Schon aus? Die Herren Ammer und Ott sagten heute gar nichts!

Keine weiteren Wortmeldungen - Bürgermeister Monn bedankt sich für das lange Zuhören und beschließt offiziell die Bürgerversammlung 2011.



Elli, Elke und Ute, die drei Damen von der QUH, müssen noch ein wenig die Artikel ordnen.

F: Es geht um die Neufassung der Denkmalliste. Ist das im Berger Gemeinderat ein Thema?
A: Hier hat sich für die Gemeinde Berg nichts verändert, es gibt auch keinen Beratungsbedarf im Gemeinderat. Außerdem ist die Liste um falsch aufgenommenen Bodendenkmäler berichtigt worden.

F: Immer wieder fahren Einsatzfahrzeuge mit Blaulicht in die Sackgasse des König-Ludwigs-Weg hinein. Haben denn Polizei und Einsatzkräfte keine Karten, die derartige Teilsackgassen verzeichnen?
A: Die Straße wurde im letzten Jahr von der Gemeinde entsprechend beschildert, was diesem Problem vorbeugen sollte. Vielleicht kann Herr Reller direkt etwas dazu sagen:
Herr Reller: "Die Frage lautete, ob wir einen Plan haben? Nein. Einen Plan haben wir nicht. Wir fahren mit Navi!"

F: Ich habe auch noch eine Anmerkung zur Beitragssatzung. Die - finanziell gut situierte - Gemeinde Krailling hat neulich eine Beitragssatzung abgelehnt. Sie wollen die Straßensanierung nicht alleine den Anrainern aufbürden, sondern sehen es als Gemeindesache an. Sehen Sie bei uns in Berg noch die Möglichkeit für eine einvernehmliche Lösung in Sachen Etztalstraße?
A: Ich muss mich wiederholen - die Gemeinde ist nicht der Gegner - die Gemeinde will nicht etwas vom Bürger haben, um ihre Finanzen zu sanieren. Wir haben keinen Verhandlungsspielraum, sondern müssen uns schlicht und einfach an das Gesetz halten. Die Anrainer müssen auch nur einen kleinen Anteil an den Kosten des Kanals zahlen, keineswegs die ganzen Kosten.
Krailling führt die Satzung in der Tat nicht ein, bei uns wurde sie vor langer Zeit mit großer Mehrheit beschlossen. Sicherlich könnte man sie jetzt wieder aufheben, aber das würde Schwierigkeiten mit denjenigen bringen, die bisher gezahlt haben.

F: Wurde bei uns in Berg jemals ein Ausbau nach der Straßenausbaubeitragssatzung abgerechnet?
A: Bisher war das genau eine Straße, nämlich die Seestraße. Den Anliegern muss ich ein Kompliment machen, das lief ohne Probleme ab. Das war allerdings keine Ersterschließung, deshalb mussten die Anwohner nur 65 % zahlen.

F: Ich habe eine Familie, und mittlerweile kursieren Gerüchte, das wir für die Erschließung unseres Grundstücks über 40.000 € zu zahlen hätten - das wäre für mich nicht einfach.
A: Diese Summe halte ich für ein Gerücht - da müssten sie ein überdimensional großes Grundstück besitzen.

F: Thema: Das Mückenproblem in Höhenrain, Sibichhausen, Allmannshausen und im schönen Biergarten der Post. Herr Obermaier weist daraufhin, dass diese Problematik eine Folge der Bauvorhaben am Lüßbach und die Behebung der Mückenplage damit eine Reklamation dieses Bauprojektes sei.
A: BM Monn verweist darauf, dass 25.000 Euro in den Haushalt eingestellt wurden, um dieses Problem zu lösen. Eine konkrete Lösung sei jedoch nicht in Sicht.

Herr Obermaier ist der Meinung, dass die Mückenplage keineswegs von der Gemeinde oder den Bürgern der Gemeinde behoben werden sollte, sondern vom Projektant dieses Bauprojektes.

Diese Verantwortung kann laut BM Monn nicht dem Bauunternehmen übertragen werden. Er unterstreicht nochmals, dass man sich dieses Problems durchaus bewusst sei und nach einer Lösung suche.

.... ist wohnhaft in der Etztalbreite. Er wiederholt noch einmal seine Frage vom vorhergehenden Jahr, nämlich welche sanierungsbedürftigen Straßen es in der Gemeinde noch gäbe. Konkret geht es um die vieldiskutierte Ersterschließung und die damit verbundenen Kostenabwälzung bei der Straßensanierung der Etztalstraße.

A: Diese Frage kann BM Monn im Moment nicht konkret beantworten. Noch sei man in der Etztalbreite mit der Feststellung beschäftigt.

F: Ich wohne in der Biberkorstraße und gehe jeden Tag mit dem Hund - der leidet sehr unter den Rasern - hauptsächlich sind das Frauen mit großen Jeeps oder Kinder mit dem Fahrrad.
A: Die Polizei wird kontrollieren, leidet aber auch unter Personalmangel. Die Kommunale Verkehrsüberwachung darf hoffentlich bald auch den fließenden Verkehr auf gesperrten Straßen (wie dem nördlichen Teil der Biberkorstraße) kontrollieren, aber darüber muss der Gemeinderat befinden.

F: Auf der Kellerbachstraße liegen immer wieder Pferdeäpfel - Reiten ist ein Sport wie jeder andere auch, da muss man jemanden zur Verantwortung ziehen - welche Maßnahmen kann man ergreifen?
A: Das ist ein allgemeines Ärgernis, vor allem auch im Winter, weil die gefrorenen Pferdeäpfel dann eine Gefahr darstellen. Wir können die Pferdeställe - wie schon in der Vergangenheit - nur anschreiben und auf Einsicht hoffen.

F: Ich melde mich ebenfalls als Anwohner der Etztalbreite. Laut der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Berg müssen die Anwohner bei Ersterschließungen 90 % der Erschließungskosten übernehmen. Diese Satzung stammt aus dem Jahr 1988. Die Etztalstraße ist jedoch schon lange mit Wasser und Strom versorgt, Müllabfuhr, Post und Schornsteinfeger kommen regelmäßig. Stimmen Sie mir zu, wenn ich dieses Gebiet als erschlossen bezeichne?
A: Müllabfuhr, Post und Schornsteinfeger kommen auch auf einem Feldweg - das sind die falschen Kriterien.

F: Ich möchte auf die Möglichkeit zurückkommen, einen Antrag zu stellen: Laut Erschließungsbeitragssatzung müssen die Anwohner 90 % der Kosten übernehmen, bei einer Straßenausbaubeitragssatzung liegt der maximale Beitragssatz für den Anwohner bei 65 %. Mein Antrag lautet: Bei Straßenerneuerungsvorhaben soll die Ausbaubeitragssatzung angewendet werden, es sollten von den Anwohnern nicht die 90 % zu zahlen sein.
A: Wenn wir zu dem Ergebnis kommen, dass die Anlieger bereits einmal bezahlt haben, dann wird keiner etwas dagegen haben - aber wir müssen uns an Recht und Gesetz halten. Wenn Sie uns nachweisen können, dass die Straße schon erstmalig hergestellt und abgerechnet war, dann ist das kein Problem.

Herr Bertsch zollt dem Bürgermeister erst einmal Respekt für seine Ausführungen und lobt explizit die Finanzsituation der Gemeinde.



Dann lässt er sich über die verbaute Windradsituation in Norddeutschland aus und wünscht dem Gemeinderat eine glückliche Hand beim Thema Windkraft. Eine Frage an sich formuliert Bertsch nicht und scheint das aktuelle Energiekonzept insgeheim gut zu heißen!

"Eine Bürgerversammlung ist das Podium der Bürger, deshalb möchte ich anregen, in Zukunft den Bürgern mehr Raum zu überlassen." Andreas Ramstetter bemängelt die lange Darstellung seitens des Bürgermeisters.

"Das ist immer Gratwanderung, denn man möchte einerseits möglichst viel Information vermitteln, andererseits dauert das seine Zeit", rechtfertigt sich der Bürgermeister. "Ich werde mich bemühen, das im nächsten Jahr kürzer zu fassen."

Verzweifelt versucht der Bürgermeister, die Aufmerksamkeit des Publikums nach einer zu langen Pause wieder zu sammeln. Einige haben diese genutzt, um sich heimlich, still und leise vom Acker zu machen. Immerhin ist es schon Viertel vor zehn...

... als Landrat Roth ans Mikro tritt, der gleich Respekt vor dem Schuldenstand der Gemeinde Berg zollt und die aktiven Investments der Gemeinde in Kinderbetreuung, Kanalsysteme, Straßenbau lobt. Ein besonderes Augenmerk legt er auf den demographischen Wandel und weist auf die rückläufigen Kindergeburtenraten hin. Was kann hier getan werden? Jungen Familien attraktive Rahmenbedingungen bieten - und auch an dieser Stelle ist die Gemeinde Berg laut Landrat vorbildlich.



Roth appelliert noch an die privaten Grundstücksbesitzer, bei der Optimierung des Abwasser- und Regenwassersystems beizutragen und auch beim Thema regenerative Energien kooperativ zu sein.


So kurz wird sich Hauptkommissar Reller von der Polizeiinspektion Starnberg nicht fassen können, wie er gleich vorausschickt.
Trotzdem kurz gesagt: Etwa 200 Delikte wurden in Berg im letzten Jahr begangen, hier gab es aber auch die höchste Aufklärungsquote im gesamten Dienstbereich.
Gestiegen ist die Drogenkriminalität und damit der Aufklärungsbedarf insbesondere an den Schulen. Hier ist die Starnberger Polizeiinspektion auch präventiv aktiv (Projekt "Zammgrauft").

... noch ist bei der Bürgerversammlung kein Bürger zu Wort gekommen.

... abschließend bittet der Bürgermeister darum, dass Hecken geschnitten und Hunde angeleint werden mögen. Dann folgt der Dank.

Der Bürgermeister weist noch auf den vom 16. - 18. September 2011 anstehenden Besuch der französischen Freunde aus der Partnerstadt Phalsbourg hin und entlässt den Saal in eine


...wohl-


-verdiente ...

PAUSE!

Fukushima hat auch in Berg das Thema der autarken Energieversorgung weiter ins Zentrum gerückt.



Gerade für die Kommunalpolitiker ist die Förderung der alternativen Energien besonders wichtig geworden. Bürgermeister Monn spricht sich für einen schnellen Ausstieg aus der Kernenergie aus.

Eine ganz neue Aktualität erhält vor diesem Hintergrund der derzeit zu erarbeitende Flächennutzungsplan zum Ausweis von Flächen für Windkrafträder. Hier stehen alternative Energien der Schönheit der Landschaft entgegen.

Gesetzlich gelten Windkraftanlagen als privilegierte Bauvorhaben und sind bevorzugt zu bewilligen. Monn fordert jedoch anders als im Gesetz vorgesehen (Abstand = dreifache Höhe des Windrads) mindestens einen Kilometer Abstand zur Bebauung.

Das Flächennutzungsverfahren in Berg muss wegen eines bereits beantragten Windrads bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. Berg kommt damit in dieser Hinsicht eine Vorreiterrolle zu. Eng wird hier mit den Stadtwerken München zusammengearbeitet - das ist bereits vom Rat beschlossen. BM Monn ist zuversichtlich, das Flächennutzungsverfahren zeitig und sinnvoll zu lösen. Den Betrieb einer solchen Anlage will BM Monn jedoch keinesfalls den großen Energieversorgern überlassen, sondern selber betreiben, um die saftige Rendite der Gemeinde und damit ihren Bürgern zu sichern. Applaus!

Der Bürgermeister wies noch auf eine Podiumsdiskussion nächste Woche hin: SZ Forum: Das Fünfseenland – zu schön für Windräder? Licht und Schatten der Energiewende.

Rückblick: Der Gemeinderat stimmte den Kosten für den Umbau des Restaurants "Müller's auf der Lüften" zu,



... ebenso wie den Baumaßnahmen am Feuerwehrhaus Allmannshausen.


Nach nur acht Wochen Bauzeit konnte der Kreisel am Ortseingang in Berg fertiggestellt werden. Viel mehr Geduld mussten die Anwohner in Allmannshausen beim Bau des Geh- und Radwegs aufbringen. Das war widrigen Umständen wie etwa dem schlechtem Untergrund geschuldet, der Bau konnte jedoch gerade vor dem ersten Frost noch fertiggestellt werden. Bezüglich des weiten Ausbaus Richtung Münsing ist die Gemeinde derzeit in Verhandlungen mit dem Freistaat Bayern.




Abgeschlossen sind die Baumaßnahmen der Berger Sportstätten.



Ebenfalls der Fertigstellung nahe ist die Montessori Schule in Biberkor. Hier steht den Sportlern der Gemeinde in Zukunft eine moderne Dreifachturnhalle zur Verfügung, was sich die Gemeinde einen ordentlichen Zuschuss kosten ließ.



Ausblick: Größtes Projekt dieses Jahres wird die energetische Sanierung der schmucken alten Schule in Aufkirchen.

Das Tagwasserkanalnetz, sprich das Regenwassernetz, wird auch in diesem Jahr weiter ausgebaut.



Gerade heute war deshalb überraschend der Kreuzungsbereich Perchastraße/Grafstraße gesperrt worden. (Wir berichteten.)

Das Berger Trinkwasser ist frei von Schadstoffen. In Allmannshausen wurde beinahe das gesamte Netz erneuert. In Kempfenhausen und Bachhausen wurden viele Leitungen ersetzt, in Höhenrain steht die Sanierung in diesem Jahr an. So werden Wasserverluste minimiert.

Ein wichtiges Projekt: Private Grundstücksentwässerungsanlagen werden künftig von der Gemeinde auf ihre Qualität geprüft. Sollte Sanierungsbedarf bestehen, haben dies die Eigentümer auf eigene Rechnung zu veranlassen.

Seit 2007 wird nach der Doppik gebucht. Mittlerweile wurde der fünfte Haushalt in Doppik verabschiedet. BM Monn betont noch einmal explizit den Kraftakt, den die Umstellung des Buchungssystems bedeutet. Doch die neue Art des Rechungswesens weist auch den Ressourcenverbrauch aus und verpflichtet in Zukunft, diesen auch auf der Ausgabeseite zu berücksichtigen.
Sorge machen BM Monn die stetig steigenden Ausgaben im Sozialwesen. Allein in den letzten zehn Jahren stiegen die Sozialausgaben bundesweit um 70 %.

Bei der Gewerbesteuer blieb der Gemeinde ein starker Einbruch im letzten Jahr erspart. Auf über 4 Mio stiegen die Einnahmen der Gemeinde in diesem Bereich und überstiegen damit erstmals die Einnahmen der Gemeinde aus der Einkommenssteuer. Klar, dass BM Monn den Gewerbetreibenden der Gemeinde einen herzlichen Gruß zuruft und weiterhin gute Geschäfte wünscht.



In diesem Zusammenhang weist BM Monn nochmals auf den überaus erfolgreichen Tag "Berger Betriebe laden ein" hin und dankte dem Arbeitskreis, insbesondere der federführenden Gemeinderätin Elke Link...

Gesamtausgaben von ca. 14 Mio standen Einnahmen von rund 15 Mio. gegenüber. Die Differenz steht für Investitionen im kommenden Haushalt zur Verfügung.

Größter Ausgabenposten der Gemeinde ist die Kreisumlage, die sich auch im kommenden Jahr wohl noch einmal erhöhen wird.

Es folgen die Personalkosten, Kinderbetereuungsstätten, Zuschüsse an Vereine und soziale Einrichtungen.

Künftig wird die Solidarumlage für die deutsche Einheit wegfallen. Gelder die der Gemeinde dann direkt zur Verfügung stehen.

Zusammenfassend steht die Gemeinde Berg finanziell solide da, was BM Monn vor allem auf das vorausschauende Wirtschaften in der Gemeinde zurückführt.



Highlight: Die Gemeinde ist seit wenigen Tagen schuldenfrei. Dafür erntet der Bürgermeister verdienten Applaus.

Erklärtes Ziel ist es, auch künftig schuldenfrei zu bleiben. Kreditaufnahmen sind auch in den kommenden Haushalten nicht vorgesehen.

Die Zinsen der letzten Jahre entsprachen zweieinhalb Feuerwehrautos pro Jahr, den Investitionen in die Wasserversorgung oder - einem Einfamilienhaus.

Damit entwickelt sich die Gemeinde gegen den allgemeinen Trend der steigenden kommunalen Verschuldung. Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung der Kommunen in Bayern liegt bei 700 €.

Das Berger "Jetzt red i" ist pünktlich um fünf nach acht eröffnet. Traditionell gibt Bürgermeister Rupert Monn einen Überblick zu den Zahlen und Fakten des vergangenen Jahres. Doch erst einmal ein Gruß an die Honoratioren: den Landrat Karl Roth, den Leiter der Starnberger Polizeiinspektion Hauptkommisar Norbert Reller, Rektorin Frau Fiedler von der OMG Volksschule, die Damen von der Presse sowie die Gemeinderatsmitglieder und die Damen und Herren der Verwaltung.



Eine Info: Bürger können auf der Bürgerversammlungen Empfehlungen abgeben. Über diese Anträge wird dann abgestimmt. Sie müssen dann innerhalb von drei Monaten im Gemeinderat behandelt werden.

Das Standesamt zählte im letzten Jahr 65 Eheschließungen, das sind 25 weniger als 2008 und 8 weniger als 2009, was vor allem daran liegt, dass der Rittersaal in Kempfenhausen derzeit wegen Renovierung geschlossen ist. Ab 2012 wird der Rittersaal zur Verfügung stehen.

Insgesamt zählt die Gemeinde 8535 Einwohner. Damit ist der Einwohnerstand minimal rückläufig. Höchstwahrscheinlich werden dieses Jahr drei Bürgerinnen ihren 100 Geburtstag feiern. Die Geburtenzahlen sind nach wie vor rückläufig. Der Betreuungsbedarf steigt dennoch weiter an, da die Eltern zunehmend früher Kinderbetreuung benötigen und auch die Schlüsselung der Gruppenstärken sich stetig nach unten verändern. Die Gemeinde plant diesem Bedarf mit einer neuen Hortgruppe in Aufkirchen entgegenzukommen.

Außerdem entsteht in Biberkor ein neues Kinderhaus, in dem 12 neue Krippeplätze zur Verfügung gestellt werdern sollen.

Ein Studie aus dem Jahr 2009 attestiert der Gemeinde Berg ein sehr gutes Basisangebot in der Kinderbetreuung, dennoch gibt es insbesondere Nachfrage bei der Mittagsbetreuung.

In der OMG Volksschule werden dieses Schuljahr 270 Kinder unterrichtet. Auch hier gehen die Zahlen leicht zurück. Der Bürgermeister dankt ausdrücklich der Rektorin und ihrem Kollegium sowie dem Hausmeister und seiner Frau für die gute Zusammenarbeit mit der Gemeinde.

Der Landrat Roth ist gekommen (und hat den QUH-Blog gelobt)

... die QUH-Chronistinnen und die Reporter sind bereit.

Jetzt geht es los. 20.05 Der Bürgermeister ergreift das Wort und dankt für das zahlreiche Erscheinen.

Die Computer sind eingeloggt, der Bürgermeister ruckt schon einmal sein Mikrofon zurecht. In 30 Minuten beginnt die Bürgerversammlung der Bemeinde Berg und unsere Live-Übertragung.



Wer jetzt noch losgeht, kommt gerade richtig.

Überrascht mussten heute Morgen Gewerbetreibende und Anwohner an der Grafstraße feststellen, dass sie wohl für längere Zeit ihren Arbeitsplatz oder ihr Zuhause nicht mehr auf gewohntem Wege erreichen können. Wie kam es dazu?
Dass es ab dem 5. April bis voraussichtlich Ende Mai wegen Straßen- und Kanalarbeiten zu Behinderungen und teilweise Straßensperrungen kommt, war über die Presse und auch auf der Homepage der Gemeinde bekanntgegeben worden. Wer jedoch weder die Zeitungen genau las noch auf die Gemeindeseite klickte, war angeschmiert. Denn: Für die Information der Anwohner war lt. vertraglicher Regelung die Baufirma zuständig. Diese schaffte es wiederum, heute Morgen (!) um 10 Uhr diesen Zettel auszuhändigen:


Information der Baufirma

Nun sieht es so aus:


Der Postlaster muss rückwärts von oben in die Grafstraße einfahren. Besucher der Postfiliale, der Buchhandlung Schöner Lesen, der Tierarztpraxis Dr. Stelzer, des Sonnenstudios sowie der Anwaltskanzleien müssen sich die Parkplätze teilen, die nicht von Baugerät besetzt werden.



Zu allem Überfluss wird an der Einfahrt zu den oberen Parkplätzen der Schatzlhof teilabgebrochen und neuaufgebaut. Auch zwei Garagen sollen noch abgerissen werden. Der Oskar-Maria-Graf-Platz war zwischen Reitschule Pegasus, Café Frühtau und Oskar-Maria-Graf-Stüberl ebenfalls belagert. Die verkehrsberuhigte Zone, die sich viele Anwohner wünschen, ist in weite Ferne gerückt.



Doppelt geschlagen: das Sonnenstudio. Dort wurde gestern Abend auch noch die Wechselgeldmaschine aus der Wand herausgebrochen und gestohlen.

Für die Gemeindeverwaltung und den Bürgermeister ist es eine demokratische Pflicht ... für die Bürger die Möglichkeit, mit ihren Anliegen gehört zu werden (Anträge aus der Bürgerversammlung müssen im Gemeinderat behandelt werden) ... für die QUH ist es seit 2008 eine ihrer Paradedisziplinen der unmittelbaren Berichterstattung.



Heute um 20 Uhr findet in der Post die alljährliche Bürgerversammlung statt und die QUH wird - wie bereits seit ein paar Jahren - die Veranstaltung für alle Daheimgebliebenen und Fernreisenden LIVE hier im Blog übertragen und möglichst über jede Neuigkeit und jede Mitteilung SOFORT berichten. Das soll uns mal eine andere Gemeinde nachmachen.

Wir freuen uns darauf ... einfach ab 20 Uhr immer wieder diese Seite aktualisieren.

Die Ursache für den Sirenenalarm gestern Abend war Gott sei Dank kein Unfall oder Brand, sondern eine Übung mit jungen Mitgliedern der Berger Feuerwehr im gesamten Gemeindegebiet.


Mit drei Einsatzfahrzeugen wurde geübt, wie ein Unfall am Kreisel - bis jetzt noch ohne Krone - am besten bewältigt werden kann. Ob die Übung mit Kunst im Kreisel anders verlaufen würde? Wir werden dies hinterfragen.

Kleiner Nebeneffekt: Für die Bewohner des Wohnzentrums Etztal gab es auch gleich kostenlose Unterhaltung.