Dienstag, 26. Februar 2013

Die Zukunft der Windenergie

Nachdem es letzte Woche zu einigen komischen Presseberichten gekommen war (Tenor: Alle Windkraftanlagen außer der in Berg werden von den SWM gestoppt), nachdem gestern die QUH und heute die Presse den Vorgang etwas präzisiert hatten, haben heute die SWM eine neue, präzisere Pressemeldung herausgegeben. Darin heißt es:

"Die SWM sehen aufgrund der Äußerungen der Minister in Deutschland derzeit keine ausreichende Rechtssicherheit für Erneuerbare-Energien-Projekte, die kurzfristig Investiti- onsentscheidungen erfordern. Daher werden alle Projekte, die unmittelbar vor einer Investitionsentscheidung stehen, auf Eis gelegt, bis sich die Rahmenbedingungen klären."

Allerdings jetzt mit der - gestern schon hier gemeldeten Einschränkung: "Projekte, für die mittelfristig noch keine Investitionsentscheidung ansteht, werden bis zur Investitionsreife fortgeführt. Eine Investitionsentscheidung kann jedoch erst dann getroffen werden, wenn Rechtssicherheit über die zukünftige Gestaltung des Erneuerbaren Energien Gesetzes herrscht. Dies wird mit den jeweiligen Partnern im Detail erörtert werden."

Konkret heißt das: In Berg und anderswo wird ganz normal weitergeplant. Bevor die Stadtwerke München mit ihrer Aufsehen erregenden Meldungen an die Öffentlichkeit gingen, hatten sie ihre Partner, darunter auch den Berger Bürgermeister, offenbar per mail davon in Kenntnis gesetzt, dass diese Entscheidung sie nicht betreffe. Dies hat der Berger BM, der bekanntermaßen engen Kontakt zur Presse pflegt, offensichtlich in Richtung einer Sonderstellung Bergs ausgelegt. Inzwischen sieht es eher so aus, als ob überhaupt kein konkretes Projekt bekannt wäre, das "auf Eis" gelegt worden ist.

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