Gemeinderat-News

Mittwoch, 8. August 2012

Letzte Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause

Von wegen Sommerloch: In Berg wird auch in den Sommerferien bis 22:30 Uhr im Gemeinderat diskutiert.

Im öffentlichen Teil stellte sich zuerst Johannes Voit, der neuer Leiter Bauamt-Technik vor und bat (Was ist denn da passiert?) die Anwesenden, Fragen an ihn bitte per E-Mail zu stellen.

Der Bürgermeister berichtete, dass die Ortsdurchfahrt von Höhenrain nicht wie geplant in diesem Jahr neu geteert wird, sondern zugunsten anderer Maßnahmen vom Straßenbauamt auf das Frühjahr 2013 verschoben wurde. Das Gute daran: 2013 bekommt wahrscheinlich auch ein Teil des Höhenrainer Gehweges einen neuen Belag.

Es folgten die Fragen aus dem Gemeinderat:
  • GR Dr. Haslbeck wollte wissen, ob es eine Möglichkeit gibt sicherzustellen, dass in Aufkirchen auch nach der voraussichtlichen Zwangsversteigerung des Geschäftshauses in Aufkirchen am 27.09. ein Lebensmittelgeschäft erhalten bleibt. BM Monn verneinte dies, verwies auf die bekannten, aber wohl unzureichenden Mittel, die ggf. eingesetzt werden können: Veränderungssperre und Bebauungsplan.
  • GR Hlavaty hatte beobachtet, dass das Floß am Badegelände nicht mehr am gewohnten Platz war. Das Badefloß hatte sich losgerissen, wurde aber vom Bauhof inzwischen wieder befestigt.
  • Wurstfabrik Riedl: Hier gibt es nichts Neues zu berichten.
Ein Thema, das alle GRs beim Punkt „Anfragen aus dem Gemeinderat“ erwarteten, sprach GR Grundmann an: Die Ortsdurchfahrt Berg

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Am Horizont: ein sich korrekt verhaltender Radfahrer durchquert Berg

GR Grundmann lobte die Ortsdurchfahrt zwar prinzipiell, bemängelt aber die Straßenbreite und würde ihre Kinder nicht gerne über den neuen Radweg fahren lassen, da Radfahrer und Autofahrer nicht nebeneinander Platz haben. Sie eröffnete damit eine ungewohnt ausführliche Diskussion zu dem Thema (die man vielleicht vor Monaten hätte führen sollen).

Der Bürgermeister hatte von allen Seiten angeblich nur Positives gehört, verwahrte sich dagegen, dass "kleine Gruppen" das Projekt "madig machen" würden und betonte noch einmal, dass der Verkehr durch die Radstreifen gebremst werde. GR Reiser verwies auf die Straßenverkehrordnung, die einen Mindestabstand beim Überholen von 1 m fordert und somit ein Überholen der Radfahrer ggf. verhindert.

Einigkeit bestand im GR aber auch in der Kritik: einmal am zweifachen Wechsel der Fahrbahn in Richtung Starnberg, den die Radfahrer nicht mitmachen würden (das Ende des östlichen Schutzstreifens auf Höhe der Bäckergasse wurde von GR Link als "neuralgischer Punkt" bezeichnet). GR Brunnhuber und GR Hlavaty glaubten an das Gute im Menschen und sprachen von einer Test- und Eingewöhnungsphase, GR Haslbeck war sich hingegen sicher, dass bald wieder "de facto" die alte Lösung wiederhergestellt werde, weil niemand die Schutzstreifen benutzen, sondern weiterhin einfach den Gehweg befahren wird. GR Steigenberger machte dann den konstruktiven Vorschlag, den Schutzstreifen bis zum Kreisel zu verlängern und auch an anderen Stellen in Berg Radwege auf der Straße zu markieren. Beispiele wären z.B. die Verlängerung des Radweges aus Aufkirchen. Auch die Verkehrsführung am Kreisel müsse den Radfahrern angepasst werden, die nun ja wohl den Kreisel zu drei Viertel umrunden sollten. BM Monn versprach nach der hitzigen Diskussion, diese Vorschläge mit dem Straßenbauamt zu überprüfen (Heute um 15 Uhr ist die offizielle Eröffnung der Straße).

Dem dritten Tagesordnungspunkt "nachträgliche Genehmigung einer Garage mit Freisitz" in der Johannisgasse stimmte der GR ohne Diskussion zu. Vor Wochen hatte man den Antrag noch einstimmig abgelehnt. Die Gesetzesgrundlage hatte sich geändert. Dann das Thema, das die QUH im Blog bereits vorbereitet hatte:

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Unsere neue"Post": so lautet der Plan

Dem Antrag von Andreas Gröber: "Teilweise Befreiung von der gemeindlichen Garagensatzung" (siehe Artikel unten ) wurde verblüffenderweise einstimmig zugestimmt ... sicher in der Hoffnung, dass die „Post“ bald wieder öffnet und Andi Gröber sich weiterhin offen gegenüber den Vorschlägen zur Umgestaltung des Marienplatzes zeigt (siehe letzte GR-Sitzung). Der Postwirt kann jetzt die nach der Satzung von 2003 benötigten Stellplätze nachweisen. Die Art, wie dies möglich gemacht wurde, überzeugte allerdings die wenigsten.

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Von Ortsmitte keine Spur: Ein paar der benötigten 41 Parkplätze der Post am Marienplatz

Damit dürfte einem Weiterbau der Gaststätte vorerst nichts im Wege stehen.

Damit war die öffentliche Sitzung zu Ende, verhandelt wurde über andere Themen noch lange in die Nacht hinein ...

Mittwoch, 25. Juli 2012

Neues aus dem Gemeinderat - die 14. Sitzung des Jahres

The same procedure as every Sitzung - zunächst Berichte, Termine, Anfragen:
  • Der PUVE tagt! Nach - wie berichtet - anderthalb Jahren wurde, wie zu Beginn der Sitzung bekanntgegeben, der ominöse Ausschuss für Planung, Umwelt, Verkehr und Energie für den 2. August einberufen. Die Tagesordnung wurde allerdings nicht verraten.
  • Die Qühe Uwe Kläner und Peter Moritz - die für die Gemeinde Berg die Teilnahme am STAdtradeln organisiert und 250 Teilnehmer in 15 Teams aktiviert haben -, laden zur Abschlussveranstaltung am kommenden Samstag - für Teilnehmer, Freunde und Interessierte. Treffpunkt 13:30 Uhr am Spielplatz Unterberg. Die Veranstaltung dauert bis "maximal 15:30 Uhr" - schließlich will man gleich anschließend noch aufs Berger Dorffest.
  • Wie es um die gärtnerische Gestaltung des Kreisels stehe und ob der Ampfer mittlerweile besiegt sei, wollte ich wissen. Der - ortsfremde - Gärtner sei angewiesen worden, alles auszureißen, was er nicht selbst gepflanzt habe - und von nun an werde der Bauhof die Pflege des Kreisels übernehmen. Kurze Wege sind immer besser. Im nächsten Tagebucheintrag kommt übrigens der ultimative Beweis für den Kunstwerkstatus des Kreisels!
Dann Tagesordnung!

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Realität

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und eine Vision von Volker Cornelius

Landschaftsarchitekt Christian Ufer (Terrabiota) stellte drei Alternativvorschläge für die Gestaltung des Aufkirchener Marienplatzes vor. Die selbsterklärten Ziele bestanden darin, den Einfahrtstrichter von der Staatsstraße aus zu verkleinern und - leider geriet dies zum Dreh- und Angelpunkt - die für den Gasthof zur Post erforderlichen Stellplätze unterzubringen. So wurde in allen Entwürfen und während der Diskussion eigentlich mehr der Frage nachgegangen, wo Parkplätze möglich wären, statt in einem etwas größeren Umgriff (immerhin soll unter Umständen das Edeka-Anwesen versteigert werden) den Bedürfnissen der Menschen jenseits des Parkens Rechnung zu tragen. Frustrierend, wenn man eigentlich nur über die Pflasterung und ein paar Kastanien entweder mit Gras oder mit Parkplätzen darunter entscheiden kann.
CSU und Bürgergemeinschaft brachten wieder die mögliche Verlängerung des Kreuzwegs ins Gespräch - eine Vision, die den Gemeinderat seit vielen Jahren spaltet.
Pläne durften trotz der Vorstellung im öffentlichen Teil der Sitzung leider nicht ohne Freigabe durch den Bürgermeister veröffentlicht werden.

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Die Besucherstühle waren diesmal - fast - durchgängig besetzt von der Firma Reiser. Einstimmig wurde der Weg für Flächennutzungs- und Bebauungsplan - Grundlage für den Umzug der Firma nach Mörlbach - geebnet. Der in dem Fall nicht abstimmungsberechtigte GR und Architekt Adldinger durfte - weil Sonderbau - die neue Planung der ehemaligen Möki-Halle präsentieren.

Rätselhafterweise wurde ein privater Antrag einer Familie auf Änderung eines Bebauungsplans in Kempfenhausen abgelehnt. Der Berger Gemeinderat hatte zunächst einer Befreiung zugestimmt - die Familie wollte ein Flachdachgebäude - wie in der näheren Umgebung mehrfach vorhanden. Aus damals völlig einsichtigen Gründen wurde die Befreiung erteilt. Das Landratsamt allerdings lehnte ab - aus formalrechtlichen Gründen - und empfahl die Beantragung einer Änderung des Bebauungsplans. Außer der QUH und ein oder zwei weiteren Ratsmitgliedern, die das Anschreiben der Familie gelesen oder sich an den Fall erinnert hatten, stimmten alle - wahrscheinlich auf das Stichwort "Flachdach" - dagegen. Dabei war zuvor alles vernünftig erklärt, bebildert, abgestimmt - nicht zu glauben.

Ein bisschen frustrierend heute.

(Nachtrag vom 27.7. Wir bemühen uns weiterhin beim Planer um die Pläne für die (mehrheitlich gegen Stimmen aus allen Fraktionen) beschlossene Grundlage der Weiterplanung am Aufkirchner Marienplatz. Ohne Einwilligung der Gemeinde will uns der freundliche Planer von "terrabiota" die in öffentlicher Sitzung vorgelegten Pläne allerdings nicht zukommen lassen. Diese Einwilligung war bis zur Stunde noch nicht zu bekommen.)

Mittwoch, 11. Juli 2012

Neues aus dem Gemeinderat - die 13. Sitzung des Jahres/2

Und weiter ging's:

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Die erste Bauvoranfrage betraf einen geplanten Anbau am Ortsrand von Aufhausen. Ein bestehendes Zweifamilienhaus sollte um 50 qm erweitert werden. Eine etwas verhedderte Sachlage, bei der ein nicht rechtskräftiger Bebauungsplan und die Definition des Außenbereichs eine Rolle spielten. Der Gemeinderat signalisierte - trotz des zunächst negativen und dann sehr vorsichtig ins Positive zielenden Beschlussvorschlags - sein Wohlwollen. Auf Antrag von GR Hlavaty wurde schließlich das Einvernehmen erteilt, nun bleibt die Reaktion des Landratsamts abzuwarten.
Der mit den Bauwerbern anwesende ehemalige GR Eisenhut verlangte mehrfach Rederecht in dieser Angelegenheit ("Hier werden falsche Tatsachen verkündet!"), das ihm jedoch vom Bürgermeister verweigert wurde ("Das ist nicht üblich."). Christoph Eisenhut wandte sich in der Sache - noch während der Sitzung - direkt an die Presse.

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Die nächste Bauvoranfrage kündigte eine massive Veränderung des Berger Ortskerns an. Der Bauwerber (so heißt das nun mal!) und sein Planer legten zwei Entwürfe für die beiden Grundstücke vor, die gegenüber der Apotheke beginnen und sich bis zur Isartalstraße ziehen. Wie die meisten GR sympathisierte auch die QUH mit der Variante, die im vorderen Teil ein aufgelockertes Wohn- und Geschäftshaus mit einer Öffnung des öffentlichen Raums und der Erhaltung bzw. sogar Erweiterung des Brunnenplatzes vorsieht. Die Architekten GR Steigenberger und Adldinger plädierten für einen Bebauungsplan, da dieses sensible Gebiet sorgsam durchdacht werden müsse. GR Grundmann war dafür, auch das Grundstück der alten Post mit einzubeziehen. Bürgermeister, GR Hlavaty und Dr. Haslbeck hielten die zeit- und kostenaufwändige Erstellung eines B-Plans für überflüssig, wenn seitens des Bauherrn die Bereitschaft zur Abstimmung bestehe. Sogar das Wort PUVE fiel! Der PUVE ist übrigens ein sich im Dornröschenschlaf befindlicher Ausschuss für Planung, Umwelt, Verkehr und Energie ...
Statt die beiden Varianten in der Voranfrage - wie vom Bürgermeister vorgeschlagen - erst einmal abzulehnen, wurde der Antrag - wieder auf Vorschlag von GR Hlavaty - zunächst zurückgestellt, um weitere Gespräche mit dem Bauwerber zu führen.

Ebenfalls zurückgestellt wurde die Abstimmung über die neue Garagen- und Stellplatzsatzung der Gemeinde. Aufgrund eines Urteils des Verwaltungsgerichts München (auf das in einer Berger Garagenangelegenheit bereits Bezug genommen wurde) ist die Berger Satzung - wie die vieler Gemeinden - nicht mehr mit der Rechtslage vereinbar. Konkret geht es um die geforderten 5 m Abstand von der Garageneinfahrt bis zu der zur Straße hin gelegenen Grundstücksgrenze. Eine solche Flächenfestsetzung (anders als die Regelung von Dachformen, Farben, Gestaltung) ist aber laut Auskunft des Bauamts nicht Sache von Satzungen, die auf Landesrecht basieren. Sie dürfen keine bundesrechtlichen Festsetzungen enthalten.
Um jedoch nicht alle Vorteile der 5-m-Regelung preisgeben zu müssen, plädierten GR Steigenberger und Adldinger dringend dafür, nach einer Möglichkeit dafür zu suchen und den Beschluss über die Satzung zurückzustellen. So geschehen.

Und zum Abschluss wurde das sog. Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer bei der Bürgermeisterwahl im September festgelegt:
Wer nur an der Auszählung teilnimmt, bekommt 15 €, wer an der "Wahlhandlung" und der Auszählung teilnimmt, bekommt 30 €, und wer auch noch zur Schulung kommt, erhält 40 €.

Dienstag, 10. Juli 2012

Neues aus dem Gemeinderat - die 13. Sitzung des Jahres/1

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Nachher und vorher, dazwischen voll

Leere Zuhörerplätze waren in der 13. Gemeinderatssitzung nicht zu beklagen - der Besucheransturm war jedoch weniger Themen von großem öffentlichen Interesse geschuldet als der ungebrochenen Dominanz von Bauanträgen auf der Tagesordnung.

Wie immer zu Beginn der Sitzung Bekanntgaben, Berichte, Anfragen:

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Städtepartnerschaft Berg - Phalsbourg

- Ein Kurzbericht von der Reise nach Phalsbourg machte den Anfang - die herzliche Stimmung wurde gelobt sowie die Tatsache, dass diesmal nicht nur zwei Gemeinderäte (GR Galloth und 3. BGM Steigenberger) und fünf Rathausmitarbeiter mit von der Partie waren, sondern auch fünf Berger Jugendliche.

- Eine Bürgerinformation der Firma Erdwärme Bayern "zu seismischen Untersuchungen in der Region Wolfratshausen" war als Tischvorlage verteilt worden - mit näheren Informationen über den Ablauf der Messungen . Sollten Sie Fragen bezüglich der Messungen haben, wählen Sie bitte das Info-Telefon: 0162-9687513, bei allgemeinen Fragen zur Energiegewinnung aus Geothermie können Sie den Projektplaner Heiko Wilhelm anrufen: 089-457 69 08 131.

- Ab dem 1. September ist der Kiosk in Höhenrain wieder vermietet. Lucia Quien, die bereits für Herrn Leichmann im Kiosk gearbeitet hat, wird MO - FR von 6:30 - 13:00 Uhr öffnen, SA von 6:00 - 10:00 und SO von 6:30 - 10 Uhr. Das geplante Angebot besteht aus Brotzeit, Backwaren, warmen und kalten Getränken, Zigaretten, Zeitungen, Süßigkeiten und Grundnahrungsmitteln wie Zucker und Mehl.

- Seit Mitte Mai wird in den Wadlhauser Gräben der Wind gemessen. Leider ist innerhalb der ersten Wochen ein Schaden aufgetreten, der nur unter Schwierigkeiten behoben werden konnte, die ausgefallene Zeit wird hinten angehängt.

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- Im Kindergarten Berg müssen Sanierungsarbeiten vorgenommen werden. Nach einer Bestandsaufnahme des Büros Eisenhut werden sich die Kosten auf etwa 165.000 € belaufen. Bgm Monn zeigte sich "empört" über den Zustand des Gebäudes und wie viel man jetzt schon investieren muss.

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- Auf Nachfrage der Gemeinde wird sich die Immobilienverwaltung der Stockmeyer-Gruppe wegen des Geländes der Fa. Riedl an das Rathaus wenden. Es hat offenbar schon mehrere Nutzungsanfragen gegeben, der Bürgermeister sprach gar von "ortsplanerischen Möglichkeiten".

Nun waren die Gemeinderäte an der Reihe:

- GR Gastl-Pischetsrieder beklagte die zunehmende Häufigkeit von Feuerwerken. Ob dies Zeichen unserer Wohlstandsgesellschaft sei, dass sich nun jeder Privatmann ein Feuerwerk leisten könne? Bgm Monn entgegnete, die Feuerwerke müssten mittlerweile nur noch angezeigt und nicht mehr genehmigt werden.

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Da war er noch zu kahl - jetzt wuchert es manchen zu sehr ...

- GR Hlavaty kam noch einmal auf den Kreisel zu sprechen. "Wenn wir noch ein bisschen warten, wird er als Biotop kartiert - die Krone und die Schriftzug sind kaum mehr sichtbar ..." Und ein weiteres Mal erklärte der Bürgermeister, dass die Bepflanzung des Kreisels Bestandteil des Kunstwerks sei - allerdings sei er "stocksauer" auf den Gärtner und mit der Pflege alles andere als einverstanden.

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- GR Sokolowski berichtete kurz vom Skate-Contest und bedankte sich offiziell bei der Arbeitsgruppe, bestehend aus Jörn Kachelriess, Elke Link und Alex Reil sowie Anke Sokolowski.

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Ein Zuckerl in einem Umschlag für die Gemeinderäte: Der im Rahmen der von den Höhenrainer Jubiläumsvereinen (16 Jahre Burschenverein, 30 Jahre Trachtenverein, 112 Jahre Freiwillige Feuerwehr) organisierten Festwoche geplante "Tag der Betriebe und der guten Nachbarschaft" wurde kurzerhand um Behörden erweitert - und so kam auch der Berger Gemeinderat in den Genuss einer gesonderten Einladung (nicht von den Vereinen, sondern vom Bürgermeister).

Die Bauanträge? Und die Stellplatzsatzung? Morgen!

Mittwoch, 13. Juni 2012

Ein echter Quickie - Bericht von der Gemeinderatssitzung

Die Tagesordnung der heutigen Gemeinderatssitzung erwies sich als wahrlich EM-freundlich. Lediglich zwei Bauanträge standen auf der Ladung zum öffentlichen Sitzungsteil, und einer davon war auch noch zurückgezogen worden. So kam es, dass Berichte und Anfragen letztlich ausgiebiger ausfielen als die eine Abstimmung - die jedoch - völlig ungewohnt im Berger Gemeinderat - nicht einstimmig ausging.

Was wurde berichtet?
  • Zunächst wurde der Kreisel offiziell zum Gesamtkunstwerk (der Link führt zu einem lesenswerten Aufsatz, nicht zu Wikipedia!) erklärt. Wir erinnern uns: Auf der Bürgerversammlung hatte die Bergerin Frau Vulpius dringend um eine Versetzung der Kreiselkrone zur Votivkapelle bzw. dem Gedenkkreuz gebeten. Bürgermeister Monn hatte ihr daraufhin einen Termin mit Ulrike Adldinger, die den Entwurf eingereicht hatte, versprochen. Ergebnis des Treffens: Die Krone bleibt, wo sie ist - aber es soll eine Kulturspaziergangstafel angebracht werden, auf der das "Gesamtkunstwerk Kreisel" erklärt wird.

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    Jeder fängt mal klein an: der erste Entwurf zum zukünftigen "Gesamtkunstwerk" Kreisel (im März 2011)

    GR Schmid monierte bald darauf noch den Bewuchs der Krone. BGM Monn erklärte deutlich, die Bepflanzung sei ausdrücklich Teil des Gesamtkunstwerks - nun allerdings wachse der Ampfer durch, und das sei bei der Firma, die mit Pflege beauftragt ist, schon moniert.
  • Zur Teilnahme am STAdtradeln wurde aufgerufen. Das STAdtradeln ist kein Wettbewerb von Einzelkämpfern, sondern ein gemeinsames Projekt zur CO2-Vermeidung. Die Koordinatoren für Berg sind Uwe Kläner und Peter Moritz: https://quh.twoday.net/stories/peter-und-uwe-machen-mobil-stadtradeln/.
  • In der letzten Sitzung fragte GR Ammer, ob die privaten Windmessungen des Farchachers Michael Stock nicht sinnvollerweise in die Messungen des "Büros für technische Meteorologie 'Wind & Regen'" einfließen könnten. Nachdem die Messungen in der letzten Sitzung noch als "Hobby" abgetan wurden, hieß es nun offiziell: Jede Messung sei ein Vorteil für ein Gutachten - daher würden die Messergebnisse von Michael Stock weitergegeben. Vielen Dank, Herr Stock!

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Vom "Hobby" zur Grundlage von Gutachten: Windmessungen des "Aviators" Michael Stock von 2012; vgl. den QUH-Artikel, in dem die Daten erstmals veröffentlicht wurden: https://quh.twoday.net/stories/das-erste-windkraftgutachten-fuer-berg/
  • Eine Stellungnahme der Gemeinde zur Bekanntgabe der angekündigten seismographischen Untersuchungen im Gemeindegebiet wurde den Gemeinderäten als Tischvorlage präsentiert. Der Gemeinde Berg ist insbesondere wichtig, dass Auswirkungen auf das Grundwasser ausgeschlossen werden.
    Der Farchacher Landwirt GR Galloth berichtete, bei ihm sei die Erdwärme Isar GmbH schon vorstellig geworden und man gehe sehr gewissenhaft vor. Tiere reagierten offenbar sehr empfindlich auf derartige Messungen - Bienen würden jedoch nicht mit den landwirtschaftlichen Betrieben erfasst. Er bat ausdrücklich um die Information privater Bienenhalter.
  • Schließlich machte GR Schmid noch darauf aufmerksam, dass er seit Anfang des Jahres keine Arbeiten für Herrn Genz mehr ausführe. Er wird daher ab sofort bei Herrn Genz betreffenden Abstimmungen wieder dabei sein.
Die Abstimmung über den Bauantrag ging denkbar knapp mit 9:7 aus.

Griechenland hatte gegen Tschechien 1:2 verloren, und alle Gemeinderäte, die die Begegnung Polen:Russland noch sehen wollten, konnten dies problemlos tun.

Mittwoch, 23. Mai 2012

Fragen nicht beantwortet (Bericht aus dem Gemeinderat)

Das Motto des Abends lieferte der immer streitbare GR Dr. Haslbeck (CSU), der sich irgendwann mit dem Satz "Sie (Anmerkung Red.: der BM) haben meine Frage nicht beantwortet!" zu Wort meldete.

Zwei Fragen die Windenergie betreffend stellte am Anfang GR Dr. Ammer (QUH):

1. "Da der von der Gemeinde bestellte Windgutachter nach eigenen Angaben im Voralpenraum noch keine Windmessung vorliegen hatte, würden wir vorschlagen, dass er auch auf die neu vorliegenden Messergebnisse aus Farchach zurückgreift, um einen längeren Beobachtungszeitraum zur Verfügung zu haben."

Die Antwort des Bürgermeisters lautete: "Ich weiß nicht, von welchen Daten Sie reden. Ich kann aber anfragen, ob auch auf Zahlen von 'Hobbygutachtern' zurückgegriffen werden soll."

2. Frage: "Der Gemeinderat hat in den Finanzplan 2013 eine Kreditaufnahme von 2,7 Millionen zur Beteiligung an einer Betreibergesellschaft von Windkraftanlagen beschlossen. Welche Windkraftanlagen liegen diesen relativ konkreten Zahlen zu Grunde?"

Antwort: "Die Gemeinde hat sich die betreffenden Gebiete gesichert und nun alle Zeit der Welt nachzudenken. Im Übrigen könnte man als Gemeinderat die Antwort auf die Frage wissen."

GR Ammer wusste nichts, sonst hätte er ja nicht gefragt. Eine Antwort hatte auch er nicht bekommen. Über das Thema soll derzeit offensichtlich öffentlich nicht diskutiert werden. Wir finden: Das ist die falsche Taktik.

Dann zwei Bauvorhaben: Zuerst genehmigte der Gemeinderat mit 14:4 Stimmen ein Haus für 8 Parteien in Aufkirchen, das er im Februar so ähnlich einstimmig abgelehnt hatte:

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Abgelehnt - Genehmigt - 2 Entwürfe eines 8-Parteien-Mietshauses / Aufkirchen

Der Bauherr strich in seinem neuen Entwurf die Souterrain-Wohnung und reduzierte die Wandhöhe auf östlicher Seite von 9,50 m auf 8,10 m (Bestandsbebäude 7,30 m). Damit gab es gegen das Gebäude, das aus einer Tiefgarage für 13 Autos samt 8 Wohnungen bestehen wird, baurechtlich aus Sicht der Verwaltung nach §34 nichts mehr auszusetzen. GR Steigenberger (BG) bemängelte, dass das Haus "definitiv die dichteste Bebauung in Aufkirchen darstelle und die Parkplatzsituation - auch durch Besucher des Wohnhauses - in Aufkirchen verschärfen werde. Die QUH stimmte mehrheitlich, aber umsonst gegen den Entwurf. Ebenso wie GR Dr. Haslbeck, der beim nächsten Thema zu großer Form auflief. Es ging um den Bebauungsplan für das neue Gelände der Fa. Reiser in Mörlbach.

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Mörlbach heute

Die Belegschaft der Firma füllte fast vollzählig die Besucherplätze. Ging es doch um eine für ihren Betrieb richtungsweisende Entscheidung: die Ausweisung eines Gewerbegebietes auf dem Gelände des ehem. Möbelhauses MöKi in Mörlbach. Dort will die Fa. Reiser - wie berichtet - für einen Großauftrag Fertigungshallen und Verwaltungsgebäude errichten.

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Mörlbach morgen: mit Gewerbegebiet

GR Dr. Haslbeck bemängelte, dass er die endgültige Änderung des Bebauungsplanes erst als Tischvorlage vorgelegt bekommen hatte und stimmte mit den Worten: "Ich fühle mich nicht in der Lage, eine vernünftige Beurteilung abzugeben" als einziger konsequent gegen die Pläne für Mörlbach, die ansonsten auf den Genehmigungsweg geschickt wurden.

Zum Schluss möchte GR Dr. Ammer noch erwähnt haben, dass er die "Nichtöffentliche Sitzung" unter Protest verlassen hat, da dort zum wiederholten Male jenes Thema angesprochen wurde, das seiner Meinung nach dort absolut nichts verloren hat.

Donnerstag, 17. Mai 2012

Zwei Farben Gelb

Apropos Vatertag: Nachzutragen ist noch eine der eigenartigsten Gemeinderatsbeschlüsse, der letzten Jahre. Am letzten Wochenende wurden die Damen und Herren des Rates zu einem Ortstermin vor die Alte Schule in Aufkirchen gerufen.

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Grund des verregneten Treffens: Architekt (Adldinger) und Bürgermeister (Monn) hatten sich über Wochen nicht auf eine Farbe für das denkmalgeschützte Objekt einigen können. Der Architekt wollte seinem denkmalschützerischem Auftrag erfüllen und das Gebäude in diesen Farben bemalen, die er bei den Bauarbeiten als Originalbemalung rekonstruieren hatte konnte:

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Das Architektengelb (historisch)

Der Bürgermeister hingegen fürchtete bei einer Farbänderung offenbar erneute Proteste älterer Mitbürger, so wie er sie anlässlich der Kreiselgestaltung immer noch erleben muss. Er verweigerte energisch seine Zustimmung und forderte ein dunkleres Gelb, ähnlich der letzten Bemalung, die die Bevölkerung gewöhnt sei.

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Das Bürgermeistergelb (populistisch)

Erkennen Sie den Unterschied? - Der Architekt erwiderte dem Bürgermeister, dass bei einer historischen Farbgestaltung definitiv die Machtbefugnisse eines Bürgermeisters beendet seien. Diese gehe ihn nichts an. Der Bürgermeister lenkte trotzdem nicht ein. Deshalb mußte nun der Gemeinderat über die Farbgestaltung entscheiden. Dieser staunte ob der geringen Unterschiede zwischen den beiden Farben nicht schecht über so viel Starrsinn ... und schaffte es dann auch nicht, zu entscheiden. Unendschieden 7:7 endete die Abstimmung über die Farben, sodass dann doch allein die Stimme des Bürgermeisters den Ausschlag gab.

Auch in dieser Hinsicht bleibt also im Dorf (noch) alles beim Alten.

Mittwoch, 16. Mai 2012

Die Bürgerversammlung 2012 - danke!

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Und auch wir danken allen, die hier beim Bloggen beteiligt waren - an Fotos, Equipment, Korrekturlesen, Schreiben: Elke Grundmann, Sissi Kalinke, André Weibrecht, Ute Pröttel, Andy Ammer, Ralf Grundmann, Elke Link.

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Drei von der Blogstelle Elke, Elke, André

Es waren gut 70-80 Berger Bürger in der Aula. Ein Drittel davon war in offizieller Mission als Gemeinderat, Verwaltungsangestellter, Angehöriger anwesend. Die QUH hatte in der Zeit gut viermal so viel Leser (532 den Tag über und 1400 Klicks). Vor diesem Hintergrund erscheint eine Aussage des Bürgermeisters, der an diesem Abend durchaus eine gute Show geliefert hat, etwas vermessen: "ICH werde im nächsten Jahr auch den Leiter des Wertstoffhofes einladen", versprach er von seiner Macht überzeugt. Wir von der QUH fühlen uns da nicht ganz ernstgenommen .... wie vielleicht auch die Berger Bürger, die im September erst noch darüber zu befinden haben, wer diese hohe Einladung aussprechen wird.

Dienstag, 15. Mai 2012

Die Bürgerversammlung 2012 - Albert Baumgartner/Farchach

F: Der Bürgersteig unterhalb von Aufkirchen nach Farchach wird bereits seit 12 Jahren geplant - muss hier erst jemand tot gefahren werden oder wann ist damit zu rechnen, dass der Ort endlich sicher besucht werden kann?

A: Sehr schade, dass Sie so spät gekommen sind! Das Thema war Gegenstand meiner Eingangsrede - ich gehe davon aus, dass der Weg nächstes Jahr gebaut wird.

F: Zweite Frage: Werden sämtliche Gemeindeteile mit Breitband versorgt?
A: Im ersten Bauabschnitt sind Bachhausen, Farchach und Mörlbach außen vor, aber es gibt ein neues Förderprogramm, so dass auch ein zweiter Bauabschnitt geplant werden kann. Zeitlich lässt sich dazu noch nichts Konkretes sagen.

ENDE!

Bürgerversammlung 2012 - Karl Morasch und Andreas Ramstetter

... Karl Morasch bemängelt den Schilderwald Aufkirchen Richtung Berg.

schilderwald

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Dann sein Etztalstraßenkollege Andreas Ramstetter, der noch etwas zur Windkraft wissen will.

Ramstaetter

Ee stellt die Kardinalfrage: Wie sieht es aus, wenn wir unter 6 m/s Wind haben und die Windräder wahrscheinlich nicht rentabel sind?

Antwort: Dann wird sich der Gemeinderat wohl überlegen, ob er Windräder bauen will, allerdings seinen die 6 m/s allein nicht aussagekräftig. Es käme darauf an, wann wieviel Wind sei. Das würden die Fachleute klären. Die Gemeinde Berg werde hier kein Risiko eingehen.

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