Gemeinderat-News

Dienstag, 12. Dezember 2006

Die letzte...

... Sitzung vor Weihnachten. Fast vollständig erschien der Gemeinderat und
freute sich über die knisternd verpackten Schokolädchen, die im Anschluss
schnabuliert werden durften.
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Doch erst die Arbeit, dann das Vergnügen.

Zunächst das Kleinvieh, das auch Mist macht - zusammengerollt vom
Pillendreher:

- Der Glascontainer vor dem Rathaus muss entfernt werden (lange Geschichte, beste Lösung).
- Jemand möchte einen Funkmast auf dem ehemaligen Postgebäude errichten und bekam den Bescheid, er möge den Standort im Berger Holz nutzen.
- Herr Jäger fragt nach den Schwarzbauten auf dem Grundstück von Herrn Genz.
Dort wurden offenbar mehrere Baustellen entdeckt, die nicht in dem noch
nicht einmal rechtskräftigen Bebauungsplan enthalten sind. Der Bau wurde
zwischenzeitlich eingestellt.
- Herr Wacker moniert, dass im südlichen Teil des Heinz-Rühmann-Wegs ein Baum und eine Bank ihr Unwesen treiben:
"Die Bank steht einfach im Weg drin, und wenn der Baum weiter wächst, steht er auf der Straße."
Herr Christian von der Verwaltung erklärt, hier seien sie sogar schon tätig
geworden, rechtlich seien der Gemeinde jedoch die Hände gebunden.

Nun zum Eingemachten:
- Kommunale Verkehrssicherheit Oberland

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Bevor die Mitgliedschaft im Zweckverband besiegelt werden kann, müssen
sämtliche Räte der 25 beteiligten Kommunen über den Inhalt der Satzung
informiert sein. Wichtigster Punkt ist die ausstehende Anschubfinanzierung
von bis zu 700.000€. Die Kommunen sollen dem Verband pro Einwohner 1€ für die Kontrolle des ruhenden und 2,70€ für die Kontrolle des fließenden
Verkehrs als zinsloses Darlehen gewähren. (1 Gegenstimme)
Dem Verband wird die Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs sowie der Rad- und Fußwege übertragen.

- Gut Biberkor
Das Bauvorhaben wurde in zwei getrennte Bauabschnitte unterteilt, bei denen jeweils die Finanzierung vorausgesetzt wird.
Bei Bauabschnitt 1 ist die Finanzierung bereits gesichert, und es wurde
Sorge getragen, dass es sowohl städtebaulich unschädlich wäre als auch den Schulbetrieb nicht beeinträchtigen würde, wenn Bauabschnitt 2 aus
finanziellen Gründen nicht zustande käme. Bürgermeister Monn rechnet mit einem Baubeginn im Frühjahr 2007 (immerhin müssen die IZBB-Mittel nächstes Jahr verbaut werden), und er weist darauf hin, dass die Dreifachturnhalle im 1. Bauabschnitt integriert ist.

- OMG-Platz

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Der Entwurf des Bebauungsplans ist in Bearbeitung. Auf die Frage von Andreas Hlavaty (CSU), ob sich der Grundstückseigentümer geäußert habe, antwortet die Verwaltung, Herr Hirt habe seinen Bauantrag am Landratsamt zurückgezogen.

- Harkirchen
Bürgermeister Monn fordert aufgrund der steigenden Zahl von Bauanträgen einen Bebauungsplan sowie den Erlass einer Veränderungssperre. Einstimmig angenommen.
Zitiert sei noch Gerd Jäger (Grüne): "Wenn wir das (die
Blickachse) zubauen, dann sind wir die letzten Krattler!"

- Am Nagelfluh (masc.!!!)

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Der offenbar recht aktive Baukontrolleur stellte fest, dass bei der
Errichtung der genehmigten fünf Doppelhäuser planabweichend gebaut wurde.
Vom Gemeinderat zunächst abgelehnte Garagen wurde klammheimlich hinzugebaut.
Die Baustelle wurde im September stillgelegt.
Die Verwaltung ist der Meinung, durch die tiefer gelegten Garagen würde die Wandhöhe trotzdem eingehalten, somit könne eine nachträgliche Genehmigung noch überdacht werden.
Wacker: "Erst haben wir's abgelehnt, dann haben sie's gebaut, dann wird's
genehmigt."
Steigenberger: "Jetzt ist genau das passiert, was der Gemeinderat nicht
haben wollte. Statt einer Geländemodellierung wird eine Stützmauer nötig."
Er beantragt eine Ortsbesichtigung.
Streitberger: "Wenn die Vorgehensweise so war, wie Herr Wacker sagt, dann
kann's des nicht sein."
Die Ortsbegehung wird mit 2 Gegenstimmen beschlossen.

Tja. Diesmal war nicht so viel geboten. Aber was soll's. Wir wollen Schnee!
Ruhe! Ferien! Geschenke! Lebkuchen!
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Dienstag, 21. November 2006

Der QUH-GRBE spricht: Gasthof zur Post wird ohne Häuser im Garten versteigert

Heute - nach den Erschütterungen der letzten Woche: eitel Sonnenschein im Gemeinderat. Ein Gutachter bescheinigt der Gemeinde, dass sie ihre Immobilien gut verwaltet, und hat nur zu bemängeln, dass ihm keiner sagen konnte, wie groß eigentlich das Rathaus sei.

Alle Gemeinderäte melden sich fleißig zu Wort (selbst die ohne Glatze), ... vielleicht will man ja hier im Blog positiv rüberkommen. Einige Garagen wurden genehmigt, über einige fleißig diskutiert, eine verglaste Treppe abgelehnt und am Ende machte der Bürgermeister gar einen Witz. Und das kam so:
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Erst wurde einstimmig der absurde Antrag abgelehnt, im Biergarten des "Gasthofs zur Post" in Aufkirchen, der in 2 Wochen bekanntermaßen versteigert werden wird, drei Wohnhäuser zu bauen (Zitat Hr. Christian von der Verwaltung, der die Angelegenheit in gewohnt souveräner Art referierte: "Das Grundstück ist noch nicht mal versteigert, da geht es schon los!"). Entschieden legten Bürgermeister und Gemeinderat ein Bekenntnis zum Erhalt der "Traditionsgaststätte" ab. Ein Bebauungsplan wurde beschlossen. Aber als abschließend Gerd Jäger (Die Grünen) noch fragte, wer denn eigentlich so etwas beantrage, zeigte sich der Amtsinhaber schelmisch: "Der Eisenhut" ... und erntete schallendes Gelächter im Saal. Ein Insiderwitz, aber man ist ja unter sich. Christoph Eisenhut (CSU) dementierte sichtlich amüsiert. Die Aktenlage wies auf irgendeine allseits unbekannte Sindelsdorfer "E-was-weiß-ich-Immobilien-sonstwas-GmbH&CoKG." - Dann wurde noch der Haushalt 2005 verlesen: Mehreinnahmen! - Mehr war diesen Dienstag journalistisch nicht zu holen ...

...aber wenn Sie die Geschichte (ohne den Witz) übermorgen in der Zeitung lesen, vergessen Sie nicht, wo Sie sie zuerst gehört haben!

Mittwoch, 8. November 2006

Gestern im Gemeinderat: Kleine Revolution!

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Es begann ganz friedlich: Mit nettem Hallo wurde die QUH begrüßt. Weil scheinbar nichts Wichtiges auf der Tagesordnung stand, waren wir aber auf der Zuschauerseite ziemlich allein. Selbst die Dame vom Münchner Merkur kam zu spät. Sie verpasste die Photos der FDP vom Ausflug nach Phalsbourg, die allerdings nicht in allen Fraktionen auf Interesse stießen: "Wollen wir anfangen?"

Wie ein kleines Vorgeplänkel war es, als Rupert Steigenberger (Bürgergemeinschaft) vehement darauf hinwies, dass die vergifteten Bäume an der Seestraße schleunigst neu gepflanzt werden müssen, um die mutwillig zerstörte Allee wieder herzustellen. Offenbar hat man von dem Nutznießer der Baumvergiftung nur eine mündliche Zusage, dass er diese Bäume neu pflanzen würde. Offenbar werden dazu allerdings keine Anstalten gemacht. Offenbar wurde von der Gemeinde auch noch nicht mit Nachdruck eine Neupflanzung angefordert. Betroffenes Gemurmel. Gut gemacht, Herr Steigenberger, aber das Beste kam ja erst noch ... die offene Wunde der Gemeinde: die Ortsmitte Berg. Herr Steigenberger, Ihr Auftritt bitte!

Denn mittlerweile rächt es sich, dass Gemeinderat und Bürgermeister nicht - wie von der QUH im Wahlkampf lautstark gefordert - frühzeitig versucht haben, mit dem Besitzer des Grundstückes am Berger Maibaum eine Vision zu entwickeln! Jetzt wird gekämpft und gerungen und nur noch reagiert:

Auf Antrag der Bürgergemeinschaft, der an dieser Stelle und über Parteigrenzen hinweg eine hervorragende, kompetente und mutige Gemeinderatsarbeit attestiert werden muss, wurde noch einmal neu über das wichtige Thema "Ortsmitte Berg" verhandelt: Rupert Steigenberger hielt eine flammende Rede. Es gehe jetzt darum "demokratisch Schlimmeres zu verhindern". Ergebnis: die Genehmigung aus der letzten Sitzung (siehe unten im Blog den Bericht vom 23. Okt.) wurde aufgehoben und ... aufgrund des strittigen Fassadenrücksprungs von 3 Metern ... noch einmal über das ganze Bauvorhaben diskutiert. Plötzlich war es spannend. Ein Hauch von Palastrevolution lag in der Luft.

Spürbar war im Raum das Unbehagen an der vorgeschlagenen Bebauung durch Erich H., den Betreiber des "Hotels Schloss Berg". Offenbar fühlt man sich im Gemeinderat auch "etwas über den Tisch gezogen" (Bürgergemeinschaft). Man sei dem Grundstücksinhaber weit entgegengekommen, dieser sei aber - abgesehen von den geforderten Sprossenfenstern - zu kaum einem Zugeständnis bereit. "Wenn jetzt die Genehmigung erteilt wird, haben wir im ganzen Ortskern ein neues Baurecht".

Andy H. von der CSU zeigte zwar späte Selbsterkenntnis ("Wir sind zu spät dran!"), stritt aber vehement für den vorgelegten Entwurf. Er bezeichnete die Diskussion um den Ortskern als "bloße Geschmackssache", fand aber nicht einmal seine ganze Fraktion hinter sich.

Die SPD vermutete, hier könnten "architektonische Grundregeln verletzt" sein (Charly B.), und befürchtet "einen Dominoeffekt".

Dann ein großer Moment: Die Einigkeit (Herr W.) fragte empört nach, wer denn ein Gebäude dieser Größe hier genehmigt habe, wurde aber von ihrem eigenen Bürgermeister belehrt "Wir waren das!". Die FDP schwieg.

Bürgermeister M. hielt sich ansonsten in der Diskussion auffallend zurück, wagte keine Aussage, zeigte keine Meinung. Von der Zuschauertribüne aus gewann man den Eindruck, die stattfindende Diskussion um das wichtigste Grundstück der Gemeinde widerstrebe ihm. Seine abschließende und wichtigste Wortmeldung war: "Das Gremium wird entscheiden!"

Das tat es dann auch. Mit 10:7 Stimmen wurde für das Grundstück eine "Veränderungssperre" beschlossen und der Vorbescheid vom 10.2. aufgehoben. Das heißt, der Bauantrag liegt erst einmal wieder auf Eis ... zumindest bis Erich H. zu einer durchgängigen Fassadengestaltung überzeugt wird, von der der Gemeinderat bislang immer ausgegangen war. Bitter für den Bauherren, eine Chance für die Gemeinde! Bürgermeister M. ließ ins Protokoll aufnehmen, dass er persönlich gegen die "Veränderungssperre" gestimmt habe.

Die idealistische Hoffnung der QUH bleibt, dass ein Wunder geschieht und noch eine Lösung gefunden wird, von der die ganze Gemeinde etwas hat. Der Vorschlag lautet weiterhin: Erich H. ein Drittel des Grundstückes am Maibaum abzukaufen, damit hier eine Ortsmitte gestaltet werden kann.

Montag, 23. Oktober 2006

Fast hätten wir's vergessen! Ortsmitte!

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Nachdem die Höhenrainer Ortsmitte nun neu gestaltet und offiziell übergeben ist, ist nun bald auch Berg an der Reihe. Der Bauwerber Erich H. reichte für die letzte Gemeinderatssitzung die eingeforderte geänderte Fassadengestaltung nach - die Verwaltung wünschte u.a. Sprossenfenster. Christoph Eisenhut (CSU) lobte ausdrücklich, dass das geplante größere Gebäude nun der Höhe der Nachbarhäuser entspräche und man von den ursprünglich angedachten freistehenden Häusern abgekommen sei. Rupert Steigenberger (Bürgergemeinschaft) forderte vehement eine klare, regelmäßig aufgebaute Blockfassade statt des geplanten Rücksprungs von ca. 3 Metern. Auch unter Bezugnahme auf die Äußerung der QUH, die einen teilweisen Rückkauf durch die Gemeinde zwecks Erweiterung des öffentlichen Raums um den Maibaum anregen wollte, und auf die Tatsache, dass hier eine sensible Stelle (Geburtshaus von Oskar Maria Graf) gestaltet werden soll, fand Steigenberger den vorliegenden Fassadenentwurf nicht gelungen. Gerd Jäger (Die Grünen) pflichtete ihm bei. Den beiden widersprachen Andreas Hlavaty (CSU) und Christoph Eisenhut (CSU), die keine negativen Auswirkungen befürchteten und auf die Baufreiheit pochten. Eisenhut machte einen Kompromissvorschlag (Doppelnutzung als Wintergarten), Walter Birndorfer (EUW) meinte:"Wir haben nicht zu entscheiden, wer wie wohnt." Der Bauwerber erklärte den geplanten Fassadenrücksprung mit der Stellplatzverordnung für Wohnungen bis zu 130 qm, zudem solle die oberste Wohnung eine Terrasse nach Süden erhalten, da sie keinen Gartenzugang habe. Außerdem habe der Gemeinderat bereits Dinge wie Wandhöhe und Dachneigung vorgegeben. Mir sechs Gegenstimmen wurde der Antrag genehmigt. Das Landratsamt ist die nächste Instanz.

Dienstag, 10. Oktober 2006

Tagespolitik. Das kleine Protokoll

Wie hoffentlich oft an dieser Stelle:
ein paar Punkte aus der heutigen Gemeinderatssitzung.

- Termine:
Am 15.10. wird der Dorfplatz Höhenrain eingeweiht (mehr dazu später)

Am 24.11. erhält das Archivteam der Gemeinde Berg den Kulturpreis des Landkreises Starnberg 2005. Das Archivteam arbeitet seit seiner Gründung im Jahr 2002 ehrenamtlich in den Kellerräumen des Rathauses - die Mitarbeiter leisten engagierte, fundierte Arbeit, wir gratulieren ganz herzlich!

- Bevölkerungsentwicklung in Berg
In einer Präsentation von Dr. Rainer Gottwald von der Firma StratCon wurde die demographische Entwicklung Bergs aufgezeigt. Unter dem Strich kam heraus: Berg steht gut da - die Geburtenrate ist höher als die Bayerns, die wiederum höher ist als die Deutschlands. Die stetige, ruhige Entwicklung (jährlich ein Einwohnerzuwachs von ca. 0,5%) verspricht Planungssicherheit. Methodik und hoffentlich bald auch die Statistiken zu Berg sind abrufbar unter: https://www.stratcon.de

- Dann wurde es schwierig - ein Name für den neu gestalteten Dorfplatz Höhenrain wurde gesucht. Herr Bürgermeister Monn (EUW) favorisierte "Josef-und-Rosina-Werner-Platz" (das - verstorbene - Ehepaar Werner hat Höhenrain eine beträchtliche Summe gestiftet, aus deren Mitteln u.a. der Dorfplatz zu 60% finanziert wurde). Herr Eisenhut (CSU) bekräftigte ihn darin und war der Meinung, dadurch könne man als Anreiz für weitere Stifter ein Zeichen setzen. Herr Wacker (EUW) fand, in Höhenrain sei der Dorfplatz unter dem Namen "An der" - au weja, nun müssen wir uns gleich als Nicht-Höhenrainer outen - "an der Lab**? Laack**? Lack**?" bekannt. Wir haben's nicht verstanden! So meinte auch Herr Monn: "Können das auch Norddeutsche verstehen?" Herrn Wackers Antwort: "Wenn er des ko, dann is a a Hearoaner!" Herr Hlavaty (CSU) ist keiner, deshalb fragte er nochmal explizit nach der Etymologie des unbekannten Worts. Herr Monn vermutete den Ursprung in "Lache", da es den Weiher bezeichnet.
Herr Steigenberger (Bürgergemeinschaft) fragte indes nach der Vergangenheit der Familie Werner in der NS-Zeit - wichtige Nachfrage, großes Lob! - offenbar hat ihm die Affäre um das Gymnasium Tegernsee mit Otto Beisheim zu denken gegeben. Ob dies geprüft worden sei? Herr Monn (EUW) zerstreute die Bedenken - Herr Werner sei diesbezüglich nie in Erscheinung getreten.
Dann ging's los: Herr Reiser (Bürgergemeinschaft) schlug "Wernerplatz" vor, Frau Sokolowski (FDP) schloss sich Herrn Eisenhut (CSU) an, Herr Haseneder (EUW) schlug gar vor: "Wernerplatz an der L***". Herrn Monn (EUW) wurde das zu bunt, und er drohte, seinen Antrag zurückzuziehen: "Die Verdienste der Familie Werner sollen nicht geschmälert werden." Mit drei Gegenstimmen (Wacker, Haseneder, Nowak, alle EUW) ging der Antrag durch.

- And now for something completely different:
Dorfmitte Berg
Bald mehr auf diesem Kanal...

Mittwoch, 27. September 2006

Tagespolitik. Sitzung.

Und hier die erste Sitzung nach der Wahl:

Die FDP hat aufgepasst wie ein Luchs und beschwerte sich zunächst, dass ein Gebäude genehmigt worden war, obwohl es drei Zentimeter höher war als ein zuvor abgelehntes. Amüsiertes Murren, dann erklärte die Verwaltung den Sachverhalt.

Der Amtsinhaber bedankte sich (s.u.), dass der Wahlkampf in der Tagespolitik keine Rolle spielte (siehe im Blog unter: Farce), hoffte, dass dies weiter so bliebe, und lud deshalb die Mitglieder der Verwaltung und des Gremiums im Anschluss zum Imbiss.

Dann ging es um die neu anzuschaffende Schneeräummaschine für die Schule: Anbieter waren sowohl der Bruder des Amtsinhabers (der sich deshalb zurückzog und sich von Karl Brunnhuber vertreten ließ) wie auch ein QUH-Vorstandsmitglied (im Publikum). Als fachkundig in dieser Runde entpuppte sich lediglich der Schulhausmeister, der für die teuerste Lösung plädierte. (Und dies auf jeden Fall zu Recht, wie unser QUH-Spezialist behauptet). Die anderen diskutierten derweil über Technik, die besser von einem kompetenten Team auf die Schnelle referiert oder entschieden worden wäre.

Nächster TOP: Ortsmitte Berg. Die QUH hatte angeregt, einen Teil des Grundstücks zurückzuerwerben und zu einem kleinen Dorfplatz zu machen, gestaltet nach einem Wettbewerb. Der Grundstücksinhaber wäre dazu bereit und würde diesen Teil zum Erwerbspreis zuzügl. Unkosten abtreten. Im Gemeinderat hat man sich offenbar mit der Wohnbebauung abgefunden und lediglich wegen der neuen Fassadengestaltung vertagt (die Rupert Steigenberger vehement zur Sprache brachte und deshalb gleich einen Rüffel vom BM kassierte) - über diese Änderung ist der Grundstücksinhaber übrigens erst gestern informiert worden.

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