Mittwoch, 13. Mai 2009

7. Gemeinderatssitzung

Hier der Bericht von der Sitzung des Gemeinderats am 13. Mai 2009. Zwei Gemeinderäte waren entschuldigt: GR Reiser und GR Galloth.
Die Tagesordnung umfasste während der öffentlichen Sitzung nur zwölf Punkte:

Punkt1 und 2: Nach Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht-öffentlicher Sitzung berichtet BM Monn über Anträge aus der letzten Gemeinderatssitzung.
Einer der Anträge betrifft die Bogenschützen des MTVs, die während der Bauphase beim neuen Fußballplatz nicht mehr in Berg sondern in Höhenrain trainieren. Der neue Übungsplatz entspricht laut Landratsamt den Vorgaben. GR Streitberger bittet die Verwaltung trotzdem darauf zu achten, dass die Bogenschützen nur während der Trainingszeiten auf dem Platz aktiv sind, um die Anwohner zu schonen.
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Der Bogenschützenplatz während der Bauphase in Höhenrain


GR Hlavaty freut sich sichtlich, den ersten Spatenstich für den neuen MTV Trainingsplatz bekannt zu geben: 23. Mai 2009 um 12:00 Uhr

Punkt 3: Ohne große Diskussion werden Florian Käsbauer als Kommandant und Florian Breitbruck als Stellvertreter einstimmig bestätigt.

Punkt 4 verspricht mehr Diskussion: Sanierung des Feuerwehrhaus in Allmannshausen.
Der Umbau soll 502.000 € kosten und umfasst die Aufstockung für den neuen Schulungsraum, zusätzliche Toiletten- und Umkleideräume, einen zweiten Fluchtweg und eine neue Heizung. GR Brunnhuber freut sich, dass in Allmannshausen endlich die neue Dachform gebaut wird und ein neuer Veranstaltungsraum zur Verfügung steht. Auch hier stimmen alle Räte zu.
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Das neue Allmannshauser Feuerwehrhaus (rot) über dem alten (gelb)

Punkt 5 und 6: Die Anträge der QUH zur Beauftragung eines Städteplaners zur Erstellung eines Plans für die Neugestaltung der Ortsmitte Berg und der Ortsdurchfahrt Berg werden vom BM Monn als nächster Punkt erläutert. Der BM folgt dem Wunsch der QUH und schlägt die Beauftragung eines Planers für die Ortsmitte Berg vor, der die weitere Planung des Platzes übernimmt, sobald die geänderten Pläne für das zukünftige Ärztehaus verabschiedet wurden.

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Wirklichkeit 2009

Für die Planung der Berger Ortsdurchfahrt soll der PUVE (Planung Umwelt Verkehr und Energie) Ausschuss gemeinsam mit dem Straßenbauamt die bereits existierenden Planungen der letzten 15 Jahre überprüfen und nur bei Bedarf einen Planer beauftragen. Der Baubeginn ist für 2010 geplant - also bleibt noch genügend Zeit für ausführliche Diskussionen im GR. Auch diesen modifizierten QUH-Vorschlägen stimmt der GR ohne Gegenstimme zu.

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Plan 1990: Einer der vielen alten, unverwirklichten Pläne für die Ortsdurchfahrt

Wir sind schon bei Tagesordnungspunkt 7, als der erste Antrag auf Baugenehmigung behandelt wird. Der Nutzungsänderung der Garage in einen Kellerersatzraum wird ohne Gegenstimme zugestimmt.

Punkt 8 und 9: Die Änderung des Bebauungsplan Nr. 9 (Bachhausen - Nord) wird einstimmig abgelehnt und Änderung des Bebauungsplan Nr. 72 (Seilbahnweg) wird ohne Gegenstimme verabschiedet.

Der Tagesordnungspunkt 10 behandelt die Einwände der unteren Naturschutzbehörde, der Regierung Oberbayerns, des AWISTA, etc. zum Bebauungsplan Nr. 80 „Betreutes Wohnen“. So wird eine Ausgleichsfläche am Lüssbach geschaffen, eine offene Bepflanzung garantiert, keine Schallschutzfenster einbaut, der Hausmeister verpflichtet, die Mülltonnen an einen Ort zu bringen, der von den Müllfahrzeugen angefahren werden kann. So kommt es zu keinem Wendehammer in der Zufahrtsstraße zum betreuten Wohnen! Alle diese Vorschläge wurden zwar nicht diskutiert, aber immerhin mit der ersten Gegenstimme der ganzen Sitzung (GR Haslbeck) verabschiedet.

Punkt 11 und 12: Die Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift erfolgt natürlich wieder ohne Gegenstimme.

So endet diese Gemeinderatssitzung ohne Streit völlig harmonisch.

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