Gemeinderat-News

Mittwoch, 22. April 2009

Kleinstvieh und viel Mist

Als wir hinaustraten und die Sterne sahen, fing GR Brunnhuber von der SPD (der doch nicht von der Fahrt nach Furth berichtete) direkt vor dem Rathaus und mitten im April diesen köstlichen Maikäfer:
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BM Monn, der gerade das Rathaus verließ, wusste sofort: "Dieses Bild werden wir morgen im QUH-Blog sehen!" - Und wie es so in der Gemeinde ist: Der Bürgermeister hat immer recht.

Den Bericht aus dem Gemeinderat samt Neuigkeiten vom immer weiter wachsenden Kreisverkehr, immer schneller fahrenden Autos in Höhenrain, immer älteren betreuten Wohnern und immer jüngeren Wählern lesen Sie wie immer hier. Mit nur leichter Verspätung, denn die QUH war noch in dem jetzt auch dienstags geöffneten "Gasthof Post", hat dort Bier getrunken und zwei Damen am Nebentisch, die auch bei der GR-Sitzung waren, zwei kleine Rhabarbersäfte ausgegeben. - Und jetzt zum Bericht:

Das kleine Vieh und mancher Mist (Gemeinderatssitzung)

Am Ende der öffentlichen Sitzung holte GR Gastl-P. (CSU) zu einer seiner berüchtigten Wortmeldungen aus: Er müsse sich ein "bisserl" wundern, denn das Protokoll der letzten Sitzung sei fehlerhaft: es müsse bei Abstimmung No. 71 heißen 18:0 Stimmen statt 19:0 Stimmen. Wir ersparen uns die Argumentation, sondern zitieren nur den weisen Spruch des Bürgermeisters. Er meinte nach langem Durcheinander, es genüge halt nicht, sich nur "a bisserl" zu wundern, man müsse sich schon ""gscheit" wundern. In solchen Momenten lieben wir unseren Bürgermeister (aber es gibt auch andere Momente, dazu gleich mehr).

Der Berger Kreisverkehr, den keiner will, er wächst und wächst. - Erinnert sich noch jemand an den Protest der QUH gegen den Kreisverkehr am Ortseingang?
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So bescheiden kommen wir nicht davon. Planungsstand Kreisverkehr 2008.

Nach einem Blog-Artikel, in dem ich behauptete, der zukünftige Kreisel sei "fast halb so groß wie ein Fußballfeld", rügte mich der Bürgermeister: Demagogie sei in der Gemeinde fehl am Platze. Nun ja: Inzwischen soll der Kreisverkehr laut übergeordneten Behörden 40 m im Durchmesser werden (zur Erinnerung: das Mindestmaß einer offiziellen Fußballhälfte ist laut DFB 45X45 m). Die Verwaltung hat in heroischen Verhandlungsmarathons versucht, den Kreisel auf 38 m zu beschränken und wertet dies schon als Erfolg, 35m statt ursprünglich 30 m hatte der GR zähneknirschend genehmigt. GRin Link (QUH) ist es zu verdanken, dass in den Beschluss aufgenommen wurde, dass die Verwaltung ausdrücklich beauftragt wird, einen möglichst kleinen (kleinen?) Kreisverkehr zu erstreiten. Wir wünschen der Verwaltung dabei von Herzen und mit vielen Schmerzen allen erdenklichen Erfolg. Vor allem weil laut Originalton Hr. Christian der ganze Aufwand nur betrieben wird, weil 2 untergeordnete Straßen einmünden, auf denen (Zitat Brunnhuber, SPD) "Null Verkehr" stattfindet. Absurde Welt! - Und natürlich muss Berg den ganzen Schmarren zahlen!

Ansonsten empfahl der Rat ein Satteldach für ein Apiarium (Bienenhaus) des OGBVs am Wertstoffhof (Her damit!)
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Ob's in Farchach so schön wird? - Bienenhaus in Glentleiten, Anfang 20. Jh.

Sonst vielerlei Kleinkram. Bestärkt wurde der Beschluss No. 18 dieses Jahres: Auf Antrag der QUH nimmt Berg an der U18-Bundestags-Wahl teil. Wahrscheinlich wird sie am Gymnasium Kempfenhausen durchgeführt, wo sich Lehrer bereit erklärt haben, die Initiative im Unterricht zu begleiten. Unterstützt wird sie zudem vom Kulturverein, dem MTV Berg und der QUH.

Größtes Thema der Sitzung war der Träger für das "Betreute Wohnen" . Nachdem das "Rote Kreuz" derzeit organisatorisch in einem desolaten Zustand ist, läuft alles auf den "Ökumenischen Kranken- und Altenpflegeverein Aufkirchen" hinaus. Dieser hat - nach einigen Turbulenzen in den letzten Jahren - inzwischen ein überzeugendes Konzept vorgestellt. Wohl jeder im Gemeinderat befürwortet den ortsansässigen Träger. Trotzdem: Der Verein wollte der QUH im Vorfeld der Abstimmung keine Auskunft erteilen (?). Die Gemeinde ihrerseits hat versehentlich die Gemeinderäte nicht informiert (??). BM Monn versuchte dem Rat die Entscheidung nahezulegen, indem er auf einen GR-Beschluss von 2008 verwies, in dem das "Rote Kreuz" als Träger empfohlen wurde (???). - Also: So sehr wir dem engagierten Aufkirchner Verein wünschen, dass er das "Betreute Wohnen" betreut, so sehr muß man allen Beteiligten vorwerfen, dass sie es nicht schaffen, 20 engagierte Gemeinderäte zu informieren. Die demokratische Kontrolle über das Projekt "Betreutes Wohnen" wird weiterhin weitestgehend ausgeschaltet. Einhellig befürwortet der GR und auch die QUH die Trägerschaft des ortsansässigen Vereins, aber klärende Fragen sind wichtig, denn auch wir stehen in einer Verantwortung.
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Handgezeichnetes Konzept. Gemeinschaftsraum (ohne Seeblick) für das "Betreute Wohnen"

Dabei hatte alles froh begonnen. BM Monn eröffnete die Sitzung mit der Mitteilung, dass die Ortsmitte von Mörlbach von der meterhohen Fichtenhecke befreit sei (ein Langzeitprojekt mit Happy End). Eine Ortsmitte, juchee!

Gut ausgegangen ist auch der Widerstand des Gemeinderates gegen das Gefahrengutlager im Bauhof. Dies verdanken wir GR Schmidt (UW), der vor Wochen dafür kämpfte, dass der diesbezügliche, viele zehntausend Euro teure Bauantrag der Verwaltung abgeschmettert wurde. Offensichtlich wurde "drunt" in Aufhausen eine andere, vernünftigere und kostenneutrale Lösung gefunden. Geht doch!

Damit abschließend zu einem der Lieblingsthemen der QUH, der Schönheit unserer Dörfer, den Ortsmitten: Heute Höhenrain! - Fast untragbar ist inzwischen der Zustand an der gehweglosen Attenhauser Straße in Höhenrain. Offiziell verkehren hier nur einige Pferde und der Bürgermeister, der frühmorgens mit dem Auto ins Rathaus fährt. Aber schon vor Jahren wurden bei einer Verkehrszählung hier täglich 1000 Autos gezählt. Inzwischen dürften es mindestens doppelt so viele sein, die die illegale Autobahnzufahrt in Höhenrain nutzen. Vor allem morgens treffen hier Kinder, die ohne Gehsteig zum Schulbus müssen, mit hunderten von Autos, die sich nicht an die 30iger Zone halten. Wenig Beachtung fand die Frage von GR Grundmann (QUH), ob man nicht dort mit Gehsteigen, Bemalungen, Verkehrskontrollen, o.ä. einschreiten könnte (der Verkehr wird sich nächstes Jahr noch erhöhen, wenn die Starnberger Autobahn saniert wird). Immerhin wurden verstärkte Kontrollen und ein zusätzliches 30iger-Schild zugesagt. Trotzdem sollte man auch hier über städteplanerische Lösungen nachdenken.

Wie die Ortsmitten in der Gemeinde sonst auszusehen haben, darüber wird in der nächsten Sitzung verhandelt, für die die QUH zwei Anträge zur Ortsmittengestaltung von Berg gestellt hat.

Mittwoch, 1. April 2009

5. Gemeinderatssitzung 31. März 2009

Nach vier Wochen Pause mal wieder eine GR-Sitzung, dieses Mal mit einer Tagungsordnung, die 25 Punkte umfasste.

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Aufreger des Abends: Wieviel Betreuung braucht das "Betreute Wohnen"?

Wir beginnen mit TOP 2: Anfragen aus dem GR.
- GR Reiser forderte eine Terminbindung bei der Enteignung für das Gewerbegebiet am Unteren Lüßbach. BM Monn verwies hier auf rechtliche Einschränkungen.
- GR Streitberger forderte die Überprüfung der Dammmauer in Sibichhausen.
- GR Kaske bat im Namen des Kulturvereins um jeweils ein Hinweisschild für den Marstall und Rittersaal. Auch hier machte BM Monn nicht viele Hoffnungen, will sich aber weiter darum bemühen.
- und: die Vorbereitungen für die U18 Bundestagswahlen laufen.

TOP 3:Europawahl 2009
Alle Wahlhelfer erhalten 40 €, alle Zähler erhalten 15 €. Wie erwartet fiel die Entscheidung einstimmig aus.

TOP 4: Konjunkturpaket II: Hier wurde dem GR von BM nicht viel Hoffnung gemacht, dass Berg zu den auserwählten Gemeinde gehören wird, die an dem Konjunkturpaket II partizipieren werden. Trotzdem wurde ein Antrag zur Sanierung des Höhenrainer Kindergarten eingereicht. Auf die Frage von GR Link, warum nicht der Kindergarten Berg ausgewählt wurde, dessen letzten Energiebilanz ganz besonders schlecht war, meinte BM schmunzelnd, dass die Ursache für die Bilanz in Berg eher in offenen Fenstern im Winter zu suchen sein.

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Kaserne? Seeblickverhinderung? Gute Entscheidung?

TOP 5: Baugenehmigung „Betreutes Wohnen“
Der erste Punkt, der Spannung versprach. Alle GRs wollen es haben, aber kaum einer so, wie es derzeit geplant wird, dies war die Stimmung in den letzten Sitzungen. GR Haslbeck betonte als erster Redner, dass er Gebäude im Kasernenstil am Orteingang von Berg für eine Fehlplanung halte, die am besten durch einen neuen Architektenentwurf überarbeitet werden sollte. So radikal waren nicht einmal die Äußerungen von GR Ammer, der bezweifelte, dass der Architekt jemals das Grundstück betreten habe. Denn sonst gäbe es in dem Entwurf sicher Fenster in Seerichtung und nicht in Richtung der Nachbargebäude. GR Wammetsberger hätte sich die Seeshaupter Anlage nach Berg gewünscht, die GR Sokolowski als leblos empfindet. Und so diskutierte der GR, immer wieder unterbrochen von dem Architekten, der versuchte die Ausrichtung der Gebäude, Müllhäuschen etc. zu erläutern, bis BM Monn darüber abstimmen ließ, ob der Plan die Zustimmung findet oder nicht. Mit 15:4 wurde der Plan angenommen. Zumindest eine gute Entscheidung für alle GemeindebürgerInnen, die schon lange auf eine derartige Einrichtung warten.

Weiter ging's 100 Meter weiter südlich:

TOP 6: Baugenehmigung an der Etztalstraße 1
Hier wurde die Errichtung einer Wohn- und Geschäftshauses beantragt, in das die Sparkasse einziehen soll. Leider wurde bei der Planung nicht bedacht, dass hier auch einmal ein Platz samt Geschäftszentrum entstehen könnte (siehe Blog vom 30.03.09). Um dieses Ziel nicht für immer zu blockieren, stimmte der GR mit 15:4 dem Vorschlag von QUH für die Einhaltung des Bebauungsplans mit geringfügigen Änderungen und die Verlegung der Tiefgarageneinfahrt von der Perchastraße in die Etztalstraße.

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Ein QUH-Erfolg: Die Tiefgarageneinfahrt (links im Bild) der neuen Sparkasse gegenüber der Alten Berger Brauerei konnte nach langer Lobby-Arbeit verhindert werden, sodaß weiter die Chance besteht, dass hier weiterhin ein kleiner Platz entstehen könnte.

TOP 7 – 10 wurden relativ schnell verabschiedet. Der nächste TOP 11 „Südliche Aufkirchnerstraße“ versprach wieder Diskussion, mit Fr. Gerber vom Planungsverband, die beim letzten Mal im Schnee stecken geblieben war (siehe Blog vom 18.02.09). Die Änderung der Planung wird laut BM Monn bei einigen Grundstücken durch bestehende Verträge bereits erschwert, eine Tatsache, die auch den „alten“ GRen Hlavaty und Streitberger nicht sehr gefiel. Jetzt werden die Pläne nochmal überarbeitet und der GR wird sicher noch öfters dieses Thema behandeln.

TOP 13 Bebauungsplan 81 „Bachhauser Straße“ gegen 22:30 Uhr: GR Ammer stellt den Antrag dieses Thema zu vertragen, da der GR keine Bebauungspläne mehr konzentriert behandeln könnte. BM Monn verwies auf den letzten Besucher, Hr. Maxl, der tapfer drei Stunden lang ausgeharrt hatte, um endlich den Entschuss über seinen Bebauungsplan zu verfolgen. So wurde über den Plan abgestimmt und dieser genehmigt. Damit hatte Herr Maxl Feierabend, während der GR die restlichen Tagesordnungspunkte in 45 Minuten in nicht-öffentlicher Sitzung behandelte, bevor es endlich ein Bier in Farchach gab, bei unserer Lieblingsbedienung Hildegard, die Wache schob. - Dazu der folgende Bericht ...

Aus Angst vor Gespenstern! Gemeinderat verbietet Betreutes Wohnen in Berg

Es schien schon alles genehmigt, da entdeckte ein Gemeinderat der EUW, der bisher noch nie etwas gesagt hatte, auf dem Plan für die Laubengänge des "Betreuten Wohnens" plötzlich ein Gespenst.

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Wer ist's? Unheimliche Erscheinung auf der Loggia des Betreuten Wohnens

Und dann geschah das Unfaßbare: Auf persönliche Intervention des Bürgermeisters ("So etwas Furchtbares wünsche ich nicht einmal den Bergern!") wurde das "Betreute Wohnen" dann gestern Abend nachträglich einstimmig abgelehnt. Der QUH gelangen in der geheimen Sitzung von den grausigen Gespenstern, die überall auf den Plänen des Architekturbüros herumgeistern, einige sensationelle exklusive Bilder:

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Architektonischer Spuk! Die Geister, die wir riefen, werden wir so schnell nicht mehr los

Wieso steht hier noch kein Bericht aus dem Gemeinderat?

Rekord: Es war fast halb zwölf, als die letzte Bebauungsplanänderung beschlossen worden war. Nicht jeder Gemeinderat hätte im Anschluß noch jede Entscheidung dieses bisher längsten Gemeinderatsabendes referieren können. Der Bürgermeister machte noch einen Witz: Er meinte, er hätte gerne mit dem Rat noch ein Bier getrunken, aber leider sei es jetzt zu spät. - Von wegen zu spät!

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Zumindest QUH (Elke, Elke, Andy) und Bürgergemeinschaft (Wolfgang, Rupert) setzten diesen letzten Vorschlag des Bürgermeisters sofort und spontan um und wurden von GR Reiser ins "Zentrum der Welt" auf die "Altweiberwache" am neuen, 32 Meter hohen Maibaum nach Farchach eingeladen. Und weil die Farchacher köstliches Bier hatten, wird es heute nichts mehr mit dem beliebten Gemeinderatsbericht. Schließlich fragte nicht einmal die Farchacher "Altweiberwache", die wir um Mitternacht bei Chardonnay und Kuchen fanden, ob das "Betreute Wohnen" jetzt gebaut wird.

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Die "Oidwaiba-Wach" gestern Mitternacht am Farchner Maibaum

Lieblingsbedienung Hildegard erzählte dafür, dass sie jetzt schon 6 Postwirte überdauert habe, morgen kommt der Neue. Wen interessiert da ein Haus? - Aber, versprochen: Wir arbeiten mit Hochdruck an unserem Bericht!

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Aufatmen oder verzweifeln? Sicher ist jetzt: Man wird (betreut) am Ortseingang in Berg wohnen können - und so wird es (leider) aussehen!

Dienstag, 10. März 2009

Die Krise erreicht Berg!

Ist das jetzt die Krise? Ist sie in unser Dorf der Reichen eingefallen? Die QUH-Fraktion erreichte jedenfalls gestern folgende dramatische e-mail: "Wegen fehlender Themen wurde heute die nächste Gemeinderatssitzung abgesagt. Es stehen nur 2 Tagesordnungspunkte an, über die auch in der Sitzung am 31.03.2009 beraten werden kann."

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Gemeinde Berg - nichts mehr zu regieren in diesem Monat?

Dabei ist es nur logisch: wenn in Deutschland keine Autos mehr gebaut werden, muss niemand mehr über Bauanträge für Carports befinden.

Aber eigentlich wäre dies eine gute Gelegenheit gewesen, einmal - so wie von der QUH im Januar beantragt - jenseits von Bauanträgen öffentlich über "Perspektiven und Strategien" in der Gemeinde zu beraten. Wir hatten vorgeschlagen: "Die QUH beantragt, einmal im Vierteljahr eine von Routinebauanträgen u.ä. befreite Sitzung abzuhalten, um diese Zeit für strategische Diskussionen zu nutzen."

Unser Antrag wurde im Januar mit der Begründung abgelehnt, dass dafür im laufenden Geschäft keine Zeit sei. - Hm. Immerhin spart die Gemeinde das Sitzungsgeld für die Räte: ein dreistelliger Betrag, das macht schon ein paar Bäume für die neue Ortsmitte von Berg. - Aber wann soll man mal drüber reden, wie sie aussehen könnte?

Dienstag, 3. März 2009

Unterm Asphalt liegt das Glückshormon

Viel Teer heute im Gemeinderat. Der Bürgermeister teilt mit: Die Starnberger Autobahn wird zwischen April und Oktober saniert. Zwischen dem Dreieck und der Ausfahrt Starnberg werden dazu einzelne Spuren gesperrt. Oje! - Am anderen Ende der Gemeinde wird der Gehweg in Allmannshausen gebaut. Endlich! - Und in der Mitte von Berg werden Rohre verlegt. Womit wir bei den Glückshormonen wären!

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Bäume, Radwege, Parkplätze: vorläufiger Plan für eine neue Ortsmitte (Ortsdurchfahrt) in Berg.

Als die Planung für die Wasserver- und -entsorgungsleitungen für den Großbereich Berg Nord vorgestellt wurde, bescherte uns das Planungsbüro Ott ungefragt einen Vorschlag zur Gestaltung der Perchaer Straße. Der Planer sprach von Herzen aus, was die QUH schon lange sagt: "I persönlich find's ned schee, die Ortsmittn". Was Herr Ott aber wusste und die QUH nicht: weil das Straßenbauamt im Jahr 2010 sowieso an der Staatsstraße tätig werden wird, kann man mit dem Kanalbau gestalterische Ideen verwirklichen und sich die Kosten teilen.
So schlug der Planer vor, die Straßenbreite von 7,50 - 8,00 auf 6,50 Meter zu verkleinern (das reicht nämlich) und den Geh- und Radweg durch die Ortsmitte weiterzuführen. Dazwischen sei dann Platz für Bäume, Grünstreifen, Längsparkplätze. GR Ammer (QUH) tat sogleich kund, er sei so begeistert über ein derartiges Mitdenken seitens der Planer, dass er "ein kleines Glückshormon" verspüre. Auch der Bürgermeister vermeldete einen Anstieg des "Glückshormonspiegels" und meinte ob der allgemeinen Zustimmung: "Es kann nur noch NOCH besser werden". Einzig der zweite Bürgermeister Brunnhuber (SPD) bremste etwas die allgemeine Euphorie: Er bitte doch in die alten Pläne zu schauen, vor 15 Jahren hätte man schon einmal so etwas vorgeschlagen. Sorry Karl, da gab es die QUH noch nicht. Mal gucken, ob diesmal und mit uns was draus wird.

Daraufhin folgte ein gefühltes Jahr formale Beschlussfassungen zur Änderung des Flächennutzungsplans Berg Nord (MTV). Bis auf eine Gerd Jäger-Gedenkstimme von GR Ammer (natürlich ging es um ein Biotop) wurde alles einstimmig beschlossen. Schönen Dank an die Verwaltung, das Ganze verständlich zu präsentieren!

Letztes Thema: Herr Genz will auf seinem Anwesen Gülle lagern und dafür einen Stahlbetonbehälter bauen. Leider stehen an der Stelle (im Außenbereich) bereits andere nicht genehmigte Bauten, und die landwirtschaftliche Privilegierung ist nach negativem Bescheid immer noch nicht gegeben. Solange es in dieser Sache nichts neues gibt: Wieso befindet dann der Rat überhaupt über solche Bauanträge?
Der Gemeinderat lehnte den Genz-Antrag dann auch gegen die Stimmen von CSU und EUW mit 11:7 Stimmen ab. Novum: Die GRe Schmidt und Haseneder nahmen wegen Befangenheit erstmals beide nicht an Diskussion und Abstimmung teil. Endlich, aber wieso braucht diese Einsicht ein paar Jahre und den versammelten Protest von QUH, SZ und Rat?

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QÜHe Elke & Elke beim Besichtigen Genzscher Schwarzbauten am Kastenjaklweg, zu denen es - so wie heute - nachträglich immer wieder ein paar absurde Bauanträge gibt.

Mit dem Hinweis von Kollegen Brunnhuber, dass er noch nie ein Glückshormon bei Straßenbauanträgen verspürt habe, schloss die Sitzung. Aber Karl, das vielleicht ist ein Unterschied zwischen QUH und SPD!

Mittwoch, 18. Februar 2009

"Wir werden uns ein Denkmal bauen ..."

... in diesem Ausspruch gipfelte eine äußerst turbulente Gemeinderatssitzung, zu der zwar die Räte, aber nicht die Vertreterinnen der Presse vollständig erschienen waren. Die einzige anwesende Pressefrau verschwand, bevor es turbulent wurde. Aber der Reihe nach.

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Wegen schlechten Wetters heiß diskutiert, aber nicht beschlossen: die neueste Planung für das Einheimischenmodell in Berg

Das Programm der Sitzung versprach eine blühende Landschaft der Langeweile zu werden: Bebauungspläne, die zum 5.-7. mal verhandelt wurden. Und eine kleine Hütte zur Lagerung von Gefahrengütern am Bauhof ("Gähn!"). Doch der Rat sah das kritisch. Da müsse doch ein besserer Standplatz möglich sein als unterirdisch im Hang. Zu teuer (Robert Schmid behauptete, die 77.000 € teure Hütte hinter dem Bauhof auch für 10.000 € bauen zu können. Er hätte dafür vom Bürgermeister sofort den Zuschlag bekommen.) Man rettete das Projekt in eine Ortsbegehung.

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Eine Vision: Die Villa de Osa in Kempfenhausen 1909

Dann der Uralt-Neu-Bebauungsplan Ex-Argirov-Klinik. 9 mal wurde über Einwände gegen einen weiteren Anbau an den Neo-Barock-Palast von 1909 abgestimmt. 8 mal waren QUH, Grüne, SPD und 1x CSU dagegen (8x Abstimmungsergebnis 13:7). Als die QUH plötzlich geschlossen für Balkone am eigentlich von uns abgelehnten Bau waren ("Wenn schon gebaut wird, dann zumindest mit Balkon!") gab es vom verblüfften Bürgermeister ein zweischneidiges Lob : "Na wenigstens mitgedacht!"

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Noch weiter verschandelt: Die ehemalige Villa de Osa von 2009 umgeben von Funktionsbauten

Dann ging es um andere Großgrundstücke in Kempfenhausen (nein, kein neues Baurecht auf Flurnummer 544/9, 5:16) und am ("Mein Gott schon wieder!") Zieglerweg (mehr Baurecht - 13:8). Die Vertreterin der Presse hatte da bereits längst den Saal verlassen.

Und plötzlich kam Schwung in die Sache. Die Planung für das teilweise als Einheimischenmodell gedachte Grundstück an der Baulücke an der Aufkirchner Straße in Berg lag vor. (Abbildung ganz oben). Allerdings war die Planerin im Schnee steckengeblieben. So wie ihre Pläne. Denn sie hätte sich einiges an Kritik vom Rat anhören müssen. Die Vorschläge des Rates (PUVE) waren trotz monatelanger Arbeit nicht eingearbeitet worden, die Sinnhaftigkeit der Bebauungen wurde in Frage gestellt, die Grundstücke seien zu klein (CSU), der Wendehammer zu klein (EUW) der Spielplatz am falschen Ort (alle), und wieso sei das Ganze keine Spielstraße (SPD), wohin mit dem Regenwasser (hätte Gerd Jäger gefragt), wieso sind keine Vorschläge eingearbeitet (QUH) ... wahrscheinlich wünschte sich der Bürgermeister inzwischen, er hätte - wie beim letzten Mal von der QUH gefordert - eine von Bausachen freie Sitzung anberaumt.

Die größte Frechheit: Alle berechtigten und dokumentierten Einwände des Rates und des Ausschusses waren in den neuen Plan nicht eingearbeitet worden. Er sah immer noch exakt so aus, wie er in der Sitzung vom 10. Juni 2008 vorgestellt worden war (vgl. unsere Abbildung v. 10.7. https://quh.twoday.net/stories/4986356 ), nur der Spielplatz war im Osten drangeklatscht worden. Die Planerin hatte allerdings um Vertagung gebeten, da sie den Plan persönlich erläutern wollte.

Der Rat kochte schon etwas, aber die Klimax nahte: Der Bebauungsplan zum "Betreuten Wohnen". Der Architekt war anwesend und wurde zunächst von GR Gastl-Pischetsrieder richtig in die Mangel genommen. "Wie er sich das denn jetzt vorstelle? Und ob er sich Gedanken über die Verschönerung gemacht habe?" GR G-P hörte gar nicht mehr auf zu reden. Als auch noch GR Haslbeck (CSU) behauptete, der Gemeinderat werde sich mit diesem Projekt zwar ein Denkmal bauen "... aber ein negatives!", da wollte Bürgermeister Monn eigentlich die Diskussion abbrechen, worauf sie sich dann erst recht entfachte ...
... aber davon morgen mehr ... der Bericht wird fortgesetzt. (Die Presse kann uns ja nicht zuvor kommen).

Dienstag, 17. Februar 2009

Abschied vom Jäger

Noch bevor es in die Niederungen der Tagespolitik ging, feierte ein Großer seinen Abschied: Gerd Jäger (Grüne) und die Räte wurden zum kleinen Empfang in den kleinen Saal der Gemeinde geladen.

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Mit einem traurigen und einem lachendem Gesicht: Gerd Jäger (mit Krücke) und QUH-Fraktionsvorsitzende Elke Link (mit Proseccoglas).

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Mir den besten Wünschen für die Zukunft: Die QUH-Gemeinderäte Elke Grundmann und Jokl Kaske beim Schulterklopfen.

Die Frage, ob er sich denn heute Abend noch einmal die Sitzung ohne ihn anschauen wolle, mußte Gerd verneinen. Schließlich hatte er gleichzeitig eine Veranstaltung im Farchacher "Grimaldi's" zum Thema Fifi der Biber. Er wird uns also erhalten bleiben, der Gerd.

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"Eine Krücke weniger!" witzelte ein Ratskollege liebevoll angesichts der Gehhilfen von Gerd Jäger (links im Bild) und Rupert Steigenberger (BG rechts).

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Und ich? Eigentlich verdanke ich Gerd Jäger den Beginn meiner Karriere als Lokalpolitiker. Vor fast 10 Jahren überredete er mich tief in einer trunkenen Nacht dazu, mit ihm auf der Liste der Grünen für den Gemeinderat anzutreten. Natürlich umsonst! Und da mich im Rat niemand beim Umarmen photographiert, habe ich Gerd heute vor der Sitzung einen Schneemann gebaut!

Alles Gute Gerd, du fehlst uns jetzt schon!

Dienstag, 3. Februar 2009

Krawall im Rat

Wir beginnen mit einer Sensation (und steigern uns dann langsam): Für die Vereidigung des neuen GR Wolf Adldinger wurde kurzfristig das Photographierverbot im Gemeinderatssaal aufgehoben und eine Zeitungs-Photographin vorgelassen. Da wollte die QUH nicht hintanstehen und präsentiert somit weltweit das erste Photo aus einer Berger Gemeinderatssitzung:
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Wahnsinn! - Und so munter ging es weiter. Nachdem Neu-GR Adldinger - anders als Obama - fehlerfrei seinen Eid geleistet hatte, wurden gegenstimmenfrei die 4 neuen Feuerwehrkommandanten von Berg, Höhenrain, Allmannshausen und Bachhausen offiziell bestätigt.

Dann kamen die QUH-Anträge. Vierteljährliche Strategiesitzungen wurden nicht beschlossen, allerdings entwickelte der diesbezügliche QUH-Antrag, für den sich sogar GR Haslbeck begeistern konnte, einiges an Durchschlagskraft: Zukünftig (das nächste Mal im April), soll es samstäglich eine ganztägige Strategiesitzung geben, die dann auch im Rat nachbearbeitet wird. Geplant ist zunächst einmal pro Jahr. Dem ersehnten, gemeinsamen Nachdenken über Ziele der Gemeindepolitik steht also fortan nichts mehr im Wege.

Einstimmig angenommen wurde QUH-Antrag No. 2 (verflixt, sind wir, die Krawallpartei, jetzt etabliert?): Sollten sich Träger aus der Jugendarbeit finden, die die Organisation der U-18 Wahl übernehmen (z.B. als Projekttag im Gymnasium Kempfenhausen), dann wird die Gemeinde den Ratssaal für die Wahl der Unter-18-Jährigen zur Verfügung stellen. Diesbezügliche Anfragen an Schulen und Jugendorganisationen werden gestellt. Frau Sokolowski (FDP) befand die Aktion eine "gute Idee" (und verlor somit zum ersten Mal ein zustimmendes Wort über die QUH), Herr Galloth (SPD) forderte weitergehend gar zur Bundestageswahl "Jungwähler als Wahlhelfer" zu verpflichten und der heutige QUH-Sympathisant Haslbeck (CSU) forderte gar eine "Jungbürgerversammlung". Auch da wurde ein großer Stein in Rollen gebracht. Die U-18 Wahl kann nach Berg kommen - schön wäre es, wenn die anderen Anregungen auch aufgenommen würden!
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Dann wieder Verwaltungsarbeit: Die Fördersumme des MTV-Trainingsgeländes wurde pauschal auf die beantragte Summe von 709.800€ festgeschrieben. Auf Nachfrage des Hotels Schloss Berg wird endlich über eine Neufassung der Stellplatzverordnung für Gaststättenbetriebe nachgedacht (was die QUH in der Vergangenheit in Wortmeldungen bereits öfter anregte). Und dann zum Lieblingsthema des Gemeinderats: dem Zieglerweg in Allmannshausen. GR Brunnhuber zitierte den QUH-Blog, der schon einmal behauptet habe, der Rat würde sich mit nichts anderem beschäftigen, weshalb er sich angesichts eines rechtskräftigen Bebauungsplans weigere, das Thema weiter zu diskutieren. Womit er einerseits recht hat, andererseits ist der Bebauungsplan Zieglerweg nach Ansicht der QUH eh für die Katz, weshalb wir - übrigens tendenziell unisono mit dem einzigen Allmannshauser Rat Peter Sewald (EUW) - tendenziell für die Änderungswünsche der Anwohner stimmten, allerdings tendenziell umsonst.

Dann kam der geheime Teil der Sitzung. Zumindest einer darf froh sein, dass er geheim bleibt.

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