Kein einziger Zuschauer interessierte sich heute für die Gemeinderatssitzung, zu der 18 Räte erschienen waren. Entschuldigt fehlten die GRe Fink (EUW) & Grundmann (QUH). Außer der Verwaltung trug nur der 2. BGM Brunnhuber (SPD) eine (rote) Krawatte. Außer der stets vorbildlich gekleideten Verwaltung erschienen nur die Vertreter der Bürgergemeinschaft sowie die GRe Brunnhuber (SPD), Adldinger (Grün), Ammer (QUH) und Haseneder (EUW) im Sakko. Der Rest des Rates war leger in Pulli und Hemd oder T-Shirt gewandet. Zu solch fundamentalen Betrachtungen gab die Tagesordnung der 5. Sitzung 2011 reichlich Anlass. Eine Sitzung, in der die fortgesetzte Diskussion um den roten Roller vor dem Landschulheim (wurde bewegt und ist zugelassen) schon zu den Highlights zählte.

Einstimmig durchgewinkt wurden alle Haushaltsbeschlüsse, die in der letzten Sondersitzung (die QUH berichtete) erarbeitet worden waren. GR Reiser stellte fest, dass so etwas "im Bundestag etwas länger dauert". BM Monn erwiderte, dass man hier im Berger Rat auch "ein anderes Niveau pflege".

Dann der Vortrag unseres "Lieblingsingenieurs" Ott, der wie immer kompakt und dennoch detailliert eine notwendige 600.000 € Baumaßnahme für die Wasserleitungen in Höhenrain (zwischen Neuwirt & Hochbehälter) vorstellte. Für Interessierte: Es werden 1030m PR-HD DA 250 als Pumpleitung und 610+225m GGG DN 100 - DN 150 an Versorgungsleitung verlegt. Genau deshalb sind wir in die Politik gegangen!

Sodann wurde noch (einstimmig) die Änderung des Bebauungsplan für das Kinderhaus am Biberkor beschlossen, wo im ersten Stock ein Bienenmuseum entstehen wird. Für Bachhausen wurde ein Bebauungsplan im Außenbereich hingegen abgelehnt ... ja sollte denn heute gar nichts Spannendes mehr passieren?


Der Aufreger des Abends

Es bedurfte schon ganz schwerer, prinzipieller Konflikte, damit am Abend dieses denkwürdigen Tages, an dem in der Gemeinde ein Anwalt einen Mandanten verloren hatte, noch eine nicht einstimmige Entscheidung gefällt werden konnte. Es ging um den Umbau der ehemaligen Schwesternwohnheime in Kempfenhausen. Der neue Besitzer beantragte ... na? ... genau: FLACHDÄCHER! - Mit 15:3 Stimmen lehnte der Rat jede Flachdachlösung ab. Allerdings nicht einstimmig! 2 der 3 Gegenstimmen des Tages kamen von der QUH. GR Kaske allerdings hatte sich schon wieder von seinem (rechten) Banknachbarn GR Hlavaty, mit dem er die gesamte Sitzung regen Gedankenaustausch betrieb, zu einer anderen Meinung als der seiner Fraktion durchgerungen. Dafür gefiel GR Brunnhuber die flache Lösung (im Bild rechts).

Um 21.00 waren (einmütig) alle wieder daheim. Um 22.00 erschien hier (nach einstündiger Arbeit) der fertige Bericht.

(copyright www.morgenpost.de)

So könnte man die finanzelle Situation von Berg nach der gestrigen Sondersitzung des Gemeinderats als Vorbereitung zum Beschluss des Haushalts für die Jahre 2011 - 2014 wohl bezeichnen. Im Gegensatz zu manch anderen Kommunen, die mit den Finanzen balancieren müssen, scheint Berg mal wieder einen Hauptgewinn gezogen zu haben.


(copyright www.rund-ums-rad.info)

Kämmerer Bursic plant für 2011 eine Punktlandung in Form eines marginalen Überschusses im Ergebnishaushalt von € 4.950,- als Ergebnis von € 12.605.700,- Erträgen und € 12.600.750,- Aufwendungen. 2012 und 2013 landet man jedoch mit einer Unterdeckung von ca. T€ 180 bzw. T€ 111 tendenziell daneben, plant jedoch diese "unwürdige" Scharte spätestens 2014 mit einem Überschuss von T€ 450 wieder auszuwetzen. Diese Planung geht jedoch von stetig steigenden Steuereinnahmen in Höhe von durchschnittlich ca. 4% p.a. aus, ob dies einzuhalten ist, hängt natürlich auch von der gesamtwirtschaftlichen Konjunktur in Deutschland ab, sowohl auf Unternehmensebene für die Gewerbesteuer als auch privat für die Einkommenssteuer.

Korrespondierend dazu schaut der Finanzhaushalt der Gemeinde noch entspannter aus. Ende 2010 hamsterte die Gemeinde noch € 7.351.000,- in ihrer Kasse. Im Laufe von 2011 erwartet man Einzahlungen von € 13.572.000,- und Auszahlungen von € 18.173.950,-. Dies soll Ende 2011 zu einem Kassenbestand von € 2.749.050 führen. In den Jahren 2012 - 2014 wird sich dieser Bestand der Gemeindekasse sukzessive reduzieren, jedoch rechnet man frühestens 2014 wieder - wenn überhaupt - mit einer Kreditaufnahme von € 700.000,- für anstehende Investitionen.

Nicht berücksichtigt in beiden Planungen sind zusätzliche Anschaffungen für den Brandschutz von netto knapp T€ 200 bis 2014. Man hat hierfür wohl ausreichende Reserve gebildet, um diese Positionen noch unterzubringen. Die Kreisumlage, die an den Landkreis Starnberg fließt, beträgt € 3,96 Mio., ein bislang ungeschlagener Spitzenwert. Im März 2011 wird die Gemeinde durch Tilgung einer letzten Kreditrate schuldenfrei sein.

Mit enthalten in den Auszahlungen 2011 ist ein gemeindlicher Kredit in Höhe von € 1,1 Mio. an das Wasserwerk, das Ende 2010 rückwirkend ab 2007 als buchhalterisch ausgegliederter Eigenbetrieb geführt wird. Das Wasserwerk als Eigenbetrieb haushaltet grundsätzlich kostendeckend, es will aber lt. Planung den gemeindlichen Kredit von € 1,1 Mio. bereits 2012 tilgen und ggf. von dritter Seite refinanzieren. Dies beeinflusst natürlich den gemeindlichen Finanzhaushalt 2012, der 2012 mit entsprechenden Einnahmen plant. Hierin steckt ggf. eine verkappte Kreditaufnahme durch das ausgegliederte Wasserwerk. Die vorhandenen Reserven im Gemeindehaushalt ermöglichen es jedoch vermutlich, dass die Prolongation des Kredites durch die Gemeinde selbst erfolgen kann und keine Drittfinanzierung erforderlich ist.

In den Ausgaben sind komplett berücksichtigt alle Anträge der Fraktionen, insbesondere auch für Jugend, Kultur und Kreiselkunst. Interessante Posten der Investitionsplanung bis 2014 sind: Reserve für Grundstücksgeschäfte (€ 2,4 Mio.), Erwerb von Straßengrund (T€ 500), Bauten von Kindertagesstätten (€ 1,03 Mio.), Sanierung Alte Schule (€ 1,24 Mio.), Neubau Rathaus (€ 1.33 Mio.), Zuschuss Kinderhaus Biberkor (T€ 434), Wasser-Sammler Ortslage (€ 1,55 Mio.), Ob. Lüßbach (T€ 620), Tagwasser Etztal (T€ 398), Ausbau Assenbucher Str. (T€ 520), Etztalstr. (T€ 189), Etztalbreite (T€ 126), Zieglerweg (T€ 225), Bachhauserstr. (T€ 315), Straßenbeleuchtung (T€ 96), Geh-, Radweg Farchach (T€ 376), Gehweg Bachhausen (T€ 320), Ortsdurchfahrt Berg (T€ 603), Breitbandausbau (T€ 140), Sanierung Grimaldi (T€ 85).

Der Rat applaudierte Kämmerer Bursic für seine gute Vorbereitung und die plausiblen Antworten zu den zahlreichen Fragen. BM Monn bedankte sich bei Herrn Bursic und beim Gremium für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und die allseits umsichtige Vorgehens- und Sichtweise im Zusammenhang mit der Haushaltsplanung.

Jokl Kaske (Der Melker)

Von den Kindergärten zu den großen Jungs. Feuerwehr-Kommandant Tobi Völkl stellte am Dienstag im Rat in seiner einleitenden Rede zur Lage der Berger Feuerwehren klar: "Es geht nicht darum, ein Spielzeug für 200 große Jungs und 30 ebenso große Mädel anzuschaffen", sondern um die "Fortführung des Feuerwehrfahrzeugkonzeptes mit Vorbildfunktion", das die Gemeinde Berg besitze.


Prunkstück aus Berg: Ein HLF 20 (Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug) aus dem Jahre 2005

Die Feuerwehr sei gesetzlich verpflichtet, innerhalb von 10 Minuten nach Schadensmeldung an jeder Unglücksstelle in der Gemeinde zu sein. Um zu einem Feuer nach Mörlbach zu kommen, sei eine rein Berger Feuerwehr nicht geeignet.

Dann stellte sein Berger Vertreter, Flo Knappe sorgfältig und detailliert die Situation bei den 5 Berger Feuerwehren dar und wies auf Gefahrenherde hin: z.B. Tiefgarage Genz, Schulen, Kliniken, der Server des Keller-Verlags. Dem gegenüber gestellt wurde die Ausrüstungslage: Nur in Höhenrain und Allmannshausen seien die Wehren für das neue Jahrzehnt gerüstet. In den drei anderen Ortsteilen (Berg, Bachhausen, Kempfenhausen) seien in naher Zukunft gravierende Neuinvestitionen nötig: allein in Berg würden in den nächsten drei Jahren zwei bis drei Neufahrzeuge gebraucht.


Der Berger Oldtimer LF 8 (im Besitz des FW-Vereins)

In der Tat stammt ein Löschfahrzeug in Berg aus dem Jahr 1973. Es ist immer noch im Einsatz und springt trotz Pflege nicht immer an. Es wird allerdings nicht von der Gemeinde betrieben, sondern in Eigenleistung vom "Verein Freiw. Feuerwehr Berg". Statt dieses vereinseigenen "Oldtimer"-LF 8 will man ein neues LF 10. Kostenpunkt ca. 210.000€ (53.000 davon könnten gefördert werden). BM Monn verriet, er habe die Kosten für dieses Gerät bereits in den Haushaltsplan für 2013 eingeplant. Eine Entscheidung des Rates steht allerdings noch aus. Weiter bräuchte Berg in den kommenden Jahren (2013/14) ein MZF (Mehrzweckfahrzeug 55.000€) und eine Umfunktionierung des alten Rüstwagens zum Gerätewagen (30.000€).

Anschließend (2014/16) seien - trotz der geringen Mannschaftsstärke von nur 27 aktiven Feuerwehrleuten - zwei neue Fahrzeuge für Kempfenhausen (160 bzw. 45.000€) von Nöten. GR Ammer fragte nach, ob man denn nicht im Notfall in 3 Minuten mit Blaulicht von Berg ins Kempfenhauser Krankenhaus gelangen könne? Darauf antwortete Kommandant Völkl, dass seiner Überzeugung nach das Gefahrenpotential in Kempfenhausen "viel zu hoch" sei (Schule, Landschulheim, 2 Kliniken, Keller-Verlag, diverse Großtiefgaragen), um dort auf eine Feuerwehr zu verzichten. Bekanntermaßen teilen diese Einschätzung einige Berger nicht unbedingt.

Zuletzt müsse man für das Jahr 2019 mit einer Anschaffung eines neuen LF (210.000€) für Bachhausen rechnen.

Einen Spielraum für diese Neuanschaffungen sehe er nicht, versicherte Tobi Völkl. Insgesamt beziffert er den Investitionsbedarf bis 2019 auf 710.000€. Davon könnten 260.000€ gefördert werden, sodaß ein Betrag von 550.000€ für zehn Jahre verbliebe, mithin 55.000€ pro Annum. GR Link fragte nach, ob das die Preise vor oder nach den entdeckten Preisabsprachen seien, über die in den Zeitungen berichtet worden war. Da - so wurde dem Rat geantwortet - gäbe es wohl keinerlei Unterschied.

Zusatz: Einen Bericht des BR, in dem die Kartellbehörde hingegen bestätigt, das die in letzter Zeit von den Kommunen (und so auch von Berg) angeschafften Feuerwehrwägen "sicherlich überteuert" waren, findet sich im Netz hier: https://www.br-online.de/bayerisches-fernsehen/quer/quer-video-feuerwehr-ID1297980059721.xml

Kindergärten, Feuerwehren, Windräder. Es ging gestern im Gemeinderat nicht nur um (rote!) Motorroller, die der CSU ein Dorn im Auge sind, sondern auch um die ganz großen lokalpolitischen Themen. Einen kleinen Eklat gab es noch obendrein: Die Kindergartengebühren steigen im Einzelfall um über 80%.

Gleich mit drei promovierten Herren (Kreisbaumeister, Jurist, Architekt) rückte das Landratsamt an, um mit dem Rat die dringende Frage der Standorte für Windkraftanlagen in der Gemeinde zu besprechen.


Windkraft: Wohin mit energetischem Segen und optischem Fluch?

Hintergrund: Die Planung für das von dem Berger "Kaufmann" beantragte zweite Windrad auf der Wiese unterhalb der Post ist nur um ein Jahr aufgeschoben (Vgl. unseren Sitzungsbericht v. 14.12.10). In dieser Zeit soll ein Teilflächennutzungsplan aufgestellt werden, der in Zusammenarbeit mit den anderen Gemeinden des Landkreises geeignete Orte für Windkraftanlagen ausweist. Nur mit Verweis auf eine solche positive Leitplanung können Anträge für Windkrafträder, die "privilegierte Bauwerke" sind, an weniger geeigneten Standorten abgelehnt werden.

Während in den anderen Landkreisgemeinden die Leitplanung in aller Ruhe angegangen werden kann, bleibt Berg - wegen des bekannten Antrags (lt. BM "einer Provokation") - nichts anderes übrig, als in dieser Frage eine Vorreiterrolle zu spielen.

"Entweder wir planen, oder jemand anders plant für uns", lautet deshalb die Devise, die Kreisbaumeister Dr. Christian Kühnel ausgab. Architekt Dr. Hesselberger (hat u.a. die Schlossberghalle gebaut) erläuterte, dass - wenn im Landkreis derartige geeignete Standorte gefunden werden könnten - der Mindestabstand zur Wohnbebauung eventuell auf 1000 m festgelegt werden könne. Der Jurist des Landratsamt Dr. Gaß erläuterte, dass - wenn die Landkreisgemeinden sich für eine gemeinsame Vorgehensweise entschließen - es genügen würde, wenn im Landkreis (also nicht in jeder einzelnen Gemeinde) geeignete Standorte ausgewiesen werden. Nach langer, aber einvernehmlicher Diskussion beschloss der Rat einstimmig, dass ein Teilflächennutzungsplan aufgestellt werden soll, der nach Standorten für Windräder sucht, die folgende 5 Kriterien erfüllen sollen:

1. Abstand von Wohnbebauung mindestens 1000m
2. Berücksichtigung des Landschaftsschutzes
3. Keine Beeinträchtigung von Sichtachsen zum See und den Alpen
4. Berücksichtigung des Artenschutzes
5. Rentabilität

Prinzipiell wären Windkrafträder, die möglichst von der Gemeinde selbst betrieben werden, als Energiequelle zu begrüßen. Spannend bleibt, ob Standorte gefunden werden, die nicht zum Konflikt mit der Bevölkerung führen. GR Brunnhuber (SPD) wies noch darauf hin, dass die Gemeinden hier ein "Versagen der Regionalplanung" auszubaden hätten. Auf Nachfrage der QUH bestätigte das Landratsamt, dass die Planungen für Berg noch in diesem Jahr abgeschlossen werden könnten.

Mehr Konflikt gab es im Rat bei der Erhöhung der Kindergartengebühren. Hier genügt die Staffelung der Beiträge nach Buchungszeit nicht den gesetzlichen Vorgaben. In zwei Schritten sollen hier die Gebühren den Empfehlungen des Ministeriums angeglichen werden. Dies kommt zwar im Extremfall einer Erhöhung der Gebühren um 17,6% gleich, ist aber unumgänglich und wurde deshalb - auch von der QUH - zähneknischend hingenommen. Die Erhöhung soll in zwei Schritten geschehen und ist - lt. Verwaltung - mit den Elternbeiräten abgesprochen.




Eine notwendige Anpassung, die zugleich das Gemeindedefizit etwas vermindern könnte. Anders sah es - aus der Sicht der QUH - bei der Änderung der "Geschwisterermäßigung" aus. Diese beträgt derzeit 50% ab dem dem zweiten Kind. Die Gemeinde kostet das pro Jahr etwa 25.000€. Dem Bürgermeister ist diese Unterstützung größerer Familien zu teuer. Man sprach sich für eine Senkung dieser Ermäßigung auf 25% aus. Einziger Grund: Kostenersparnis auf Kosten der Familien. Für die QUH war dies nicht nachzuvollziehen. Sie stimmte - als einzige Fraktion - mit 3 Stimmen gegen diesen Vorschlag. Der Bürgermeister, offensichtlich in letzter Zeit etwas zu sehr von einstimmigen Ergebnissen verwöhnt, kanzelte die abweichende Meinung der QUH sofort scharf als "Schaufensterabstimmung" ab ... und vergriff sich damit definitiv im Ton gegenüber politisch Andersdenkenden.

Denn wenn man bedenkt, dass dieser Beschluss bedeutet, dass Familien mit 2 Kindern in Zukunft im Extremfall für ihre Kinder 2x 17% und einmal obendrauf 50 % mehr Gebühren zahlen müssen, kommt diese Entschließung einem kleinen Skandal gleich! Wenn wir richtig rechnen, hat der Gemeinderat gestern gegen die Stimmen der QUH genehmigt, dass eine Familie in Zukunft für ein ganztägig betreutes zweites (oder drittes) Kind statt 68 € einen Regelbeitrag von 120 € bezahlt, was eine unglaubliche Erhöhung um 81,6 % bedeutet! (Im Hort sind es sogar 86,9 % von 146 € auf 264 €) - "Schaufensterabstimmung"?


Offene Frage "LF 8/6" - Wieviel davon braucht eine Gemeinde?

Auf den Vortrag der Feuerwehrkommandanten Völkl und Knappe, die im Rat den von den zehn Kommandanten der fünf Wehren der Gemeinde errechneten Bedarf von sechs (6!) neuen Feuerwehrfahrzeugen für das laufende Jahrzehnt referierten (Kostenpunkt 710.000€), kommen wir gesondert zurück.

Heute Ortstermin vor der Gemeinderatssitzung - in den Katakomben des ehemaligen Grimaldi's bzw. dem, was noch von der alten Kegelbahn übrig ist. Bei den Umbauarbeiten kam so einiges zum Vorschein, und die Gemeinderatsmitglieder wurden vor Ort über den Zustand der Bahn informiert.

Im Rathaus ging es gleich danach weiter - zunächst mit dem Bericht des Bürgermeisters. Erstes Thema: der Kiosk in Höhenrain. Der Kiosk hatte laut BGM Monn wegen Personalproblemen in letzter Zeit nur noch SA und SO geöffnet, wird jedoch ab 1.3. zusätzlich DI und DO offen sein. Sobald genügend Personal für die Backstube zur Verfügung stehe, sei wieder die ganze Woche geöffnet. GR Streitberger setzte sich vehement für eine tägliche Öffnung ein, um zu verhindern, dass sich die Kunden anderweitig orientierten und der Kiosk womöglich eingehe - dafür wollte er sogar nach anderen Pachtinteressenten suchen - was BGM Monn ablehnte: "Wegen eines vorübergehenden Engpasses kann man nicht gleich kündigen."

Zweites Thema: der Kreisel. BGM Monn informierte darüber, dass sechs Künstler insgesamt 15 Modelle abgegeben hätten. Der PUVE habe mit dem Berger Kulturreferenten und QUH-Gemeinderat Dr. Kaske, der die Künstler Sebastian Heinsdorff (Icking) und Ernst Grünwald (Ammerland) mit in die Jury geholt hatte, drei Entwürfe ausgesucht. Die Künstler sollen nun eine maßstabsgerechte Darstellung sowie eine exakte Beschreibung der Materialien und eine Kostenschätzung vorlegen. Bis zum 10.3. sind die Vorschläge abzugeben.

Die Anfragen aus dem Gemeinderat beschränkten sich diesmal auf einen zu hohen Zaun (GR Reichart), einen verwaisten roten Roller vor dem LSH Kempfenhausen (GR Hlavaty), einen verwaisten blauen VW-Bus an der Dorfstraße (GR Hlavaty) und verwaiste Säcke mit Grünabfall am Kreuzweg (GR. Dr. Haslbeck). Die CSU scheint vor der anstehenden Mitgliederversammlung erstmal gemeindeweit aufzuräumen.
Im Laufe des Tages (Mittwoch) die weiteren Tagesordnungspunkte ... und damit die wirklich wichtigen Themen:
- eine Erhöhung des Kindergartengeldes (samt als "Schaufensterstimmen" bezeichneten Gegenstimmen der QUH)
- eine Bedarfsrechnung für Feuerwehrwägen (6 Stück im laufenden Jahrzehnt)
- und die komplizierte Suche nach geeigneten Standorten für Windräder im Gemeindegebiet (und darüber hinaus). Stay tuned!

Heute im Gemeinderat die großen Fragen:

- Wieviel Autos brauchen Feuerwehren?
- Wieviel Geld dürfen Kindergärten kosten?
- Wohin mit Windkraftanlagen?
- Sowie Schwimmbadbau "Am Heimrathof" und ...
- ... die Anpassung des legendären ZuVOWiG.

Offiziell liest sich das Programm so:
https://www.gemeinde-berg.de/index.php?id=11,30&dbstart=0&year=15.02.2011&detailevent=1385

Die Entscheidungen vielleicht schon heute Nacht,
allerspätestens aber morgen, wie immer ... zuerst hier im Blog!

Es ging schon auf die 10 zu, da überraschte der Bürgermeister die wenigen (14) anwesenden Gemeinderäte mit der verblüffenden Nachricht, dass Mauersegler tatsächlich beim Fliegen schlafen könnten (mauersegler (mp3, 134 KB) Gesang der Mauersegler). Anlass des ornithologisch durchaus kundigen Fachvortrags des Gemeindevorstehers war die anstehende energetische Sanierung der alten Schule Aufkirchen, die die dort ab Mai nistenden Mauersegler nicht verscheuchen darf.


Wahrzeichen und marodes Gemäuer: die alte Schule in Aufkirchen

GR Adldinger hatte - in seiner Funktion als mit der Sanierung beauftragter Architekt - einen wahrhaft apokalyptischen Vortrag über den Zustand des denkmalgeschützen Wahrzeichens der Gemeinde (erbaut 1894) geliefert. Die "Fassade bröckelt", die Fenster seien "verfault", es gäbe "Risse im Gebäude", die Keller seien "teilweise durchfeuchtet", allein das Dach sei "halbwegs dicht". Eine totale energetische Sanierung sei wegen des Denkmalschutzes nicht möglich, doch seien auch mit kleinen Maßnahmen gute Ergebnisse zu erzielen, weil momentan durch die Ritzen im Gemäuer und in den Fenstern schlicht der Wind blase.


Risse im Mauerwerk: Warum hat die Gemeinde ihr Schmuckstück so verkommen lassen?

Einstimmig stimmte der Rat für die Sanierung, die bereits im Lauf dieses Jahres abgeschlossen sein könnte. Geschätzte Kosten: über 800.000 €.

Das Gebäude beherrbergt die florierende Gemeindebibliothek, den Montessori-Kindergarten, die Schülertagesstätte und das - derzeit auf Grund des Brandschutzes nicht geöffnete Schulmuseum. Vom Rat angefragt wurde denn auch zu Recht (GR Sokolowski, FDP), ob im Zuge der äußeren Sanierung nicht auch dafür gesorgt werden könne, dass das Schumuseum wieder zugänglich gemacht werden könnte.


Derzeit aus brandschutztechnischen Gründen geschlossen: das Berger Schulmuseum

GR Ammer (QUH) begeisterte sich sofort für eine (auch in der Vergangenheit schon einmal vorgekommene) Nutzung der derzeit brachliegenden, allerdings sehr niedrigen Kellerräume als Probenraum für Berger Bands. Eine einmalige Gelegenheit, die Jugend in der Gemeinde zu fördern! - Allerdings wiegten einige Räte angesichts der somit angekündigten Heavy Metal Musik bedenklich den Kopf.


Traum der Jugend: Im Keller zukünftig Platz für Probenräume?

Auch zuvor war es - anläßlich des Quartalsberichtes von "KinderArt" - schon um das Aufkirchener Gebäude gegangen. Während der Bericht rundum positiv ausfiel, wurde vom Träger der gemeindlichen Kindergärten allein die beengte Raumsituation in Aufkirchen beklagt, die eine notwendige "Erhöhung der Platzzahlen" in der Schülertagesstätte nicht weiter möglich mache. "Kinderart" legte die Ergebnisse einer Elternbefragung vor, nach der sich 81% der Kinder in den Tagesstätten "sehr wohl" fühlen und 74% den Trägerwechsel von BRK zu "KinderArt" begrüßen würden (20% trauern noch den alten Verhältnissen hinterher). Nach einem vom ganzen Rat befürworteten Vorschlag von GR Reichart (EUW) muß nach dieser positiven Entwicklung "KinderArt" zukünftig nur noch halbjährlich einen Bericht vorlegen.

Weitere Kindergartenplätze entstehen währenddessen in Biberkor. Die Gemeinde erkannte dort einen Bedarf von 30 Kindergarten- und 10 Krippenplätzen an. Das heißt, dass sie sich - so wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben - an den Baukosten des neuen Kinderhauses mit rund 430.000 € beteiligen wird.

Außerdem gab es noch eine Anfrage von GR Link (QUH) zur schlechten Straßenbeleuchtung in Assenhausen (der Bürgermeister versprach in Kenntnis des Missstands, sich darum zu kümmern) sowie das Eingeständnis, dass es "überraschend viele" Vorschläge zur Kreiselgestaltung gegeben habe. Wie viele, das wurde nicht verraten. Die QUH wird sich jedenfalls - so wie dies andernorts geschehen ist - für eine öffentliche Präsentation der Entwürfe stark machen.


"Überraschend viele Entwürfe" gab es - lt. Bürgermeister - für die von der Gemeinde etwas zögerlich angegangene Kreisverkehrsgestaltung

Alle wichtigen Entscheidungen wurden wieder einmal einstimmig gefällt. Allein um eine Dachgaube und um die Fällung der Bräuhausweglinde gab es Diskussionen. Erstere darf nicht so groß gebaut, letztere - gegen 5 Stimmen aus dem Rat und mit der Auflage einer Ersatzpflanzung - gefällt werden, weil ein (allerdings nicht unterzeichnetes) Gutachten sie als krank eingestuft hatte.


Trotzdem ewig schade drum.

In einen Dienstagabend passt: Eine politische Revolution in Ägypten und politischer Alltag im Gemeinderat. Im Berger Rat ging es um Millionenbeträge. Nichtsdestotrotz genehmigte der Gemeinderat einstimmig die dringend notwendige äußere Sanierung des denkmalgeschützten alten Schulgebäudes in Aufkirchen.



Außerdem: der Bürgermeister als Ornithologe, "überraschend viele" Ideen für den Kreisel und ebenso viele Kindergartenplätze in Biberkor. Genaueres morgen auf diesem Kanal. Aber soviel kann schon verraten werden: Die Linde wird gefällt.

Gut besucht war die erste GR-Sitzung im neuen Jahr nicht. Nur 14 GR fanden den Weg in den Sitzungssaal. Ob die nicht sehr spannend klingende Tagesordnung die Ursache war?

Gleich der zweite Tagesordnungspunkt „Bericht des Bürgermeisters /.. / Anfragen aus dem GR / Termine“ dauerte wesentlich länger als üblich, was BM Monn nach der 10. Anfrage aus dem GR so kommentierte: „Zukünftig veranstalten wir am 24. Dez. noch eine Sitzung, sonst ist die Pause wohl für Sie zu lange“.

Vor den Anfragen aus dem GR stellte BM Monn den neuen Ortsplan von Berg vor, in dem jetzt – auf Initiative von Herrn Reil - auch Rad- und Wanderwege verzeichnet sind.

Außerdem bittet BM Monn alle GRs und Berger Bürger, sich das Wochenende 16.-18.09.2011 frei zu halten, um 20 Jahre Partnerschaft Phalsbourg zu feiern.

Im ersten Antrag identifizierte GR Dr. Haslbeck einige Abweichungen des GRs von seinem Leitbild und forderte eine bessere Überprüfung. BM Monn versprach für den Herbst ein "Obing 5", in dem Verwaltung und GR das Leitbild behandeln werden.

Der Status verschiedener Projekte interessierte GR Dr.Kaske:

• Dorfplatz Kempfenhausen: Der BM verhandelt mit den beiden Krankenhäusern noch wegen der benötigten Parkplätze.
• Ortsmitte Berg: Das geplante Bauvorhaben auf dem ehemaligen „Berger Stuben“-Grundstück wurde von der Eigentümerin verzögert. Laut BM macht ein Bebauungsplan erst Sinn, wenn das Grundstück bebaut wird. Da stellt sich die Frage, ob nicht irgendwann trotzdem eine Ortsmitte gestaltet werden sollte.
• Perchastraße, Berg: Sobald das Wetter passt, wird der Kanal weitergebaut und die Pläne werden dem GR in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt.
• Kunst am Kreisel? Status und Mitglieder des Kuratoriums. Wegen der Zusammensetzung des Kuratoriums wurde auf den PUVE Ausschuss hingewiesen. Die Mitglieder konnten deshalb spontan nicht genannt werden, dafür wurde GR Steigenberger hinsichtlich der Informationsbeschaffung belehrt. Auf die Bemerkung von GR Steigenberger, dass die Ausschreibung eigentlich nicht nur im QUH-Blog bekannt gemacht werden sollte, meinte BM Monn, dass GR Steigenberger auch Aushänge, Pressemitteilungen und „Betrifft Berg“ und nicht nur den QUH-Blog lesen soll.
  Kleiner Tipp am Rande: "Betrifft Berg" finden Sie auf der Homepage der Gemeinde. Einen Hinweis auf die Auschreibung enthält es allerdings nicht. hier im QIH-Blog wurde zuletzt hier ( https://quh.twoday.net/stories/der-kreisel-dieses-jahr ) über den Kreisel und über die - von der Gemeinde eher verschwiegenen - Pläne der Gemeinde mit ihm berichtet.

125. Todestag Ludwig II.
GR Grundmann wollte wissen, ob die Gemeinde auch Aktivitäten für den 125. Todestag Ludwig II. plant. BM Monn stellte die aktuelle Planung vor:
Es werde am 13.06 einen Gedenkgottesdienst geben, dieses Mal unter freiem Himmel, organisiert von der Familie der Wittelsbacher.
Die Burschenschaft stelle in Berg ein Festzelt auf, in dem am Pfingstsonntag, 12.06., „Blechschaden“ spielen soll und am 13.06 nach dem Gottesdienst Festzeltbetrieb stattfindet. Auch wenn es in Berg besonders schwierig ist, einen Platz für ein Zelt finden, ist BM Monn sicher, dass es klappt. Außerdem wird der Kulturverein am Pfingstmontag eine Performance zu diesem Thema im Marstall veranstalten. Wir freuen uns schon!

Starnberger Kinderschutzbund

Im dritten Tagesordnungspunkt stellte sich der Starnberger Kinderschutzbund und das neue Familienzentrum Starnberg vor. Die Gemeinde Berg finanziert gemeinsam mit Starnberg und vier weiteren Gemeinden die Miete für die neue Räume in der Söckinger Straße 25, in der nicht nur der Kinderschutzbund geeignete Räume findet, sondern auch ein Familienzentrum eröffnet wird.

Das Familienzentrum soll ein Platz werden, in dem Eltern und Kinder einen offenen Treffpunkt ohne Konsumzwang finden. Zusätzlich sind spezielle Treffen wie ein Frühstück für Alleinerziehende, Musikgarten, Stillgruppe, etc geplant. Noch befindet sich das Team in der Planungsphase, aber in naher Zukunft ist der Start der Pilotphase geplant. Es gibt auch noch keine eigene Webseite für das Familienzentrum, aber unter www.kinderschutzbund-starnberg.de werden Sie alle Informationen finden.

Bauanträge
Die restlichen Tagesordnungspunkte waren Bauanträge, die alle ohne große Diskussion durchgewunken wurden.


Einzig beim Antrag zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 68 „Am Hohenberg“ gab es unterschiedliche Meinungen im GR. Einige GRs wollten den nur fünf Jahre alten Plan nicht ändern, die Mehrheit stimmte dafür dass der Eigentümer statt zweier Wohnhäuser mit jeweils vier Wohnungen nun vier Doppelhäuser planen kann, auch wenn der aktuelle Plan noch überarbeitet werden muss.

Es war nicht nur die letzte, sondern DIE Sitzung des Jahres: manche Gemeinderäte hatten ihre Flüge in die Ferne verschoben, andere glänzten durch betonte Abwesenheit. Kurzum: Ein Mörserturm, ein Windrad, eine Reithalle und noch viel mehr standen auf dem Programm. Für den Gemeinderat war so viel Brisanz ein Marketing-Erfolg: Es waren so viele Zuschauer anwesend, dass die gewählten Vertreter der Gemeinde Probleme hatten, ihre Plätze zu erreichen.

Wohlan: Für uns als QUH-Opposition ist es schwer einzugestehen, aber es wurde ein grandioser Abend für unseren Bürgermeister Rupert Monn.

Vor den Abstimmungen, die den notorischen Berger Kaufmann G. betrafen, ergriff er jeweils beherzt das Wort für eine "persönliche Erklärung". BM Monn wurde ungewohnt deutlich: Angesichts der diversen eingegangenen Anwaltsschreiben sprach er von "Ergüssen". Das beantragte - fast 100m hohe - Windrad, das Dipl. Ing Dr. h.c. Siegfried Genz den Bergern zwischen Kirche und Berge setzen wollte, nannte er eine "Provokation für die Bevölkerung" (Applaus von den Zuschauern). Das Herziehen über und die Klagen gegen die Berichterstattung nannte er "unangemessen" und "verwerflich".

Deutliche Worte! Trickreich hingegen waren die Beschlussvorlagen der Gemeinde, die unter eisigem, solidarischem Schweigen der Räte einstimmig beschlossen wurden.

Zur Frage des Windrades wurde beschlossen: "Der Gemeinderat sieht es als planungsrechtlich erforderlich an, die Errichtung von Windkraftanlagen innerhalb des Gemeindegebietes zu steuern und zu ordnen und spricht sich daher für eine Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Ziel aus, geeignete Standorte für Windkraftanlagen auszuweisen."

Was heißt dieses Verwaltungsdeutsch konktet? - GR Ammer (QUH) wollte, weil die Mitgliederbefragung und das Stimmungsbild in der Bevölkerung eine mehrheitliche Ablehnung von Windrädern ergeben hatten, im Beschluss das positive Wort "auszuweisen" durch das ergebnisoffene "zu suchen" ersetzen. Er wurde von einem bösen Blick des Bürgermeisters getroffen. Zwar hätten es die QUH - und mit ihr große Teile der Bevölkerung - am liebsten, dass das notwendige Gutachten ergäbe, dass es keine "geeigneten Standorte" für Windräder im Gemeindegebiet gibt. Genau dies würde allerdings absurderweise bedeuten, dass keine rechtlichen Einwände gegen das beantragte, genehmigungsrechtlich priveligierte und einem Stinkefinger gegenüber der gesamten Gemeinde gleichkommenden Windrad am schönsten Fleck in Berg geltend gemacht werden könnten. - Es sind diese Absurditäten der Rechtsprechung, die die Wut der Bevölkerung schüren und Bürgerproteste wie gegen "Stuttgart 21" so erfolgreich machen.

Nach dem einstimmig gefassten Beschluss wird das Landratsamt hoffentlich "die Zurückstellung der Entscheidung über die Zulässigkeit des geplanten Vorhabens" (d.i. das Genz'sche Windrad Nummer 2) um mindestens ein Jahr veranlassen. Klingt kompliziert, ist aber effektiv.


Für mindestens ein Jahr noch sichergestellt: Windradfreie Sicht auf die Alpen

Kurios waren im Vorfeld die Aussagen der Berger Bürger V. und Genz gegenüber der Presse gewesen. "Das alte Windrad wird abgeschaltet und abgebaut, sobald das neue in Betrieb genommen ist", hatte der - laut CSU-Fraktionsvorsitzenden Hlavaty in einer "Parallelwelt" lebende - Genz-Anwalt versprochen. Sein Mandant hingegen verkündete über den "Merkur", er wolle sein "bestehendes und umstrittenes Windrad auf der Maxhöhe (...) durch das Neue nicht ersetzen". - Na was nun? Weitere Merkwürdigkeiten: Entgegen der schriftlichen Ankündigung seines Rechtsanwaltes fehlte der "Unternehmer" Genz auf der Gemeinderatssitzung genzlich.

Denn es gab ja noch den Versuch - nach 14 Jahren Mörserturm, nach endlosen Prozessen und zwei höchstrichterlichen Entscheidungen dagegen - dieses Bauwerk als "Museumsturm" genehmigen zu lassen. Ausgerechnet in Berufung auf einen QUH-Artikel (was haben wir gelacht) hatte Anwalt Fondue-Heinz in einem "durch Boten" verteilten Schreiben vermutet, dass die Gemeinderäte "emotional fehlgeleitet" auch diesen Antrag ablehnen könnten. Da hatte er endlich einmal recht. Sie taten es: Eiskalt, einstimmig, einvernehmlich, vielleicht "emotional", aber ohne jede Diskussion!

Gegen solche Entscheidungen verblassten natürlich die Reithalle in Höhenrain (abgelehnt) und die eigentlich wichtigen Beschlüsse zum Wohngebiet "Südliche Aufkirchner Straße" in Berg (wird vorangebracht). Wir kommen darauf zurück.