Bayern zieht ins Finale ein, CSU begibt sich ins Abseits
Wie unter dieser Überschrift nicht anders zu erwarten: Der Bericht aus dem Gemeinderat.
Wenn alles gut gehe, versprach der Bürgermeister, werde man zur Pause des Champions-League-Halbfinales zu Hause sein. Dass daraus nichts wurde, lag allein an der CSU, die in Abwesenheit ihres Fraktionsvorsitzenden und in Gestalt von GR Dr. Haslbeck erst einmal auf Zeit spielte und zur Märchenstunde ansetzte: Er (Dr. Haslbeck) sei in Starnberg gewesen (aha) und da ginge es im Rat ganz anders zu, berichtete der CSU-Oldie. Da säßen Professoren im Rat, da würde der Bürgermeister ganz anders hergenommen und man hätte die Beschlussvorschläge schon mal schriftlich vorab. Zumindest letzteres wolle man jetzt auch in Berg. - Das sei in Berg von der Verwaltung derzeit nicht zu schaffen, wandte der Bürgermeister ein, es sei denn, man würde alles um eine Sitzung verschieben, was den Bürgern nicht zuzumuten sei. Das sei ihr egal, erwiderte die CSU, und verlangte eine Abstimmung. - GR Brunnhuber (SPD) legte listig - kurz bevor der Streit zu eskalieren drohte - einen Vermittlungsvorschlag vor: Man solle doch erst mal bis zur nächsten Sitzung darüber nachdenken. Karl verhinderte dadurch, dass es gleich zu Beginn zu solch peinlichen CSU-Abstimmungen kam ... die kamen später trotzdem.
Die QUH fragte noch - so wie es ihr besorgte Bürger aufgetragen hatten - nach den weiteren Plänen der Asphaltierung des Bachjägerwegs (zwischen Farchach und Manthal). Darüber habe zu gegebenen Zeit der Rat zu beschließen, ja, die Mittel stünden bereit, aber im Moment werde erst einmal die Straße vermessen. Wahrscheinlich wären die Bewohner von Harkirchen da anderer Meinung als die Farchacher, vermutete der Bürgermeister. - Da kommt was auf uns zu.
Dann das Großthema der Sitzung: Die Firma IK-T (Innovative Kommunikations-Technologien) legte ihren Bericht zur fehlenden Breitbanderschließung der Gemeindeteile im "Tal der digitalen Ahnungslosen" (u.a. Allmannshausen, Bachhausen, Höhenrain) vor.

Ein schöner, teuerer Traum: So sähe es aus, wenn man die ganze Gemeinde mit Breitbandkabeln versorgen würde ...
Trotz der in Aussicht stehenden Zuschüsse von 100.000 € ist eine flächendeckende Breitbandversorgung der ganzen Gemeinde wohl nicht zu finanzieren. Alles müsste von Berg aus erschlossen werden. Ein Kabel Berg-Aufkirchen käme grob geschätzt auf ca. 39.000€. Von da nach Farchach käme man rechnerisch schon auf 109.000€. Von Aufkirchen bis nach Allmannshausen müßte man noch mal mit 158.000€ rechnen. Richtantennen (die die Signale über den See gezielt von Feldafing nach Allmannshausen funken würden) seien da punktuell billiger. Wer - so wie die QUH - angesichts des Tagesordnungspunktes auf einen schnelle Breitband-Lösung gehofft hatte (und drängte), sah sich enttäuscht: Erst einmal wurde die Firma, die das gründliche Gutachten erstellt hat, mit einer Ausschreibung beauftragt, wenn die erfolgt und ein Auftrag erteilt sei, könne es immer noch ein Jahr dauern, wurde uns erläutert. - Immerhin ist nach ständigen Bemühungen eine Lösung in Arbeit.
Dann wurde es fast peinlich: Es ging es zum wiederholten Mal um die Errichtung von Carports und einer Photovoltaikanlage auf dem Parkplatz des FSV Höhenrain. Die längst beschlossene Sache erschien erneut im Rat, weil eine völlige Asphaltierung des Parkplatzes zu teuer gekommen wäre. - Anlaß für die CSU mal ihr wahres Gesicht zu zeigen. Man wetterte gegen die Photovoltaik im Allgemeinen (ist halt kein Windrad auf der Maxhöhe) und hier im Besonderen, offenbarte ein verqueres Demokratieverständnis, indem man zu wiederholten Male versuchte, den demokratisch und mehrheitlich gefassten Beschluss zum Ausbau des Parkplatzes zu torpedieren. EUW, QUH, SPD & Grüne hielten dagegen und deshalb stand in der Abstimmung die CSU trotz vehementen Wortmeldungen recht einsam da: 14:4 wurde das Projekt "Photovoltaik in Höhenrain" gegen die Stimmen und das Polemisieren der CSU durchgewunken.
Nachdem GR Kaske schon bei TOP 4 das 0:1 der Bayern verkündet hatte, liefen dann die nicht endenden CSU-Wortmeldungen immer mehr ins Leere. GR Brunnhuber verlegte sich mehr und mehr auf "vorzeitges Zustimmen" zu den Beschlußvorlagen. Ihm und der Disziplin der anderen Gemeinderäte ist es zu verdanken, dass die - trotz CL-Halbfinale - fast komplett erschienenen Räte dann doch noch 2 Bayerntore zu Gesicht bekamen.
So traten wir - die Köpfe über den Zustand der CSU schüttelnd - hinaus und sahen froh die Bayern siegen.

Wenn alles gut gehe, versprach der Bürgermeister, werde man zur Pause des Champions-League-Halbfinales zu Hause sein. Dass daraus nichts wurde, lag allein an der CSU, die in Abwesenheit ihres Fraktionsvorsitzenden und in Gestalt von GR Dr. Haslbeck erst einmal auf Zeit spielte und zur Märchenstunde ansetzte: Er (Dr. Haslbeck) sei in Starnberg gewesen (aha) und da ginge es im Rat ganz anders zu, berichtete der CSU-Oldie. Da säßen Professoren im Rat, da würde der Bürgermeister ganz anders hergenommen und man hätte die Beschlussvorschläge schon mal schriftlich vorab. Zumindest letzteres wolle man jetzt auch in Berg. - Das sei in Berg von der Verwaltung derzeit nicht zu schaffen, wandte der Bürgermeister ein, es sei denn, man würde alles um eine Sitzung verschieben, was den Bürgern nicht zuzumuten sei. Das sei ihr egal, erwiderte die CSU, und verlangte eine Abstimmung. - GR Brunnhuber (SPD) legte listig - kurz bevor der Streit zu eskalieren drohte - einen Vermittlungsvorschlag vor: Man solle doch erst mal bis zur nächsten Sitzung darüber nachdenken. Karl verhinderte dadurch, dass es gleich zu Beginn zu solch peinlichen CSU-Abstimmungen kam ... die kamen später trotzdem.
Die QUH fragte noch - so wie es ihr besorgte Bürger aufgetragen hatten - nach den weiteren Plänen der Asphaltierung des Bachjägerwegs (zwischen Farchach und Manthal). Darüber habe zu gegebenen Zeit der Rat zu beschließen, ja, die Mittel stünden bereit, aber im Moment werde erst einmal die Straße vermessen. Wahrscheinlich wären die Bewohner von Harkirchen da anderer Meinung als die Farchacher, vermutete der Bürgermeister. - Da kommt was auf uns zu.
Dann das Großthema der Sitzung: Die Firma IK-T (Innovative Kommunikations-Technologien) legte ihren Bericht zur fehlenden Breitbanderschließung der Gemeindeteile im "Tal der digitalen Ahnungslosen" (u.a. Allmannshausen, Bachhausen, Höhenrain) vor.

Ein schöner, teuerer Traum: So sähe es aus, wenn man die ganze Gemeinde mit Breitbandkabeln versorgen würde ...
Trotz der in Aussicht stehenden Zuschüsse von 100.000 € ist eine flächendeckende Breitbandversorgung der ganzen Gemeinde wohl nicht zu finanzieren. Alles müsste von Berg aus erschlossen werden. Ein Kabel Berg-Aufkirchen käme grob geschätzt auf ca. 39.000€. Von da nach Farchach käme man rechnerisch schon auf 109.000€. Von Aufkirchen bis nach Allmannshausen müßte man noch mal mit 158.000€ rechnen. Richtantennen (die die Signale über den See gezielt von Feldafing nach Allmannshausen funken würden) seien da punktuell billiger. Wer - so wie die QUH - angesichts des Tagesordnungspunktes auf einen schnelle Breitband-Lösung gehofft hatte (und drängte), sah sich enttäuscht: Erst einmal wurde die Firma, die das gründliche Gutachten erstellt hat, mit einer Ausschreibung beauftragt, wenn die erfolgt und ein Auftrag erteilt sei, könne es immer noch ein Jahr dauern, wurde uns erläutert. - Immerhin ist nach ständigen Bemühungen eine Lösung in Arbeit.
Dann wurde es fast peinlich: Es ging es zum wiederholten Mal um die Errichtung von Carports und einer Photovoltaikanlage auf dem Parkplatz des FSV Höhenrain. Die längst beschlossene Sache erschien erneut im Rat, weil eine völlige Asphaltierung des Parkplatzes zu teuer gekommen wäre. - Anlaß für die CSU mal ihr wahres Gesicht zu zeigen. Man wetterte gegen die Photovoltaik im Allgemeinen (ist halt kein Windrad auf der Maxhöhe) und hier im Besonderen, offenbarte ein verqueres Demokratieverständnis, indem man zu wiederholten Male versuchte, den demokratisch und mehrheitlich gefassten Beschluss zum Ausbau des Parkplatzes zu torpedieren. EUW, QUH, SPD & Grüne hielten dagegen und deshalb stand in der Abstimmung die CSU trotz vehementen Wortmeldungen recht einsam da: 14:4 wurde das Projekt "Photovoltaik in Höhenrain" gegen die Stimmen und das Polemisieren der CSU durchgewunken.
Nachdem GR Kaske schon bei TOP 4 das 0:1 der Bayern verkündet hatte, liefen dann die nicht endenden CSU-Wortmeldungen immer mehr ins Leere. GR Brunnhuber verlegte sich mehr und mehr auf "vorzeitges Zustimmen" zu den Beschlußvorlagen. Ihm und der Disziplin der anderen Gemeinderäte ist es zu verdanken, dass die - trotz CL-Halbfinale - fast komplett erschienenen Räte dann doch noch 2 Bayerntore zu Gesicht bekamen.
So traten wir - die Köpfe über den Zustand der CSU schüttelnd - hinaus und sahen froh die Bayern siegen.

quh - 2010/04/28 00:01
Schade, Schade liebe QUH! Solche Vorschläge hätte ich eigentlich von Euch erwartet
Bei der Quh zählt nur Kultur und Sport.
Darum bin ich stolz, dass es in der CSU ein paar Altvordere gibt, die auch mal etwas in unserem Gemeinderat in Frage stellen.
- Photovoltaik finde ich in der Gemeinde gut, aber nicht auf Carports auf dem Höhenrainer Sportgelände, wo ja erst einmal eine Infrastruktur geschaffen werden muss. Es hätte bestimmt andere Standorte gegeben.
- Vorlagen im Gemeinderat sollten sicherlich vorab den Gemeinderäten zur Verfügung stehen um sich notwendiges Hintergrundwissen zu verschaffen, dann braucht man auch nicht mehr vorbehaltlos Ja sagen und mancher GR wäre dann nicht überrumpelt,was sich z.B. in Beschlüssen beim Straßenbau im Zusammenhang mit Ersterschließung Etztalstraße widerspiegelt.
Den Kompromissvorschlag des Herrn Brunnhuber finde ich eher peinlich!
Ich finde es keineswegs peinlich, wenn ein Gemeinderat zum x-ten Male seine Bedenken gegen gewisse Beschlüsse der Ja-Sager Gemeinderäte äußert und dieser dann von Euch im Blog niedergemacht wird, weil man in obiger Gemeinderatssitzung unter Zeitdruck steht, um eventuell noch ein für uns Gemeinde-politisch absolut unwichtiges Fußballspiel zu sehen.
Da ich oft genug als Zaungast Gemeinderatssitzungen zugeschaut habe, ist mir heute der Kragen geplatzt:
Liebe Quh Gemeinderäte, kommt auf eure alten Werte zurück und reiht euch nicht unter den Ja-Sagern ein, Ihr hab eine politische Verpflichtung nicht nur in Sport und Kultur gegenüber euren Wählern! Zeigt es mit qualifizierter Opposition!
A.R. Berg
Lieber A.R., danke ...
Auch in punkto "Ortsmitten" sind wir weiter aktiv und derzeit wird auf unsere Initiative hin ein Tag der Berger Betriebe vorbereitet, um die örtliche Wirtschaft besser zu präsentieren.
Zu deinen Kritikpunkten im Einzelnen (und zu unserem 5. Schwerpunkt, der Energiewende):
- Es geht nicht nur darum Photovoltaik "gut zu finden", sondern sie muß wirklich gebaut werden. Monatelang wurden dafür Standpunkte gesucht und untersucht. Jetzt wird endlich ein Projekt in Anspruch genommen und zugleich wird dadurch eine der Problemzonen der Gemeinde, der Ackerparkplatz des FSV Höhenrain saniert. Die Verwaltung und der Bürgermeister haben in dieser Sache äußerst umsichtig, schnell und professionell gehandelt. Das verdient Anerkennung und nicht grundlose Opposition. Also: Nein, es sind bisher - trotz Suche - keine geeigneteren Standpunkte gefunden worden. - Und ja: Peinlich finde ich, dass die CSU eine demokratisch längst gefällte Entscheidung immer wieder torpedieren will. Peinlich finde ich auch, dass diese Partei dauernd gegen Photovoltaik im Allgemeinen und auf kommunalen Grundstücken im Besonderen stimmt, dafür aber allgemein als lästig empfundene Windräder von Parteimitgliedern durch ihren Vorsitzenden verteidigt.
- Dass Gemeinderäten die Beschlussvorlagen vorab bekommen sollten, hat die QUH bereits vor über einem Jahr im Rat gefordert (es gab eine offizielle Anfrage von GR Grundmann). Die CSU wiederholt in dieser Sache also nur eine uralte Forderung der QUH. Allerdings gab es damals wie heute vernünftige Gründe der Verwaltung dieser Bitte nicht zu entsprechen. Man könne in der derzeitigen Lage im Amt dann die Anträge erst mit der Verzögerung einer Sitzung bearbeiten. Das könne nicht im Sinne der Bürger sein. Wir haben uns diesem vernünftigen Argument gebeugt. ... Vernunft, Bürgernähe und Lernfähigkeit scheinen allerdings im Moment nicht Sache der CSU zu sein.
- Zum dritten Punkt habe ich schon etwas gesagt: die Bedenken gegen die Photovoltaik wurden von der CSU zum x-ten Mal vorgebracht, sie wurden zum x-ten Mal abgelehnt. Und: der Gemeinderat hat sich jede nötige Zeit genommen und jede lange Rede von CSU-Räten, die es nicht für nötig erachten, die Redeordnung samt Wortmeldung einzuhalten, geduldig angehört, wie es in einer Demokratie Sitte ist.
Zum letzten Punkt: Die "qualifizierte Opposition" ist durchaus weiter unser Ziel. Im Moment sieht es so allerdings so aus, als ob diese Opposition vor allem gegen das wenig qualifizierte Agieren von Teilen der CSU in unserer Gemeinde nötig sei.