Die lange Tagesordnung versprach einen langen Abend und hitzige Diskussionen - doch nach dem unvermutet zeitigen Sitzungsende um 22:15 blieb der QUH genügend Zeit, noch vor Mitternacht dem 3. Bürgermeister Rupert Steigenberger offiziell zu seinem heutigen Geburtstag zu gratulieren (Rupert, alles Gute!), sowie selbigem, noch ein wenig zu feiern.



Vor vollem Haus informierte der Bürgermeister zunächst unter anderem darüber, dass demnächst eine Bürgermeisterrunde mit dem Breitbandpaten im Landratsamt stattfinden soll. Unter Umständen sollen mehrere Gemeinden zusammengefasst und gemeinsam ausgestattet werden. Grundsätzlich gelte: Strahlung vermeiden, lieber Kabel als Funk.

Stephan Mahlert und Robert Hobelsberger von der - unabhängigen - Münchner Firma MUC-Consulting stellten anschließend der Kinderbetreuung in Berg ein Zeugnis aus. In Schulnoten ausgedrückt: "Im letzten Jahr eine 3, jetzt eine 2, in der Zukunft mit Biberkor wäre eine 1- möglich - und das sagen wir selten!" Detailliert wurden demographische Aspekte, Buchungszeiten ("sind in Berg durchgängig gestiegen - ein Spiegel des Vertrauens der Eltern"), die Auswirkungen der BRK-Debatte, Betreuungs- und Anstellungsschlüssel analysiert. Die gesamte Studie wurde vorab den Fraktionsvorsitzenden zugesandt. Auf die Gemeinderäte wartete zugleich ein Beschwerdebrief des Vorstands des Fördervereins für den Kindergarten Oberberg.

Sodann: Der Umgang mit Spendengeldern. Zwar bekomme die Gemeinde Berg so gut wie keine Spenden, abgesehen von dem Durchlauf für Vereine, die selbst keine Spendenquittung ausstellen können, und für die Weihnachtsaktion, dennoch wollte man eine klare Lösung vorschlagen. "Das Wichtigste ist die Transparenz", so Bürgermeister Monn. Das Innenministerium gab eine Handlungsempfehlung ab: Zum Schutz der Bürgermeister vor dem Vorwurf der Vorteilsnahme sollten Spenden gesammelt dem Gremium in nicht-öffentlicher Sitzung zur Entscheidung vorgelegt werden. Das wurde vom Rat nachvollzogen und gebilligt.

Zu leichten Unruhen führten letztlich die Sonnenstrahlen. Der Gemeinderat hatte vor längerer Zeit mehrheitlich beschlossen, gemeindeeigene Berger Gebäude und Grundstücke auf ihre Eignung als Träger einer Photovoltaikanlage zu untersuchen. Man einigte sich, den Parkplatz des FSV zu befestigen, mit Carports auszustatten und darauf eine PV-Anlage aufzubringen - bis auf die Parkplatzbefestigung und die nötige Leitplanke finanziert von einem Investor. Plötzlich gab es vehemente Proteste - GR Dr. Haslbeck sprach gar von einem "Schildbürgerstreich", GR Wammetsberger ahnte Eifersüchteleien zwischen den örtlichen Vereinen, GR Schmid wollte sich den Vorwürfen der Anwohner nicht stellen. GRe Adldinger und Grundmann wiesen unisono mit BM Monn darauf hin, dass die Grundsatzdebatte bereits längere Zeit zurückliege - man habe nun die Voraussetzungen zur Umsetzung des Beschlusses zu schaffen. Konkrete Entscheidungen stünden erst nach den Vertragsverhandlungen mit dem Investor an. CSU und ÜP stimmten konsequent gegen die Errichtung der Photovoltaikanlage.

Und nun die Allmannshauser Straße: Der Gemeinderat genehmigte mehrheitlich den Bebauungsplan für die drei Baukörper, davon einer wahrscheinlich im Außenbereich. Das Fides-Gebäude strahle so sehr nach Südosten, hieß es, dass städtebaulich quasi ein kleines Gegengewicht geschaffen werde müsse, mittlerweile nur in Gestalt von acht statt 24 Wohneinheiten. Ein solches Entgegenkommen solle die Gemeinde belohnen, meinte GR Dr. Haslbeck. Hier gehe es weder um einen Handel noch um eine Koppelung, betonte BM Monn, vielmehr sei durch das Einlenken des Berger Kaufmanns für die Gemeinde die Voraussetzung geschaffen worden, die Zustimmung nicht mehr zu verweigern und damit einer gerichtlichen Auseinandersetzung aus dem Weg zu gehen.

Heut mal ohne Witz.

Viel Holz heute im Gemeinderat: Es gibt die spannende Präsentation einer Analyse der Berger Kinderbetreuung. Es soll ein Grundsatzbeschluss über den Umgang mit Spenden gefasst werden (in Berg immer ein heikles Thema), es gibt Proteste gegen die Photovoltaikanlage auf dem Parkplatz des Fußballplatzes in Höhenrain und dann noch einige Bebauungspläne. Den Link zu den Tagesordnungspunkten finden Sie im unten stehenden Artikel. Besonders einer hat es in sich:


Aufhausen hinterm Bushaus

Ein Berger Kaufmann möchte sein Grundstück hinter dem Bushaus in Aufhausen mit Wohnhäusern bebauen. Eigentlich kein Problem, denn offensichtlich existiert hier, wo ehemals eine Scheune stand, eine Art Baulücke. Allerdings möchte der Bauwerber dort gleich 3 größere Häuser errichten (so wie er dies am Ortseingang Maxhöhe bereits getan hat). Erst war von 8 Wohneinheiten pro Haus die Rede, dann von 4, inzwischen hört man, es könnten auch nur Doppelhäuser werden. Eines davon in einem Bereich, den das Landratsamt als "Außenbereich" bezeichnet: Dort darf also nur gebaut werden, wenn die Gemeinde eigens einen Bebauungsplan dafür aufstellt. Im Zuge der langen Auseinandersetzungen um dieses Grundstück stellte sich heraus, dass die Gemeinde obendrein erstens einige Quadratmeter des Grundstückes zur Straße gemacht hat und - was schwerer wiegt - es keine Grunddienstbarkeit für den dringend benötigten Kanal gibt, der über dieses Grundstück führt. Diese beiden Gründe, die seit längerem der Gemeinde vorgetragen werden, wiegen schwer als Argumente für einen Bebauungsplan, der dort auf der Wiese ein Baufenster aufweist, das man eigentlich nicht wollen kann.


Abwasserkanal für Baugenehmigung?

Wie würden Sie entscheiden?

Forschungsreisende Höck und Hlavaty entdecken QUH-Schilder in Südafrika

Post aus Südafrika - Hoffotograf Hans-Peter Höck und Gemeinderat sowie Ex-CSU-Vorsitzender Andi Hlavaty erforschen vier Monate vor dem Start der Fußball-WM das Straßennetz Südafrikas und schicken dem QUH-Blog einen netten Gruß:

"Hallo Elke,
der Hoffotograf HPH und ich sind schon einmal voraus nach SA, um Land und Leute einer Prüfung zu unterziehen.
Das mit dem Schilderaufstellen klappt schon mal. Auch wenn es wie bei uns nicht immer einen Sinn ergibt. Wir haben jedenfalls weder Traktoren noch Kühe gesehen.
LG
Hansi und Andi
Will be continued"

Danke, ihr beiden - und genießt den Urlaub, unsere Gemeinderatssitzung in der Heimat wird lang. Hier zum Anklicken die Tagesordnung.