Dienstag, 20. April 2010

Live von der Bürgerversammlung: Franz Demmler - the end

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Ein würdiger Abschluss der Bürgerversammlung - Franz Demmler stellt die letzte Frage, und wir müssen wieder die Übersetzungsdienste von Andi Gastl-Pischetsrieder in Anspruch nehmen - sehr zum Amüsement der feixenden Ratskollegen.
F: Überall gehen wilde Hollerstauden auf. Sie sollten weggeschnitten werden, so dass die Streuwiesen nicht verwildern.
A: Ich habe Verständnis, aber wir können das Problem nicht so einfach lösen, sagt der Bürgermeister.

Und schließt unter Applaus die Sitzung.

Live von der Bürgerversammlung: nochmal Herr Köster

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will nicht als Querulant erscheinen, verweist aber nochmal auf die Sorgfaltspflicht der Gemeinde, zur Parksituation in Kempfenhausen vor der Argirov Klinik und fragt, warum nicht durch bauliche Maßnahmen das wilde Parken unterbunden werden könne.

BGM Monn äußert Verständnis für die beengte Situation, gibt die Frage an Herrn Bauer von der Polizei Starnberg weiter, der klar stellt, dass dort legal geparkt werden darf.

Live von der Bürgerversammlung: Ott, Michi, zum Zweiten

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Nachfrage: Wird jetzt in Höhenrain die Autobahn aufgemacht oder nicht? Es dauert nämlich noch Monate, bis die Serpentinen (Am Wolfratshauser Berg) wieder befahrbar sind.
A: Die Versuche einer regulären Öffnung sind gescheitert - die Autobahndirektion wird einer Öffnung nicht zustimmen. Es bleibt mit einem "Restrisiko" verbunden, diese Ausfahrt zu benutzen. (Gelächter)

Herr Reller wird ans Mikro gebeten: "Ich habe nicht die Zeit, ständig an der Ausfahrt zu stehen - ich kann aber nicht ausschließen, dass dies andere Dienststellen tun." Die Autobahndirektion stelle sich nun mal quer - sie hätten keine Kompetenzen. Man solle mit der Kontrolle von Kollegen rechnen - "aber ich stelle mich mit Sicherheit nicht ständig in Höhenrain auf".
Großer Beifall.

Live von der Bürgerversammlung: nochmal Andreas Ramstetter

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wundert sich, dass manche Bauanträge auf dem kleinen Dienstweg, sprich direkt von der Verwaltung abgehackt werden, andere im Gemeinderat lang und breit diskutiert werden. Nach welchen Kriterien wird hier entschieden. Und zweitens was geschieht nun mit dem Gewerbegebiet am Ortsausgang Höherain Richtung Dorfen.

BGM Monn stellt klar, dass es sich nicht um ein reines Gewerbegebiet, sondern ein Mischgebiet handelt. Aktuell ist man in Gesprächen mit zwei Interessenten und wird wohl im Laufe des Jahres zu einem Abschluss kommen.

Zu den Bauanträgen: Wenn sich der Bauantrag im Rahmen des Bebauungsplans befindet, kann von der Verwaltung genehmigt werden. Eine Gaube, die allerdings nicht im Bebauungsplan vorgesehen ist, muß nochmals im Gemeinderat diskutiert werden.

Live von der Bürgerversammlung: Ein Neubürger Namens Köster

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F: Warum kann man vor der Argirov-Klinik nicht auf 50 kmh beschränken? Und die Parksituation? Nehmen Sie billigend in Kauf, dass Unfälle passieren?
A: Es handelt sich um eine Staatsstraße - die Gemeinde ist nicht zuständig. Aber ich will mich nicht rausmogeln. Ursprünglich waren die Parkplätze als Provisorium gedacht - aber wir hoffen, die Situation entschärft sich, wenn die Klinik eine Tiefgarage baut.

Live von der Bürgerversammlung: ?

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Diese Dame war uns zu schnell - sorry!

Live von der Bürgerversammlung: Ralf Maier

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aus Höhenrain fragt Herrn Wiedemann von der AWISTA, warum beim Recyclinghof nur ein Kubikmeter Grünabfälle angenommen werden könne. Das sei bei den durchschnittlichen Gartengrößen von 1000 bis 3000 qm in der Gemeinde viel zu wenig. Und warum man nicht wie in Hadorf schon üblich in Farchach mehr Grüngut gegen Gebühr abgeben dürfe.

A: Herr Wiedemann erklärt, bei dem einen Kubikmeter handle es sich um einen durchschnittlichen Wert, der gewährleisten solle, dass alle Bürger ihr Grüngut loswerden und nicht schon nach kürzester Zeit der Container voll ist. Über Gebühren werde man mittelfristig sowieso nachdenken müssen.

Live von der Bürgerversammlung: Ria Windaus

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F: Warum ist es nicht möglich, eine Abbiegespur vor dem Gymnasium Kempfenhausen zu bauen?
A: Sie rennen offene Türen ein - die Abbiegespur liegt mir sehr am Herzen. Die GR wissen, dass ich entsprechende Verhandungen geführt habe. Der Zweckverband Bayerische Landschulheime muss auch dazu gehört werden. Mein Vorschlag war sogar, dass die Gemeinde die Hauptlast übernimmt, der Zweckverband lehnte es aber bisher sogar ab, einen finanziellen Zuschuss zu leisten.

Live von der Bürgerversammlung: Herr Schulze

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aus Sibichhausen, fragt warum beim Umbau der Brücke in Percha nicht die Straße unten am See entlang (Seestuben) für den Verkehr geöffnet werden könne.

BGM Monn erklärt dies obliegt der Stadt Starnberg und sei im Vorfeld auch schon diskutiert worden, wird jedoch von Starnberg und insbesondere vom Stadtrat nicht genehmigt.

Live von der Bürgerversammlung: Dr. Steffen Wander

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F: Entspricht es dem Stand der Technik, dass man Schlaglöcher, in denen Kuhfladen liegen, einfach mit Asphalt auffüllt?
A: "Konkret ist es sicherlich nicht Stand der Technik - die Arbeit ist vielleicht in einem Einzelfall nicht sorgfältig ausgeführt worden." In den nächsten Jahren stehe eine Generalsanierung an.
BGM Monn bittet um Verständnis, dass der Bürgermeister nicht immer beim Auffüllen von Schlaglöcher zugegen sein kann.
F: Halten Sie es wirklich nicht für möglich, endlich ordentliche Ausbesserungsarbeiten von Firmen durchführen zu lassen, von Firmen, die man in Regress nehmen kann? Den Bauhof kann man ja wohl nicht in Regress nehmen.
A: Es wird sich keine Firma finden, die eine Reparatur ohne Ausbesserung des Untergrunds mit Gewährleistung übernehmen wird. Dafür ist der Untergrund viel zu schlecht. Die Seeburgstraße wird in den nächsten Jahren generalsaniert werden, da werden wir nicht umhin kommen.

Live von der Bürgerversammlung: Andreas Ramstetter

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... fragt im Zusammenhang mit dem Ausbau der Etztalstraße, welche weiteren Straßen in der Gemeinde denn nun noch nicht ersterschlossen sind.

BGM Monn bittet Herrn Ramstetter in dieser Angelegenheit um Geduld, man bemühe sich aktuell um die Klärung der Sachlage.

Live von der Bürgerversammlung: N.N.

Wie teuer uns der Bericht über die nächste Wortmeldung eines Berger Bürgers kommen würde, wissen wir nicht. Wir berichten darüber auch nicht. Es wird allerdings ziemlich still im Saal.

Soviel können wir sagen: Es gab eine lange Einleitung.

Bürgermeister Monn versucht - aus Zeitgründen - zu unterbrechen: Eine Frage sei bisher nicht gestellt worden. Nun wird sie gestellt: Herr Monn möchte sich allerdings zu laufenden Verfahren (es geht um eine landwirtschaftliche Privilegierung) an dieser Stelle nicht äußern. Eine Bürgerversammlung sei zudem nicht die richtige Veranstaltung, um solche Fragen zu diskutieren. Die Rede dauert, der Beifall ist vereinzelt.

Als BGM Monn abschließend sagt: "Auch in Berg gelten die Gesetze für einen Rechtsstaat, und daran werden wir uns halten", ist der Beifall groß.

Live von der Bürgerversammlung: Michi Ott...

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... fährt seit Jahren durch riesige Löcher in den Straßen in Allmannshausen. Und jetzt will er genau wissen, warum nun auf einmal in Allmannshausen Grund zur Verfügung steht, um Straße und Radweg auszubauen. Zum Kreisel, gegen den er wettert und der derzeit entsteht, meint er, das wäre rausgeschmissenes Geld, ebenso wie 59.000 DM (!) für ein Kunstwerk, das dort in der Mitte ausgestellt werden soll. Und zudem nur Kosten verursache, falls "das Graffl" von einem Auto angefahren werden solle.

Die kommunale Verkehrsüberwachung des Zweckverbands kvs-oberland vergleicht er mit moderner Wegelagerei, kürzlich hätte er sogar gesehen, dass Überwachungsgeräte mit Daxen (Tannenzweige) getarnt worden wären. Das müsse aufhören.

Schließlich fragt Ott noch, wie es denn sein könne, dass lauter studierte Menschen eine solche Baustellenflut in unserer Gemeinde planen konnten.
Bürgermeister Monn erklärt, die Baustellenflut in der Gemeinde hänge mit dem Zwang zusammen, Gelder innerhalb bestimmter Fristen auszugeben.

Zu den "59.000 DM" für das Kunstwerk im Berger Kreisel merkt Monn an, dass man für DM ja bekanntlich nichts mehr bekomme, aber wie hoch der Betrag auch sei, in diesem Fall hier sei noch nichts entschieden.

Die Sanierung der Ortsdurchfahrt mit Radweg in Allmannshausen sei ein längst überfälliges Projekt, da wirklich gefährlich für alle Verkehrsteilnehmer.

Live von der Bürgerversammlung: Franz Demmler

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F: Es geht um den Lüssbach - er sei zu sehr zugewachsen und die Anlieger sollten den Bach freihalten.
A: Der Bach wurde zum Teil neu befestigt, wir werden bei Bedarf die Anlieger neu anschreiben.

Die QUH dankt GR Andy Gastl-Pischetsrieder für die Übersetzung.

Live von der Bürgerversammlung...

spricht Peter Wiedemann, Geschäftsführer der AWISTA von den wesentlichen Neuerungen in der Abfallwirtschaft. Als das wäre die Erweiterung der Öffnungszeiten des Recyclinghofes von 10 Wochenstunden auf 12 Wochenstunden. Sowie Verstärkung des gelben Sackes von 7 µ. Die Einführung der gelben Tonne wird, wenn überhaupt, vorerst in einem Modellversuch in den Gemeinden Herrsching und Andechs getestet.

Live von der Bürgerversammlung...

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... es geht weiter. Landrat Karl Roth darf noch kurz von Franz Demmler - der schon bereit stand - das Wort ergreifen. Er gratuliert dem Bürgermeister zum vorbildlichen Haushalt, den die Gemeinde vorzuweisen hat, und zum stolzen Steueraufkommen. Er wirbt für die Klimaschutzwerkstatt, die die Bürger des Landkreises aktivieren und am 1. Juli in Berg stattfinden soll. Zum Thema Breitband strebt der Landkreis eine Komplettverkabelung mit Glasfaser an, hier hat der Landrat sich für Starnberg als Pilotlandkreis beworben. Derzeit laufen Gespräche mit dem Freistaat zwecks Förderung und Finanzierung.
Abschließend lobt der Landrat die gute Zusammenarbeit mit der Gemeinde und übergibt das Mikrofon.

Live von der Bürgerversammlung...

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... jetzt geht es um zukünftige Baumaßnahmen. Dem Umbau des Feuerwehrhauses in Allmannshausen steht nichts mehr im Wege.

Wesentlich diffiziler gestalten sich die Tiefbaumaßnahmen, ab Juni 2010 erfolgt die Erneuerung des Tagwasserkanals von der Etztalstraße her.

Wenn das gestemmt sein sollte, wird der Gemeinderat die lang anstehende Runderneuerung der Berger Ortsmitte in Angriff nehmen. Der Umfang dieser Umbaumaßnahmen hängt auch von der finanziellen Unterstützung durch den Freistaat Bayern ab.

In Zeiten, da viele Gemeinden gar nicht wissen, wie sie ihre Winterschäden beheben sollen, startet in Berg die Runderneuerung sämtlicher Ein- und Ausfallstraßen. Zu den schon bekannten Baustellen (Kreisverkehr, Brücke Percha, Mörlbach, Allmannshausen) kommt noch eine weitere hinzu: In Ammerland wird auch noch die Seestraße saniert und fällt so auch als Fluchtweg aus.

Auch wenn sämtliche Umbaumaßnahmen den Bürgern einiges an Umwegen oder Staus abfordern wird, so bittet BM Monn doch den positiven Aspekt der neuen Straßen zu bedenken... wenn sie denn fertiggestellt sein werden.

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Um 21:15 beendet BGM Monn seine Rede mit dem Dank an die Feuerwehren und Vereine mit all ihren ehrenamtlichen Helfern, an die stellvertretenden Bürgermeister und den Gemeinderat für die gute Zusammenarbeit sowie der Presse für die faire Berichterstattung. Nun folgen 20 Minuten Pause.

Live von der Bürgerversammlung...

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... Bürgermeister Monn kündigt den ersten Berger Gewerbetag "Berger Betriebe laden ein" an, bei dem Betriebe und Firmen Gelegenheit haben sollen, sich der Öffentlichkeit zu präsentieren. Die Veranstaltung unter der Federführung von GR Elke Link wird am 10.10.2010, einem Sonntag, stattfinden. Eingeladen sind alle Berger Gewerbetreibende, die in den kommenden Wochen auch noch einmal von der Gemeinde angeschrieben werden.

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Spontanen Applaus gibt es, als der Bürgermeister über den von ihm nachhaltig vorangetriebenen Schuldenabbau spricht.

Live von der Bürgerversammlung...

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... ja, ja, die Doppik. Seit einigen Jahren schon schlägt sich die Berger Verwaltung mit der Umstellung der gemeindlichen Buchhaltung herum. Doch, so kündigt es Bürgermeister Monn an, bald scheint es geschafft, und auch wenn man anfangs blauäugig in dieses Finanzabenteuer startete, so verteidigt BM Monn nachdrücklich die Umstellung von der reinen Kameralistik und verweist auf die Zukunftsfähigkeit dieser Buchhaltungsart. Beunruhigt sieht sich BM Monn von den sozialen Ausgaben, die in Zukunft auf die Kommunen zukommen werden.

Live von der Bürgerversammlung...

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QUH - mit drei Laptops zugange

... mit 63 Geburten erreicht die Geburtenrate den tiefsten Stand seit vielen Jahren. Nichtdestotrotz steigt der Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen, in Biberkor entsteht derzeit ein Kinderhaus, das auch eine Krippe mit 12 Plätzen beherbergen wird. Eine weitere Herausforderung bildet die momentan heiß diskutierte Ganztagsschule. Ob diese in der Gemeinde Berg realisiert werden wird, steht derzeit noch in den Sternen. Die Gemeinde setzt aktuell stärker auf den Ausbau der Hortplätze. Auch in der Oskar-Maria-Graf-Schule sind seit Jahren rückläufige Schülerzahlen zu verzeichnen. Dies liegt unter anderem daran, dass immer mehr Kinder in Privatschulen wechseln...

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Sieglinde Müller vom Gemeindearchiv und Erika Laurent

Lobend erwähnt wird nicht nur die erfolgreiche Gemeindebücherei unter der Leitung von Sabine Rampp, sondern auch die Arbeit des Archivs. Am 16. September wird Landrat Karl Roth im Landratsamt eine Wanderausstellung der Archive des Landkreises Starnberg eröffnen, voraussichtlich unter dem Titel "200 Jahre Schulpflicht in Bayern". Ebenfalls lobend erwähnt werden die Informationstafeln zum Kulturspaziergang, die unter der Federführung von Erika Laurent nach und nach in Berg installiert werden.

Live von der Bürgerversammlung...

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... im Mai letzten Jahres tagte der Gemeinderat an zwei Tagen und gab sich ein Leitbild, das am 26. Mai einstimmig verabschiedet wurde. Seither hängt der Text gerahmt im Sitzungssaal. Und dient den Gemeinderäten immer wieder zur Orientierung. Festgeschrieben sind hier die Schuldenfreiheit der Gemeinde, autarke Energieversorgung, die Familienfreundlichkeit der Gemeinde, selbstbestimmte Jugendarbeit und die Pflege der regionalen wie überregionalen Kultur. Das Leitbild finden Sie hier: https://www.gemeinde-berg.de/index.php?id=908,4
Das Geheft mit sämtlichen Zahlen und Fakten aus dem Jahr 2009 erhalten Sie zum Nachlesen im Rathaus.

Live von der Bürgerversammlung...

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... einmal jährlich ist der Bürgermeister verpflichtet, den Bürgern der Gemeinde Rechenschaft abzulegen. Mit der Bürgerversammlung will die Verwaltung in Kontakt mit den Bürgern treten. Über die Bürgerversammlung können die Mitbürger dem Gemeinderat auch Anregungen geben und Anträge stellen, die, wenn es die Bürgerversammlung beschließt, im Rat dann innerhalb von drei Monaten beraten und diskutiert werden müssen.

Live von der Bürgerversammlung...

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... fünf nach acht. Auch der Landrat Karl Roth ist eingetroffen. Polizei, die Verwaltung, diverse Gemeinderäte sowie die stellvertretenden Bürgermeister Karl Brunnhuber und Rupert Steigenberger nehmen ihre Plätze hinter den aufgestellten Namenskärtchen ein. Der Bürgermeister ergreift das Wort. Der Saal nun doch gut voll geworden. Noch mischt sich Besteckgeklapper unter die Begrüßungsworte von Bürgermeister Monn... und ein bisschen zu düster ist es ihm im Saal - sein Tipp: Machen Sie eine gute Zeche, dann kann der Wirt die ausgefallenen Glühbirnen ersetzen.

Live von der Bürgerversammlung...

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Kämmerer Benjamin Bursic und 1. Bürgermeister Rupert Monn

aus dem Gasthof zur Post in Berg. Viertel vor acht. Bürgermeister Monn ist schon eingetroffen, der Saal füllt sich langsam. Der Feuerwehrkommandant der Freiwilligen Feuerwehr Berg, Tobias Völkl wurde ebenfalls schon gesichtet, die QUH-Laptops sind installiert und... funktionieren.

Heute Bürgerversammlung

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BV, nicht in Söcking, sondern in Berg: Ausriss aus der SZ

Heute Abend um 20 Uhr findet sie statt - die Bürgerversammlung im Gasthof zur Post in Aufkirchen. Wir freuen uns auf viele Zuhörer und viele Fragen - für Daheimgebliebene, Auswärtige und Sitzengebliebene werden wir wieder live aus dem Saal bloggen.

Für Bürger, die die Anreise dank fehlender Flugzeugverbindungen nicht schaffen, bietet die QUH an, sogar für Sie in der Versammlung Ihre Frage zu stellen: einfach vor der Veranstaltung eine mail an: quh@quh-berg.de schicken. Wir fragen dann für Sie.

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