Sommer vorbei, Dienstag Gemeinderat! - Die einzig gute Nachricht zuerst: Die SPD löste eines ihrer Wahlkampfversprechen ein: Einstimmig folgte der Rat ihrem Antrag, dass ab nächstem Jahr das Sammeltaxi am Wochenende zusätzlich um 1.15 in unsere Gemeinde fährt.

Im übrigen wird der Fahrplan vereinfacht. Die Taxis fahren ab 2009 täglich um "Viertel nach", also um 20.15, 21.15, 22.15, 0.15 sowie am Wochenende (Freitag & Samstag Nacht) jetzt neu auch um 1.15. GR Hlavaty (CSU, kinderlos) fragte nach den Kosten und bat zunächst um eine Befristung auf ein Jahr, GRin Link (QUH, 2 Söhne) begrüßte energisch diese Einrichtung, die die Jugendlichen sicher zurück nach Berg bringt.

Politische Auseinandersetzungen gab es in einer endlos langen, ersten Sitzung nach der Sommerpause nur um die Sanierung des Feuerwehrhauses von Allmannshausen. Eine Sanierung würde mindestens 300.000 € kosten, eine Sanierung mit einer kleinen Aufstockung - wie die Feuerwehr es sich wünschte - hätte mindestens 450.000 € gekostet. Fast so viel wie ein Neubau, der - gering geschätzt - mindestens 600.000 € ausgemacht hätte.

So sieht sich der Allmannshauser (Zeichnung von der Internetseite der FFW)

Vor allem eine so noch nie dagewesene, reichlich merkwürdig transfraktionelle Gruppe um die Gemeinderäte Ammer (QUH), Schmid (ÜP), Streitberger (SPD), Sewald (EUW), Sokolowski (FDP) und Gastl-Pischetsrieder (CSU), die sonst stets durch diametral gegensätzliche Meinungen auffallen, setzte sich dafür ein, im strukturschwachen Allmannshausen Geld in einen "Gemeinschaftsraum" zu investieren: Schließlich sei der Feuerwehrverein der einzige Allmannshauser Verein, es gebe keine Wirtschaft und im Feuerwehrgebäude fänden schließlich auch Veranstaltungen wie die Kinotage statt. So sei es - jenseits der Bedürfnisse der Feuerwehr - sinnvoll, das Gebäude etwas aufzustocken, das Obergeschoß minimal zu erweitern und den alten Dachstuhl gleich mit zu sanieren.
Dagegen stand die Aussage von GRin Link (QUH), die vermutete, dass "auch in Allmannshausen im Sitzen Schafkopf gespielt wird" und die Befürchtung von Bürgermeister und Verwaltung, dass eine Aufstockung genehmigungsrechtlich einem Neubau samt neuen Verordnungen gleichkommen würde und somit zu einer unkalkulierbaren Kostenexplosion führen könnte.

So nicht: Wunsch der Feuerwehr Allmannshausen nach "Aufstockung"

Denkbar knapp, mit 11:8 Stimmen (QUH-intern 1:2, GRin Grundmann lag mit Fieber im Bett), wurde beschlossen, es bei der "kleinen" Sanierung zu belassen. Bezüglich der Raumaufteilung im Obergeschoß wolle man aber dem Feuerwehrverein entgegenkommen. Breites Grinsen gab es im Rat angesichts der Tatsache, dass ausgerechnet die eigentlich nicht als feuerwehrfreundlich eingeschätzte QUH mehrheitlich für eine Großinvestition im Feuerwehrhaus stimmte, andererseits nicht einmal das QUH-Ehepaar Ammer/Link zu einer einheitlichen Meinung gekommen war.


Weiter so: das Feuerwehrhaus wird in alter Gestalt saniert

Ironie der Geschichte: das von der Gemeinde beschlossene Gebäude genügt damit nicht der vom Rat beschlossenen "Satteldachsatzung" mit festgelegter Dachneigung.

Saures und Mineralienhaltiges sollen helfen...

So schnell vergeht die Zeit. Der Sommer ist endgültig vorbei. Das Berger Festwochenende auch. Am Dienstag geht die Schule wieder los. Für die ABC-Schützen geht sie überhaupt erst los. Und für uns und die QUH-Blog-Leser gibt es endlich wieder Neues aus dem Gemeinderat. Am Dienstag findet die erste Sitzung nach den Ferien statt. Die Tagesordnung sehen Sie hier.

... und schon ist wieder Sitzung. Noch gilt für unsere jungdynamische QUH-Fraktion ja die politische 100-Tage Regel: Noch genießen wir etwas Narrenfreiheit und doch sind wir schon voll drin in dem Gerangel um Bauanträge, Finanzierungen und Jahresversammlungen ... aber es geht voran! Die Diskussionen werden hitziger: Unter uns, unter Freunden, unser Gefühl ist: eine Gemeinde erwacht politisch!

Noch viel mehr Spaß macht es, wenn man so herrliche Tagesordnungspunkte wie auf der kommenden GR-Sitzung vor sich hat. Wie immer haben wir uns per Radltour durch die Gemeinde vorbereitet:

Die QUH auf der Gemeinderadltour

Besonders freuen wir uns auf TOP (Tagesordnungspunkt) 13: "VESTA GmbH; Erweiterung des bestehenden Wohnhauses, Klosterweg 38a". Hinter der VESTA GmbH verbirgt sich nämlich Dipl.Ing. Dr. h.c. Siegfried Genz und hinter dem "bestehenden Wohnhaus" Klosterweg 38 dessen schloßähnliche Anlage. Wie die geschmackssicheren goldenen Löwen über der Einfahrt verkünden, handelt es sich bei dem Anwesen allerdings nicht um ein "Home", sondern um ein "Castle": Ein Bauantrag immerhin; aber: Thema verfehlt!

Bauantrag: "Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses"

Auch sonst ist viel los, was die QUH im Innersten berührt:
- Es wird über die DSL-Breitbandversorgung von Höhenrain und Kempfenhausen berichtet (wir kämpfen weiter).
- Es wird der Beitritt zum Verein "Energiewende Landkreis Starnberg" beraten (wir sind mit Einschränkungen dafür).
- Es wird über einen absurden Antrag der BG abgestimmt, alle Aktivitäten gegen die Flughafenerweiterung zukünftig zu unterlassen (wir sind natürlich dagegen).
- Es werden - wie von QUH-GR Elli Grundmann öfters angemahnt - die "Energieausweise für die gemeindlichen Gebäude" referiert (wir sind gespannt).
- Es wird ein Rahmenbeschluss über den Haushalt von 2009 gefasst ...
- ...und vor allem kommt noch einmal das strittigste Thema der letzten Monate, die Flachdachbauten in Allmannshausen, auf die Tagesordnung. Ein Thema, das die QUH - anders als alle anderen Fraktionen - von Anfang an konsequent positiv betrachtet hat. Die CSU hingegen versucht gegen den demokratisch gefassten Gemeideratsbeschluss hinter verschlossenen Landratstüren heftig zu intrigieren. (Kleine Rückfrage der QUH an die CSU: "Ist das hier so üblich?")
Mit einem Wort: Vor der Sommerpause ist noch einmal richtig Pfeffer drin im GR!

Ein Name für die Straße im neuen Gewerbegebiet (da wo - anders als im anderen Höhenrainer Gewerbegebiet - schon eine Straße ist, aber noch kein Gewerbe) wird auch noch gesucht: Die QUH ist bisher für "Kuhring" oder "Hearoa Ring".


Letzte Anstrengung vor der Sommerpause: Die QUH-Gemeinderäte Link, Ammer, Grundmann verschnaufen bei ihrer Gemeinderadl-Tour im Kreise des Nachwuchses (Jokl Kaske telefoniert gerade)

Am Anfang kam es zu einem der seltenen, aber immer bedeutsamen Kommentare von GR Haseneder (EUW), der zur Entschuldigung, dass GR Ammer (QUH) beruflich bedingt etwas später kommen würde, schmunzelnd sagte: „Scho wieder?“

Höher ... werden soll das Seehotel Leoni. Die neuen Besitzer, die bereits mehrere Hotels in exklusiver Lage besitzen, möchten dem Hotel eine „Kur“ verpassen. Das vorhandene Flachdach soll die Andeutung eines Satteldachs bekommen, rechts und links soll jeweils eine Suite in Türmchen untergebracht werden. Stil: Eklektizistisch. Architekt: Ferster.

Beantragt - abgelehnt - aber in der Diskussion: das neue Seehotel.

Zunächst abgelehnt! Aber – da an dieser Stelle fast jede Veränderung eine Verbesserung darstellen würde (ästhetisch wie wirtschaftlich), soll nun der PUVE-Ausschuss darüber beraten. Und weil an dieser Stelle Handlungsbedarf besteht: unter Heranziehung eines Sachverständigen, was wir nur begrüßen. Bürgermeister Monn wies GR Gastl-Pischetsrieder, der zu einer leidenschaftlichen Stellungnahme ansetzen wollte, darauf hin, dass er als unmittelbar betroffener Nachbar weder mitdiskutieren noch abstimmen dürfe. G-P, der sonst wegen der Flachdächer in Allmannshausen nicht mehr schlafen kann, hat bereits den Protestbrief gegen die neue Satteldach-Aufstockung unterzeichnet.

So schön wird es nie wieder. GR Gastl-P verteilte diese Postkarte.

Weiter ... wollte die Bürgergemeinschaft fliegen. Sie beantragte – im Gegensatz zu unserer verpufften Anti-Kreisverkehrsinitiative fristgerecht – „die verschiedenen Initiativen gegen die Betriebserweiterung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen nicht zu unterstützen“. Leider musste der Punkt vertagt werden, da vergessen wurde, das vorbereitete Anschreiben mit der Ladung zu verschicken. Die Argumente hätten uns schon interessiert – der Bürgermeister entschuldigte sich in aller Form. Zur Klärung: Es geht um exakt 200 €, mit denen die Gemeinde – wie jede andere Gemeinde des weiteren Umkreises – die Anti-Fluglärm-Initiative unterstützt!

Schneller: Offiziell gemessene Zeit des Endes der heutigen GR-Sitzung: 20.08! So schnell ging es noch nie! Endgültig zu spät schneite da GR Ammer herein, der gerade noch den „Nicht öffentlichen Teil“ der Sitzung mitbekam, über den wir hier bekanntermaßen nicht reden dürfen.

Herrlich diese lokalpolitischen Scharmützel. Heute morgen verschickte ein gemeindeweit bekannter Rechtsanwalt folgende e-mail:



Auf der zugehörigen CSU-Seite wurde der QUH vorgeworfen, mit der untenstehenden Bürgermeister-Anekdote aus der nicht-öffentlichen Sitzung des Gemeinderates berichtet zu haben. Der Tagesordnungspunkt 16 "Bestellung zum Eheschließungsbeamten" habe auf dem nicht-öffentlichen Teil der Tagesordnung gestanden. Das ist richtig. Dann hätte hier nicht berichtet werden dürfen.
Noch richtiger aber ist, dass BM Monn am Anfang der Sitzung Punkt 4 von der Tagesordnung gestrichen hat und Punkt 16 in den öffentlichen Teil der Sitzung vorgezogen hat. Er erklärte dazu, Zitat Monn, "dass es keinen Grund gäbe, dies in nicht-öffentlicher Sitzung zu behandeln".
Somit war der CSU-Artikel ein klein wenig eine Diffamierung, oder einfach eine Lüge. Zumindest scheint man bei der CSU dem Geschehen im GR nicht ganz konzentriert zu folgen. Da ein solcher "Geheimnisverrat", der da der QUH vorgeworfen wurde, durchaus kein Kavaliersdelikt ist, sollte man als Rechtsanwalt vorsichtig sein, so etwas dem politischen Mitstreiter vorzuwerfen.

Man hat bei der CSU den Fehler schnell gemerkt und den Artikel gelöscht. Die mails mit der Falschmeldung waren allerdings schon verschickt.

Im Vorfeld schon Aufregung: Der Antrag der QUH für das Bürgerbegehren gegen den Kreisverkehr kam zu spät und wird in der heutigen Sitzung nicht verhandelt werden. Frust und Kampfesstimmung, die am Ende in Totalfrust umschlägt; aber dazu später.

Erst die Sitzung: Das Dauerthema "Flachdächer in Allmannshausen" erreichte ein neues Absurditätsniveau: Nachdem erst eine Satteldachsatzung beschlossen (wir fluchten!), dann begründeterweise aber ein Flachdach genehmigt wurde (wir jubelten!), wurde heute durch die sich radikalisierenden konservativen Kräfte (Gastl-Pischetsrieder nahm das Wort "Sch..." in den Mund) der vernünftige Vorschlag des Bürgermeisters, diese Satzung wieder abzuschaffen, knapp abgelehnt (11:8, wir fluchten wieder, arme Bauherren!). Chaos unter den Räten: Die EUW stimmt mal so, mal so, die SPD anders als ihr Vorsitzender, die CSU fundamentalistisch, ihr Vorsitzende aber anders als angekündigt, die BürgerGemeinschaft begründet lange, wieso sie immer anders abstimmt. Die QUH zeigte als einzige Partei (neben Gerd Jäger) ein konsequentes Abstimmungsverhalten, aber unterlag. Wir begrüßten von Anfang an die moderne, auch von den Nachbarn gewünschte Bebauung: - Umsonst! Satteldachfertigvillen, ab nach Allmannshausen! Die gefeierte Genehmigung des Flachdaches aus der letzten Sitzung könnte damit auch hinfällig sein. So handelt man sich Klagen ein. Das Kloster Aufkirchen mit seinem Walmdach dürfte demnach in Allmannshausen gar nicht gebaut werden!

Noch absurder (und diesmal waren wir mit den Fundamentalisten von der CSU, unterlagen aber erneut): Am Gletscherschliff in Berg hat die Investorenfirma sich nicht an den Bebauungsplan gehalten und bekommt jetzt einen kleine Illegalität nach der anderen nachträglich genehmigt: Erst eine Garage, dann einen Carport, dann Carports für alle. Nur eine Sternwarte wurde noch nicht beantragt. Fassungslosigkeit! Aber es kam noch schlimmer.

Nach dem Ende der reichlich frustrierenden Sitzung klärte uns dann Jurist Andi Hlavaty darüber auf, dass mit einem Bürgerbegehren gegen den Kreisverkehr auch das Trainingsgelände Berg Nord hinfällig wäre. - Aber wieso denn das? - Weil das Trainingsgelände und der Kreisverkehr in einem gemeinsamen Bebauungsplan genehmigt würden! - Ach Quatsch! - Doch! - Nein! - Wenn ich es Euch sage! - Das kann nicht sein! - Ist aber so!

Verdammt klug eingefädelt. Denn wenn wir jetzt gegen den Kreisel vorgehen (wofür sich in der Gemeinde wahrscheinlich eine Mehrheit finden würde), gefährden wir die Planung für Berg Nord und das "Betreute Wohnen" (was wir natürlich nicht wollen).

Wenn aber keiner gegen den Kreisverkehr vorgeht, sind nicht nur die Kinder, die die Straße zum zukünftigen Trainingsplatz überqueren, noch mehr gefährdet, sondern alle Voraussetzungen geschaffen für einen Supermarkt am Huberfeld. Und Berg gehorcht endgültig der international gültigen Formel: Kreisverkehr - Discounter links - Tankstelle - Supermarkt rechts - Ampel - und durch (ein Drive-In fehlt noch).

Die Zukunft für Berg: Hinter dem Berg die Fußgänger.

Der QUH sind in ihrer Fassungslosigkeit über einen fußgängerfeindlichen und wahrscheinlich häßlichen Kreisel die Hände gebunden. Wir kommen zu spät. Anfängerfehler; Häme über unsere Blauäugigkeit. Wenn irgendjemand einen Ausweg aus diesem Dilemma weiß, soll er es uns sagen. Vielleicht lassen sich noch ein paar Details korrigieren. Und überhaupt sei der Kreisel auch gar nicht fast so groß wie ein halbes Fußballfeld, sondern nur etwas größer als zwei Strafräume. - Ein schwacher Trost!

Gleich mehr, wenn wir den Antrag bei der Gemeinde abgegeben haben!

Wie das Regieren so ist: Vorgestern haben wir noch rumgestänkert, schwupps schon sind wir "Geheimnisträger"
Gestern tagte zum ersten mal der von der QUH mit-initiierte PUVE-Ausschuß für "Planung-Umwelt-Verkehr-Energie". Dort werden zwischen den Fraktionen in offener Art, ohne Fraktionszwang und ohne Öffentlichkeit wichtige Probleme der Gemeinde besprochen. In vielen Dingen war man sich einig, es wurden gemeinsame Strategien bei anstehenden Fragen erörtert, Fronten geklärt und gegenseitig Stimmungen ausgelotet, manchmal gar eine Zukunftsvision formuliert. Es konnten ungeschützt Ideen vorgetragen und getestet werden. Leider gebietet die lockere Arbeitsatmosphäre, dass die Öffentlichkeit bei dieser Art von Gespräch außen vor bleibt, so dass wir von der QUH noch einmal ausdrücklich daran erinnert wurden, dass über den Inhalt der Gespräche Stillschweigen vereinbart sei. Wohlan, so sei es; die Folgen dieses Abends wird man in den folgenden Gemeinderatssitzungen eh sehen, hören, erfahren. - Soviel dürfen wir verraten: Es war ein produktiver Abend voll gegenseitiger Wertschätzung.

Neubauten, Neubauten, Neubauten. Altlasten.

Selten nur erreichte die Gemeinderatssitzung gestern ein Niveau von allgemeinem Interesse. In Berg ist von der Immobilienkrise nichts zu spüren. Es gab Bauanträge im Zwölferpack. Die meisten wurden ohne Problem durch gewunken. Allein das schon länger diskutierte Neubaugebiet in Berg dürfte jedermann interessieren. Die Weide in der Baulücke "Aufkirchner Straße" könnte bald so aussehen:

Schon der alte Gemeinderat konnte sich hier eine massive Bebauung vorstellen: Ca. 15 neue Wohneinheiten, einige davon hoffentlich als Einheimischenmodell (40/40 Regelung), sind geplant. Die 40/40-Regelung besagt, dass 40% des Baulandes zu 40% Nachlaß an Einheimische verkauft werden. Zu beschließen gab es da erst mal wenig. Auch der Plan sei nur eine Ideenskizze. Es wurde allgemein über die Erschließung und über die vorhandene Abwasserproblematik diskutiert. Der QUH-Vorschlag, wenigstens bei den Einheimischenmodellen finanzielle Anreize für Photovoltaikdächer zu schaffen, wurde an den neuen - ebenfalls von der QUH initiierten - Ausschuss "Planung Umwelt Verkehr und Energie" verwiesen. (1. Sitzung am 1. Juli)

Ansonsten altbekanntes: der Flachdachdauerstreit (FDDS) in Allmannshausen ging in eine neue Runde. Die Entscheidung für den neuesten Flachdach-Bauantrag (inzwischen sind es schon 3!) wurde allerdings - sehr zum Leidwesen der Bauwerber verschoben und um einen Lokaltermin samt Gerüstmodell gebeten.

Generell stellt sich die Frage, ob man sich mit der höchst umstrittenen Flachdachsatzung für Allmannshausen, die inzwischen jede Sitzung bestimmt, nicht selbst ein Ei gelegt hat. Der Gemeinderat muss sich entscheiden, ob er einen "Fehler" eingesteht oder weiterhin eine harte Linie durchzieht. Eine Mehrheit im Gemeinderat (der die QUH nicht angehört), scheint dafür zu sein, den einmal gefaßten Beschluss (und sei er auch noch so realitätsfern) knallhart - und wie bereits am Zieglerweg: auch gegen die Interessen der Anwohner - durchzuziehen.

Die QUH meint: Eine Politik, die nur unter allergrößten Mühen und nur mit Hilfe von Gerichtsentscheiden gegen die Nachbarn und Anwohner durchzusetzen ist, kann nicht richtig sein. Näheres zu den Flachdächern findet sich (samt erläuternden Bildern) in unserem Artikel:
Flachdachverbotswelle in Allmannshausen

Und wo bleibt der Witz: Der geschah erst im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung als Herr H. von der Gemeinde statt dem Protokoll, das dort zu stehen hat, aus Versehen den Spielstand der Partie Griechenland-Schweden auf die Leinwand projizierte.