Berger Bürgerbegehren gegen Windkraft
Verwunderlich ist nur, dass es erst jetzt dazu kommt: Eine Gruppe Berger Bürger hat eine Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren zum "Stopp der Windkraftplanungen der Gemeinde Berg" initiiert.
Vier Windräder
Damit es zu einem Bürgerbegehren kommt, brauchen die Initiatoren - darunter auch der "Aviator" - die Unterschriften von 10% der wahlberechtigten Berger Bürger. Wenn die Unterschriftenaktion Erfolg hat, muß der Gemeinderat umgehend über die Rechtmäßigkeit des Begehrens befinden. Wenn dies der Fall ist, dürfte der Gemeinderat bis zum Bürgerentscheid keine dem Inhalt des Begehrens entgegengesetzten Entscheidungen mehr treffen.
Das Berger Bürgerbegehren
Dann müßte innerhalb von 3 Monaten der Bürgerentscheid selbst stattfinden, der die Kraft eines Gemeinderatsbeschlusses hat. Dazu müßten in Berg mindestens 20% aller Stimmberechtigten an dem Entscheid teilnehmen. Die Mehrheit der abgegebenen Stimmen würde entscheiden.
Die im Rat vertretenen Parteien unterstützen - nach bisherigen Erkenntnissen - das Bürgerbegehren eher nicht. Trotzdem ist nichts dagegen einzuwenden, dass derart ein demokratischer Meinungsbildungsprozess über das wichtige Windkraftprojekt stattfindet. Sie können - falls Sie wie wir das Unterschriftenformular nicht erhalten haben - es hier herunterladen …
https://gegenwind-starnberg.de/wp-content/uploads/Bürgerbegehren_Flyer_2014-06-25.pdf
… und dann bei bei den Initiatoren (z.B. Michael Stock, Schützenweg 8a, 82335 Berg) oder bei Maria Reitinger, Mörlbacherweg 24, 82069 Schäftlarn (!), abgeben. Letztere ist 2. Bürgermeisterin von Schäftlarn, sie darf selbst natürlich nicht unterschreiben.
Nachtrag: Bei der letzten Wahl gab es in Berg 6289 Stimmberechtigte. Für das Bürgerbegehren müßten also ca. 630 Unterschriften gesammelt werden.
Vier Windräder
Damit es zu einem Bürgerbegehren kommt, brauchen die Initiatoren - darunter auch der "Aviator" - die Unterschriften von 10% der wahlberechtigten Berger Bürger. Wenn die Unterschriftenaktion Erfolg hat, muß der Gemeinderat umgehend über die Rechtmäßigkeit des Begehrens befinden. Wenn dies der Fall ist, dürfte der Gemeinderat bis zum Bürgerentscheid keine dem Inhalt des Begehrens entgegengesetzten Entscheidungen mehr treffen.
Das Berger Bürgerbegehren
Dann müßte innerhalb von 3 Monaten der Bürgerentscheid selbst stattfinden, der die Kraft eines Gemeinderatsbeschlusses hat. Dazu müßten in Berg mindestens 20% aller Stimmberechtigten an dem Entscheid teilnehmen. Die Mehrheit der abgegebenen Stimmen würde entscheiden.
Die im Rat vertretenen Parteien unterstützen - nach bisherigen Erkenntnissen - das Bürgerbegehren eher nicht. Trotzdem ist nichts dagegen einzuwenden, dass derart ein demokratischer Meinungsbildungsprozess über das wichtige Windkraftprojekt stattfindet. Sie können - falls Sie wie wir das Unterschriftenformular nicht erhalten haben - es hier herunterladen …
https://gegenwind-starnberg.de/wp-content/uploads/Bürgerbegehren_Flyer_2014-06-25.pdf
… und dann bei bei den Initiatoren (z.B. Michael Stock, Schützenweg 8a, 82335 Berg) oder bei Maria Reitinger, Mörlbacherweg 24, 82069 Schäftlarn (!), abgeben. Letztere ist 2. Bürgermeisterin von Schäftlarn, sie darf selbst natürlich nicht unterschreiben.
Nachtrag: Bei der letzten Wahl gab es in Berg 6289 Stimmberechtigte. Für das Bürgerbegehren müßten also ca. 630 Unterschriften gesammelt werden.
quh - 2014/07/03 11:12
Unbedingt mitmachen!
egal ob man nun für oder gegen die Windräder ist, ich empfehle jedem Bürger der Gemeinde Berg, per Eintrag in die Liste für einen Bürgerentscheid zu stimmen und damit die wohl einmalige Chance zu nutzen, in einer späteren Abstimmung seine persönliche Meinung zum Thema Windkraft kund tun zu können.
Ein richtungsweisender Bürgerentscheid würde m. E. sogar den Entscheidungsträgern Rückendeckung bei den zukünftig anstehenden Entscheidungen geben. Insofern verstehe ich nicht, warum laut QUH (s. o.) die im Rat vertretenen Parteien den Bürgerentscheid "eher" nicht unterstützen.
Dieses Bürgerbegehren ist die wohl einmalige Möglichkeit für Berger Bürger aktiv an den Planungen in Sachen Windkraft teil zu haben.
Deshalb: Geben Sie Sich selbst eine Stimme indem Sie das Bürgerbegehren unterstützen!
In der Tat ...
Offen für Windräder ausgesprochen?
Einen ersten Anflug von Vernunft bei Euch - anstatt alternativlosem Abnicken und Resistenz gegen die Faktenlage - gab es in der 6. Ausgabe des großartigen Berger Blattes:
"Die QUH meint dazu:
Allein die Möglichkeit bei einem ablehnenden Bescheid Regressforderungen an die Landesregierung zu stellen rechtfertigt einen solchen Antrag. Nur auf Grund politischer Absichtserklärungen Planungen „in den Wind“ zu schreiben, wäre in der Tat unvernünftig.
Ob im neuen Gemeinderat wirklich noch eine Mehrheit für die Windkraft zu finden sein wird, wird sich zeigen. Mehrere Parteien haben angekündigt, dass sie einer Verschuldung der Gemeinde aus diesem Grund nicht zustimmen würden. Die QUH ist für einen energiepolitischen Neuanfang.
Ob es geschickt wäre, gegen den politischen Willen ganz Bayerns Windräder zu bauen, darüber wird man reden müssen. Dass es besser gewesen wäre so etwas öffentlich zu diskutieren, ist hingegen unsere feste Überzeugung."
War das nur Wahlkampfgetöse? Nehmt das Heft doch bitte in die Hand und entfacht die Diskussion im GR und öffentlich erneut, damit zu einem für alle zufriedenstellenden Ergebnis gekommen werden kann.
Danke!