianergeheul und Jubelschrei im hohen Rat

So laut war es selten und so emotional auch nicht. Als der Gemeinderat den - wegen Zeitdrucks nur als Tischvorlage vorliegenden - notariellen Vertrag mit Werner Gmell, dem Initiator der Montessorischule auf Gut Biberkor, einstimmig gutgeheißen hatte, und damit die letzte große Hürde vor dem Baubeginn genommen war, sprang Werner Gmell sichtlich bewegt auf, setzte - jetzt schon den Tränen nah und ohne dass ihm jemand wirklich das Wort erteilt hätte - zu einer kurzen Dankesrede an, die nur darauf hinauslief, dass er jetzt gleich in Indianergeheul ausbrechen werde, worauf dieser freundliche, bescheidene und zurückhaltende Mann dann wirklich so laut er konnte wahrhaft "Juchuu!" schrie, die Fäuste gen Himmel reckte und sichtlich bewegt und glücklich den Saal verließ. Wow!

Dienstag, 15. April 2008

Heute im Gemeinderat: Die Abrechnung

... und heute abend ist dann auch hier im Blog wieder mal "Schluß mit nett und lustig": Statt Erstkommunion und Maibaumseligkeit steht an: Der gefürchtete Bericht der QUH aus dem Gemeinderat! Diesmal mit den Beratungen des alten Gemeinderates über den alten Haushalt von 2006. Im Bundestag ist die Haushaltsdebatte ja traditionell der Raum für die Abrechnung der Opposition mit der Regierung ...im Gemeinderat lautet ja die Frage: welcher Opposition?
Das nervenzerfetzende Sitzungsprogramm veröffentlicht die Gemeinde hier.

Mittwoch, 2. April 2008

Ganterplatz und Versiegelungsorgie - Gemeindratsitzung vom 1. April

Wir haben gestern Abend wieder viele schöne neue Wörter gelernt. So der Ganterplatz! Ein kleines Fleckerl am Waldrand oberhalb des neu auszuweisenden Geländes für den neuen Sportplatz. Dass die Berger Männer den neuen Sportplatz brauchen, um am Wochendende aufgeräumt zu sein, steht außer Diskussion, richtig tolerant ist, dass auch männliche Gänse dort einen eigenen Spielplatz haben!

Doch April beiseite. Sitzen, abstimmen, sitzen, wieder abstimmen und weitersitzen, so lässt sich die gestrige Gemeindratsitzung zusammenfassen. Und auch wenn es während der Feinabstimmung im Bebauungsplanverfahren für Harkirchen zeitweise gar nicht so aussah, als würde der Abend jemals enden, war pünktlich zur zweiten Halbzeit des Championleaguespiels Schluss. Vorweg wies Bürgermeister Monn auf einige Termine hin: so die Einweihung des neuen Fahrzeuges der Feuerwehr Allmannshausen am 27. April 2008 sowie die Sondersitzung zur Verabschiedung des Haushaltes 2008 am 29. April 2008. Nett, dass die neuen Gemeinderäte nicht gleich zu Beginn ihrer Sitzungszeit mit Finanzenabsegnungen vergrollt werden. Außerdem wird noch verzweifelt nach einem Verabschiedungstermin für die ausscheidenden Gemeinderäte gesucht.

Die am Morgen bekannt gewordene Umsiedelung des Mörsterturms von der Maxhöhe nach Berg, kommentierte BM Monn, sei so von der Verwaltung nicht genehmigt worden, sollte dies in der laufenden Sitzung noch zur Sprache kommen, ändere es nichts an der Tatsache, dass es sich auch in Berg um einen Schwarzbau handeln würde.

GR Hlavaty stellte die wohl schon obligatorische Frage nach dem Fortgang der Dinge in Biberkor, wann denn nun endlich Baubeginn sein könne. BM Monn wies auf einen Notartermin übernächste Woche hin. Und dann gings ungebremst ins Bebauungsplanverfahren für den Ortsteil Harkirchen und so geschickt Herr Christian vom Baureferat auch durch die Finessen desselben manövrierte, die Spannung im Saal nahm diametral zu Niederschlagswasserbeseitigung, Vollgeschossigkeit oder eben gerade nicht und Kniestock ab. Der Saal verfiel in eine dumpfen Dämmerzustand.

In weiteren Punkten ging es um die Vergabe der Kanalspülung für die Gemeinde Berg und wer diese beaufsichtigt, sowie die Ausweisung des neuen Sportplatzgeländes.

Und dann kam doch noch mal Bewegung in den Rat: Auf dem Tisch lag ein Bauantrag Ecke Klosterweg/Enzianweg. Der Gemeinderat hatte den Antrag früher abgelehnt, da man die Sichtschneise an dieser Stelle frei halten möchte. Außerdem sieht man ein Abwasserproblem. Das Landratsamt wies im Hinblick auf eine sogenannte Innenbereichsituation daraufhin, dass es einer Bebauung an dieser Stelle durchaus zustimmen könnte. Der sonst eher sanfte GR Gastl-Pieschetsrieder redete sich beinahe in Rage. Wie das Landratsamt mit der Planungshoheit des Gemeinderates umgehe, sei schon lange nicht mehr tragbar. Die Entscheidungen seien doch reine Willkürentscheidungen, abhängig von der Tagesform des jeweiligen Menschen, der dort gerade sitze und dem Gemeinderat nun wieder eine Ei lege, mit dem er sich ewig rumschlagen müsse, während der zuständige Mensch im Landratsamt morgen schon wieder weg sei. Gastl-Pieschetsrieder wollte den betreffenden Oberregierungsrat gleich vorladen, um ihn mal eingehend die Position des Gemeinderates darzulegen. Die übrigen Gemeinderäte stimmten ihm, aus ihrem Dämmerzustand erwacht, schmunzelnd zu. BM Monn wies daraufhin, dass er sich hüten werde einen Regierungsrat "vorzuladen", er würde dann doch vorschlagen, den Herren freundlich "einzuladen". Der Antrag wurde erneut abgelehnt.

Zu Guter letzt ging es um die Anfahrtsituation vor dem Pfarrsaal in Aufkirchen. Durch Verschiebung von zwei Stellpläten konnte eine ausreichende Wendemöglichkeit auch für große Fahrzeuge wie Müllabfuhr und Lieferfahrzeuge geschaffen werden. Eine Parkschleife sei an dieser Stelle nicht möglich und käme so Grünen-GR Jäger einer wahren Versiegelungsorgie gleich. Und das vor dem Pfarramt!

Dienstag, 11. März 2008

Gemeinderat in Torschlusspanik lässt Muskeln spielen!

Die Schlagzeilen: MTV-Trainingsplatz verzögert sich - Gehweg nach Farchach geplant - Post soll so bleiben - Cafe Frühtau in Schwierigkeiten!

Die Tage des alten Gemeinderates sind gezählt. Später zeigte es sich, dass auch die Ortsmitte Berg vor dem Aus steht, aber der Reihe nach: Am 6.5. findet die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates statt, der dann zuerst darüber entscheidet, wer zweiter und ob Elke Link als Nachfolgerin von Frau Nowak dritte Bürgermeisterin wird. (Frau Nowak indessen plante freudig eine Senioren-Disko in einer ehemaligen Lagerhalle).

Schon jetzt macht sich allerdings der Wahl-Sieg der QUH bemerkbar. Der Gemeinderat war in seiner ersten Sitzung nach der Wahl so aktiv wie seit Jahren nicht. Er wirkte wie aus einer langen Erstarrung erlöst, fast jede Fraktion (außer der EUW) brachte Anträge und Anfragen ein, es wurde leidenschaftlich quer durch die Fraktionen diskutiert und einmal sogar vehement gegen den Bügermeister gestimmt. Plötzlich will der Rat etwas schaffen! Alle wichtigen Projekte in der Gemeinde kamen zur Sprache. Wenn das immer so gewesen wäre, hätte es die QUH nicht geben müssen. Es war aber eben nie so. Und deshalb hat die QUH in 8 Wochen 4 gepolsterte, reservierte Sitze und ein analkoholisches Freigetränk! Die Entscheidungen im Einzelnen, eine Tour de Force durch die Gemeinde:

Zuerst Neues vom neuen MTV-Trainingsplatz. Die Bogenschützen haben das Feld bereits geräumt. Zur Zeit finden auf dem Gelände - an der Auspflockung ersichtlich - Sickerversuche statt. Eine Verzögerung des Baubeginns entsteht allerdings, weil wegen des DFB-Bolzplatzes (und hoffentlich auch wegen der Skateranlage!) doch ein Bebauungsplan erstellt werden muss. Zumindest geschieht irgendetwas, wenn auch noch nichts Entscheidendes ...

Dann ging es hinüber nach Farchach! - Für Fußgänger und Radfahrer keine ungefährliche Sache.
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Deshalb wurde das überfällige Projekt eines Geh- und Radweges von Aufkirchen nach Farchach vorgestellt und von Bürgermeister, Ingenieurbüro und dann auch Gemeinderat für realistisch erachtet (Kosten: 95.000 € außerhalb des Ortes, 176.000 € innerhalb). GR Reiser sprach allen aus dem Herzen: "Ein Traum!". Keine Frage: Einstimmig - weitermachen!

Dann - noch ohne Fußweg - zurück nach Aufkirchen.
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Auf ein Bier in die Post. Da Postwirt Andi Gröber entnervt seine Bauanträge zurückgezogen hat, wurde die Veränderungssperre auf dem Grundstück aufgehoben und das Aufstellen eines Bebauungsplanes für das Postgrundstück in Aussicht gestellt. GR Eisenhut bemerkte richtig, dass solch ein Plan allerdings zukünftige Entwicklungen wie die Variante der südlichen Verlängerung des Kreuzweges berücksichtigen müsste. Hier hätte die QUH eingehakt. Denn das Problem ist ja nicht nur der Um- und Ausbau der offensichtlich eher unrentablen Post, sondern es braucht eine Idee für GANZ Aufkirchen. Eine Vision, wie all die nicht funktionierenden Plätze (vor der Post, vor dem Friedhof, vor den Geschäften) zu einem funktionierendem Ortsganzen zusammengefügt werden könnten. Der jetzige Plan wird wieder nur Flickwerk sein!

Es ging weiter: Nächste Station Satteldachdorf Allmannshausen (Baugrundstücke aus privater Hand vorhanden).
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Vielleicht nach Lektüre des letzten QUH-Artikels über den "Walmdachwahn im Gemeinderat" schlug BM Monn vor, dort Flachdacharchitektur nicht grundsätzlich zu verbieten, denn (Originalton Monn), es gebe Beispiele, dass "auch eine moderne Architektur gemeindeverträglich" sein könne; obendrein genüge gegen Auswüchse das vorhandene Recht. Damit stieß die Verwaltung allerdings auf die geballte Wut des Gemeinderates. In einer offenen Diskussion, wie ich sie im Gemeinderat noch nie erlebt habe, wurde Vor- und Nachteil des Satteldaches diskutiert und 4:14 gegen den Bürgermeister gestimmt (der in diesem Fall die volle Unterstützung der QUH gehabt hätte). Zeigt doch gerade die Weber-Flachdach-Bauhaus-Villa in Allmannshausen, dass solche Gebäude durchaus nicht ein Dorf verwüsten müssen, sondern städtebauliche Akzente setzen können.

Und immer noch ging es weiter mit Themen, die die QUH seit Monaten fordert und anspricht: Endlich heim nach Berg ins Cafe Frühtau - solange es noch steht!
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Leider hat das Cafe Frühtau Dienstagabend nach der Gemeinde nicht offen. Sonst könnten dort die Gemeinderäte privat noch etwas politisieren - oder man hätte Bettina vom Cafe heute gleich die schlechte Nachricht überbringen können. Vielleicht hat das Cafe bald gar nicht mehr offen! Denn das Cafe muss nach einer privaten Anzeige im Landratsamt die Stellplätze nachweisen, die es nicht besitzt. Das Landratsamt kann oder will - anders, als der Gemeinderat es gefordert hat, und anders, als es der BM in "intensiven Gesprächen" versucht hat - nicht auf die vorgeschriebenen 6 Stellplätze für das Cafe verzichten. Sogar GR Jäger war außer sich: "Wer entscheidet eigentlich so einen Unsinn?", fragte er aufgebracht.
Es stellte sich heraus: Die Gemeinde selbst hat diese Stellplatzsatzung erlassen, in der sie nun gefangen ist. Damit bringt sie die schönste Neugründung in der Gemeinde in allergrößte Schwierigkeiten. Jetzt will man von Gemeindeseite versuchen, das Landratsamt auf 3 Stellplätze herunterzuhandeln, aber auch wo die entstehen sollen, weiß keiner. Gegenüber, hinter dem Maibaum, erwartet man in Kürze einen großen Bauantrag. Vielleicht entsteht die 117. Zahnarztpraxis in Berg? Das Ortszentrum Berg hingegen steht vor dem AUS!

Dass er diese Entwicklung, diesen Ausverkauf, diese Verelendung eines historischen Ortszentrums zugelassen und durch ungeschickte Grundstücksgeschäfte und unentschiedene Politik erst verschuldet hat, damit wird man den scheidenden Gemeinderat für alle Zeit verbinden müssen!

Da half es kaum mehr, dass in der Ortsmitte Mörlbach laut einem in Kraft getretenen Bebauungsplan die hässliche Fichtenhecke in der Ortsmitte jetzt endgültig ebenfalls vor dem Aus stehen dürfte. Ganz anders als das Springkraut in der Kiesgrube in den Wadlhauser Gräben, das lt. Hrn. Jäger gefährlich überhand genommen hat.
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Mörlbach wird schöner. Und Berg?

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